Schlagwort: Flüchtlinge

Alle Beiträge, die sich mit Flüchtlingen, Fluchtbewegung und der globalen Flüchtlingskrise beschäftigen.

Spartacus am Sonntagmorgen vom 12.06.2016 – Die Frühstückszeitung.

Zitat der Woche: Bernie Sanders

„Lasst uns endlich verstehen, dass wenn wir zusammenstehen, wir immer gewinnen! Wenn Männer und Frauen für Gerechtigkeit zusammenstehen, gewinnen wir! Wenn weiße, schwarze und hispanische Menschen für Gerechtigkeit zusammenstehen, gewinnen wir!“
– Senator Bernie Sanders über die Teilung der Gesellschaft in Männer und Frauen, Weiße und Nichtweiße, ein Statement für gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt.

Leitartikel: Die Dynamik der Verachtung.

Nach der Armenien-Resolution stürzte eine Welle der Verachtung auf Mitglieder des Deutschen Bundestages ein, von allen Seiten. Einerseits war da der türkische Präsident Erdogan, der meinte Deutschland sei das letzte Land, dass über Völkermorde urteilen dürfe, womit er sich auf den Holocaust bezog, sicherheitshalber aber noch den bisher tatsächlich größtenteils politisch ignorierten Massenmord an den namibischen Stämmen Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts hinzufügte. Ihm war wohl auch klar geworden, dass die Deutschen eigentlich seit 70 Jahren kaum etwas anderes taten, als sich für das dritte Reich zu entschuldigen.

Andererseits waren da die deutschen Türken, die sich verraten fühlten, weshalb auch immer, betraf sie doch die Resolution gar nicht, Kritik am osmanischen Reich trifft scheinbar auch 100 Jahre später noch einen wunden Punkt im Nationalbewusstsein der Türken. Aus dem deutsch-türkischen Milieu kamen die Drohungen gegenüber türkisch-stämmigen Bundestagsabgeordneten, insbesondere gegenüber Grünen-Chef Cem Özdemir, der schließlich unter erhöhten Polizei-Schutz gestellt wurde. Angefeuert wurden die Missetäter wiederum von der türkischen Regierung, die in den Abgeordneten den verlängerten Arm der PKK sehen will, die gar die Herkunft Özdemirs infrage stellte, einen DNA-Test forderte. Rassismus von Türken gegenüber Türken, ein Hass, der seine ganz eigene Dynamik entwickelt.

Als schließlich Bundestagspräsident Norbert Lammert pflichtbewusst und öffentlichkeitswirksam im Plenum die Angriffe auf seine türkisch-stämmigen Kollegen verurteilte, war den Medien schon der kalkuliert gesetzte Applaus der Bundeskanzlerin eine Meldung wert, hatte sich diese doch bisher bewusst zurückgehalten in der Angelegenheit, hatte auch an der Abstimmung um die Resolution nicht teilgenommen, aus Angst um eine Verschlechterung des ohnehin angespannten türkisch-deutschen Verhältnisses. Braucht sie doch den türkischen Präsidenten für ihren Masterplan zur Lösung der Flüchtlingsfrage. Dennoch, mit einer solchen Entwicklung hatte wohl auch Angela Merkel nicht gerechnet, sie musste ein Zeichen setzen, wenngleich ein vorsichtiges, zu weit hinaus wagen wird sie sich nicht. Das überlässt sie dem Mann, der zurzeit als Favorit für das höchste Amt im Staate angesehen wird: Norbert Lammert.

Er habe nicht für möglich gehalten, dass ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt „seine Kritik an demokratisch gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Zweifeln an deren türkischer Abstammung verbindet, ihr Blut als verdorben bezeichnet“, sagte Lammert, bezeichnete die Einlassungen Erdogans als „absoluten Tabubruch“ und bekundete seine Solidarität mit allen angegriffenen Abgeordneten. Worte, die sogar die Linksfraktion beeindruckten, welche daraufhin auf eine aktuelle Stunde zur Sache verzichtete.

Doch das Rad der Verachtung wird sich weiter drehen. Präsident Erdogan entwickelt sich zunehmend zu einem autokratisch regierenden Diktator, der keine Kritik an seiner Person, seiner Politik oder auch nur an der türkischen Geschichte duldet, weder von innen noch von außen, weshalb er seine Kritiker in der Türkei einsperren lässt und bei Kritikern im Ausland für Angst und Verunsicherung sorgen lässt. Prinzipiell müsste der Präsident endlich von der internationalen Gemeinschaft in die Schranken gewiesen werden, das Problem ist jedoch, dass ihm die Konflikte im nahen Osten, der islamische Staat und die Flüchtlingskrise derzeit unheimlichen Einfluss verschaffen, schließlich steht er zwischen Europa und dem Terror, zwischen Deutschland und der Flüchtlingswelle, zwischen Berlin und dem IS. Die Armenien-Resolution ist nur ein Beispiel, wie er diese Macht nutzt, um in der Türkei für seine nationalistische Politik zu werben, die er durch Ausschluss von Abgeordneten aus dem Parlament und durch die politische Verfolgung von Andersdenkenden druchzusetzen versucht. Bis vor wenigen Jahren galt die Türkei als Paradebeispiel für den Sieg der Demokratie im nahen Osten, heute scheint es, als hätte die Demokratie verloren, verloren gegen einen Mann, der sie verachtet und nur die eigene Macht liebt.

Wahlumfrage der Woche: Gauland schadet der AfD weiter.

Wir prophezeiten vergangene Woche, die nationale Gauland-Show der AfD, welche dem rechten Parteiflügel zusätzliche Publicity verschaffen sollte, würde der rechten Partei eher schaden, derzeit sieht es so aus als hätten wir recht. Man kann in Deutschland so viele Ausländer beleidigen wie man will, man kann gegen Flüchtlinge und Schwule hetzen, man kann aber nicht die Spieler der Nationalmannschaft angreifen, diese als undeutsch betiteln oder gar ihre Liebe zu Deutschland in Frage stellen. Die Deutschen lieben ihre Nationalmannschaft eben mehr als jeden latenten Rassismus und so fällt die AfD auf Bundesebene in der aktuellen FORSA-Wahlumfrage um weitere 2% auf nur noch 10%, womit sie wieder gleich auf mit der Linkspartei liegt, die einen Prozentpunkt gut machen konnte.

Auch CDU/CSU und FDP konnten je einen Punkt gutmachen und kämen diese Woche laut Umfrage auf 34% und 7%. Den freien Demokraten würde damit der Wiedereinzug in den Bundestag gelingen, die Union bliebe mit Abstand stärkste Kraft. Das Umfrageergebnis der Grünen ändert sich gegenüber der vergangenen Woche nicht, sie kämen weiterhin auf 13%, wären damit drittstärkste Fraktion im Bundestag, während die SPD einen Prozentpunkt verliert und auf 21% kommt. Rechnerisch scheint derzeit (wenn man die AfD ausschließt) nur eine Große Koalition oder eine sogenannte Jamaika Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP möglich, rot-rot-grün dagegen hätte keine Mehrheit.

Meldungen.

Auswärtiges Amt verhängt Reisewarnungen für die Türkei. Nachdem diese Woche mehrere türkisch-stämmige Bundestagsabgeordnete von türkischen Medien und Politikern öffentlich verunglimpft wurden, warnt nun das auswärtige Amt diese Bundestagsabgeordneten und deren Angehörige vor Reisen in die Türkei. Offenbar wird befürchtet, aufgrund fortwährender Schmähungen nicht für die Sicherheit der betreffenden Parlamentarier garantieren zu können. Präsident Erdoğan versteht türkischstämmige Deutsche in erster Linie als Türken. Diese haben in seiner Sichtweise die Interessen des türkischen Staates und der türkischen Politik zu vertreten. Weshalb Erdoğans Regierung in der Beteiligung türkisch-deutscher Parlamentarier an der Armenien-Resolution einen besonders schweren Verrat sieht und diese gar in die Nähe der kurdischen PKK schiebt.

Bundeskanzlerin Merkel strebt gemeinsamen russisch-europäischen Wirtschaftsraum an. Die Forderung der Kanzlerin nach einem Freihandelsraum, der Russland und die EU einschließt steht im deutlichen Kontrast zu den vergangenen Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Man müsse an einer schrittweisen Umsetzung arbeiten, sagte Merkel am Freitag in Berlin vor der Stiftung Familienunternehmen mit Hinweis auf eine frühere russische Idee. „Gute Wirtschaftsbeziehungen sind in unser aller Interesse“, sagte die Kanzlerin in der Gegenwart des russischen Botschafters. Merkel betonte zudem, dass die im Ukraine-Russland-Konflikt verhängten EU-Sanktionen „kein Selbstzweck“ seien. Sie könnten wieder aufgehoben werden, wenn Russland die Verpflichtungen aus dem Minsker Friedensabkommen für die Ukraine umsetze. Man befinde sich derzeit in einer „intensiven Phase“, um die Umsetzung dieses Vertrages voranzubringen. Die Lage in der Ostukraine sei noch immer fragil. Deshalb fänden intensive Gespräche sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine statt. „Meine Hoffnung ist, dass wir ein klares Stück vorankommen im Juni.“ Die EU will Mitte des Jahres die Russland-Sanktionen zunächst um weitere sechs Monate verlängern. Allerdings betonen sowohl die Bundesregierung als auch die G7-Staaten stärker als früher, dass man die Sanktionen schrittweise auch wieder lockern könne, wenn Russland seinen Verpflichtungen nachkomme. Derweil ist der Sinn der Wirtschaftssanktionen vor allem im linken Lager umstritten, selbst bei Gegnern der russischen Außenpolitik, nur das einfache Volk in Russland habe unter dem Embargo zu leiden, während Oligarchen, Wirtschaftsbosse und Spitzenpolitiker kaum betroffen seien.

UN-Hilfen erreichen Rebellenhochburg in Syrien. Für die notleidende Bevölkerung der syrischen Stadt Daraja gibt es nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) zum ersten Mal seit vier Jahren Lebensmittelhilfen. In der Nacht habe ein Konvoi die von Regierungstruppen belagerte Rebellenhochburg am Rande von Damaskus erreicht, sagte UN-Sprecher Jens Laerke am Freitag in Genf. Mit den Nahrungsmitteln der UN und des syrischen Roten Halbmonds könnten 2400 Menschen einen Monat lang versorgt werden. Medikamente und Hygieneartikel reichten für sämtliche 4000 Bewohner der Stadt. Dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz zufolge war der Hilfskonvoi zuvor an der Durchfahrt gehindert worden. Im Norden Syriens kommen die von den USA unterstützten Aufständischen in ihrem Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) weiter voran. Die Syrische Demokratische Front habe inzwischen sämtliche Zugangswege in die IS-Hochburg Manbidsch nahe der türkischen Grenze gekappt, teilte die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Literaturempfehlung der Woche:
Einbruch der Wirklichkeit von Navid Kermani.

Im Herbst 2015 begibt sich der iranisch-deutsche auf die vielbeschriebene „Balkanroute“ im ihm eigenen fast lyrischen Schreibstil beschreibt er seine Reise von der Türkei über die griechische Insel Lesbos in Richtung Deutschland. In atemberaubender Weise holt er die Erfahrungen der Flüchtlinge in greifbare Nähe. Ein Buch, dass jeder lesen sollte, der die Flüchtlingskrise verstehen will.

Hier können Sie „Einbruch der Wirklichkeit“ kaufen.

Kommentar: Zynische Normalität.

Eine Meldung ging vergangene Woche fast unter zwischen den verachtungsvollen Äußerungen der türkischen Regierung, den Eskapaden der AfD und der beginnenden Europameisterschaft: Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) teilte am Dienstag in Genf mit, dass seit 2014 zehntausend Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken seien. In den vergangenen Monaten habe die Anzahl ertrunkener deutlich zugenommen, so die Einlassung des UNHCR.

Stellen Sie sich einmal vor, in Deutschland stürbe binnen zwei Jahren eine Kleinstadt aus. Die zehntausend Einwohner fände man täglich über diesen Zeitraum verteilt tot in ihren Wohnungen. Stellen Sie sich vor, deutsche Kinder, Frauen und Männer würden einfach anfangen zu sterben, stellen Sie sich nun weiter vor diese hätte man mit etwas Aufwand retten können. Der Aufschrei der Medien wäre unüberhörbar, jeder wüsste davon.

Aber wussten Sie vor diesem Artikel, wie viele Flüchtlinge auf See umgekommen sind? Oder wussten Sie, wie viele mittlerweile umgekommen wären, hätte es die Mission „Mare Nostrum“ der italienischen Marine nicht gegeben? Etwa 150.000 Menschen retteten die Soldaten von „Mare Nostrum“ vor dem sicheren Ertrinken, trotzdem wurde die Mission 2014 beendet, weil die EU sich nicht beteiligen wollte und die Italiener aufgrund der anhaltenden Wirtschaftskrise nicht mehr in der Lage waren „Mare Nostrum“ alleine zu finanzieren.

Wo ist der Aufschrei den es bräuchte, wo sind Empöhrung und mitgefühl geblieben? Untergegangen in der schrecklichen Normalität, einem bitteren Zynismus gewichen, der sich dieser Tage über Deutschland legt. Man hat sich an die Schrecken dieser Krise einfach gewöhnt und das geht problemlos, denn die Ertrinkenden sind eben nicht in deutschen Kleinstadt zu finden sondern weit weg am Mittelmeer, dann fällt der Sardinien-Urlaub dieses Jahr eben flach. Rügen ist schließlich auch schön.

Artikel der Woche: Zur Armenien-Resolution

Die Armenien-Resolution den Deutschen Bundestages sorgte international für großes Aufsehen, zunächst verurteilte sie der türkische Präsident, dann legte die Stammesführung der Herero nach: Die Deutschen sollten erst vor der eigenen Haustür kehren und Verantwortung für ihre eigenen Völkermorde übernehmen. Die zuständige MitarbeiterInnen von Grünen und Linksfraktion, , sagten uns nun: Diese Kritik ist gerechtfertigt, Deutschland muss sich zum Genozid an den Herero und anderen namibischen Stämmen bekennen. (Bericht folgt)

Herero-Stammesvertretung: Deutschland ist ein Vergewaltiger, der sein eigener Richter ist.

Fernsehtipp der Woche: Manganknollen vom Meeresgrund.

Die digitale Welt braucht Mangan, für Smartphones, Tablets und so weiter, in vier Kilometer Tiefe auf dem Boden des Pazifiks liegt welches, sein Abbau würde allerdings in die Kreisläufe der Tiefsee eingreifen – und ein Ökosystem gefährden, das wir kaum verstehen. Der Film zeigt eindrücklich wie weit Konzerne und Staaten bereit sind zu gehen, um die wertvollen Rohstoffe des digitalen Zeitalters zu gewinnen, jeder, der sich jährlich sein neues Handy kauft, ohne über die ökologischen Folgen nachzudenken sollte die Dokumentation sehen.

„Manganknollen vom Meeresgrund“ läuft am 10. Juni ab 17:30 und am 01. Juli jeweils ab 23:25 Uhr auf arte. Bis zum 02. September kann der Film in der arte-Mediathek angeschaut werden.

Der Kälbermarsch von Bertold Brecht.

Hinter der Trommel her
Trotten die Kälber
Das Fell für die Trommel
Liefern sie selber.
Der Schlächter ruft: Die Augen fest geschlossen
Das Kalb marschiert. In ruhig festem Tritt.
Die Kälber, deren Blut im Schlachthaus schon geflossen
Marschiern im Geist in seinen Reihen mit.

Sie heben die Hände hoch
Sie zeigen sie her.
Die Hände sind blutbefleckt
Doch immer noch leer.
Der Schlächter ruft: Die Augen fest geschlossen
Das Kalb marschiert. In ruhig festem Tritt.
Die Kälber, deren Blut im Schlachthaus schon geflossen.
Marschiern im Geist in seinen Reihen mit.

Sie tragen ein Kreuz voran
Auf blutroten Flaggen
Das hat für den armen Mann
Einen großen Haken.
Der Schlächter ruft: Die Augen fest geschlossen
Das Kalb marschiert. In ruhig festem Tritt.
Die Kälber, deren Blut im Schlachthaus schon geflossen
Marschiern im Geist in seinen Reihen mit.

Spartacus am Sonntagmorgen – Ihre Frühstückszeitung enthält redaktionell gesammelte Meldungen und Kommentare zu aktuellen Themen. Die Beiträge wurden generell nicht in erster Linie nach Wichtigkeit sortiert oder ausgewählt, wir bemühen uns stattdessen ihnen eine abwechslungsreiche und informative Lektüre zu Ihrem morgendlichen Marmeladenbrot, Croissant oder Müsli zu servieren. Guten Appetit.

Ich find‘ Fußball Scheiße und die Deutsche Fahne trotzdem toll.

Alle zwei Jahre ist es so weit, zu jedem großen internationalen Turnier muss man sich als deutscher Fußballfan ernsthaft dafür rechtfertigen, dass man die schwarz-rot-goldene Flagge der Bundesrepublik hisst. Ich habe es da leicht, denn ich bin kein Fußballfan und einen Fahnenmast im Garten habe ich auch nicht. Hätte ich jedoch einen, dort flatterte im Wind das ganze Jahr die deutsche Trikolore. Nach Ansicht mancher Linker (insbesondere wohl der grünen Jugend) bin ich ein Patriot, nach Ansicht aller Linker (inklusive mir) ist Patriotismus eine Form des Nationalismus, des Ausschließens all derer, die nicht die gleiche Herkunft teilen.

Sicher haben die Kritiker des sogenannten Party-Patriotismus recht, wenn sie behaupten einige versteckten dahinter ihren latenten Nationalismus, ist deshalb aber ein Verteufeln der Bundesfarben nötig, die doch mittlerweile für so viel mehr stehen als nur den Nationalgedanken, waren sie doch die Farben der deutschen Revolutionen im 19ten Jahrhundert, ein Zeichen für die Gleichheit aller Klassen, Symbol für den Widerstand gegen die Aristokratie und den Wunsch nach einer Demokratie. Die Farben standen für das erlittene Leid, das vergossene Blut und das zu erreichende Ziel, das golden in der Ferne leuchtete. Über die Jahrhunderte luden sich die „Dreifarbene“ Flagge mit immer mehr Bedeutung auf, sie atmete den Wind der Geschichte, fing das Blut von Freiheitskämpfern und Revolutionären auf und hörte die Reden der Parlamentarier in der ersten deutschen Volksvertretung in der Frankfurter Paulskirche. Die Geschichte der Nationalflagge mag von Kriegen und Deutschtum geprägt sein, aber sie ist auch eine Geschichte der schrittweisen Republikwerdung unseres Landes, das heute soviel mehr ist als ein Nationalstaat, ein Staat der Nationen möchte ich sagen. Nicht ohne Hintergedanken schafften übrigens die Nationalsozialisten die Schwarz-rot-goldene wieder ab, stand sie in ihren Augen doch für die republikanischen Kräfte in der Weimarer Republik und damit geeignet der Nationalsozialistischen Propaganda entgegen zu wirken.

Heute leben wir in einem Deutschland, von dem der preisgekrönte Schriftsteller und Sohn iranischer Flüchtlinge, Navid Kermani, sagt, es sei das beste Deutschland, das es je gegeben habe. Die Nationalfarben stehen heute auch für unser Grundgesetz, dass unter der Prämisse von Frieden, Gleichheit und Weltoffenheit geschaffen wurde, die Nationalfarben stehen für die Überwindung der europäischen Teilung im kalten Krieg und für viele tausend Flüchtlinge, die sich jeden Tag auf den Weg nach Europa machen stehen die Nationalfarben auch für die Hoffnung auf ein bisschen Frieden, ein bisschen Freiheit und die Chance zu leben.

Nicht zuletzt steht die Nationalfahne derzeit auch für eine Fußballmannschaft, die schon durch ihre Zusammensetzung Weltoffenheit zeigt. Wenn die deutschen also mit den Bundesfarben wedeln, um eine pluralistische Mannschaft mit türkischen, polnischem, ghanaischem, albanischem, tunesischem und spanischem Migrationshintergrund in einem erstaunlich albernen sportlichen Wettkampf anzufeuern, wo ist das dann Nationalismus?

Symbole haben nie nur eine Bedeutung, jeder deutet sie mit seiner Vorgeschichte, seinen Erfahrungen und seinem persönlichen Hintergrund. Zu behaupten die Bundesfarben stünden einzig für die Ausgrenzung nicht-nationaler zeugt einmal mehr von linkem Elitarismus bei der grünen Jugend in Rheinland Pfalz. Übrigens sei den Grünen an dieser Stelle eines gesagt: Wer Wähler gewinnen will, sollte den Deutschen tunlichst nicht ihre drollige Begeisterung für Fußball nehmen wollen, der Fall Gauland und der damit verbundene Umfrageabsturz der AfD hat schließlich gezeigt, dass man als Politiker in Deutschland alles sagen kann, solange man nicht „die Mannschaft“ angreift. Womit ich nicht sagen will, die Hetzkampagne gegen die Grüne Jugend, welche derzeit im Web stattfindet sei gerechtfertigt, aber sie ist keinesfalls unprovoziert.

Mein Fazit deshalb: Hisst die Nationalfahne zum Fußballgucken, denkt beim Mitsingen der Nationalhymne eine Sekunde lang an darüber nach, wie weit wir gekommen sind in Sachen Demokratisierung und Weltoffenheit, trinkt ein Bier und lasst euch nicht von den Grünen sagen, ob ihr Nationalisten seid, dass müsst ihr schon selber wissen. 

Bei Spartacus vertreten wir übrigens die Theorie, dass unter bestimmten weiteren Umständen ein Sieg der deutschen Nationalelf zum Endsieg über die AfD führen kann, vielleicht sollten also die Grünen auch anfangen fleißig Fahnen zu wedeln.

Spartacus Five vom 09.06.2016

Spartacus Five bietet fünf berichtenswerte Kurznachrichten des Tages, redaktionell ausgewählt und aufbereitet nach persönlichem Interesse.

Energiewende: Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert schnelleren Ausbau des Stromnetzes. Das Wachstum bei Wind- oder Solarenergie müsse enger mit dem Ausbau der Leitungen verzahnt werden, sagte die Bundeskanzlerin am Mittwoch in Berlin beim Kongress des Bundesverbandes Energiewirtschaft (BDEW). „Das ist zentral.“ Zwar habe man sich für die verstärkte Erdverkabelung der Nord-Süd-Trassen zum Abtransport des Windstroms entschieden. Aber auch wenn dies auf der einen Seite den Bau verzögere, gehe es so immer noch schneller, als wenn Bürger gegen Überlandleitungen durch alle Instanzen klagten. „Wir können nicht beliebig hohe Kosten im Erneuerbaren-Energien-Gesetz erzeugen, wo der Strom praktisch überhaupt nicht benutzt wird.“ Schon jetzt lägen diese bei jährlich einer Milliarde Euro, ein höheres Tempo im Netzausbau sei daher zentral. Derzeit müssen etwa Windräder in Starkwindzeiten zum Schutz der Netze heunter geregelt werden, wodurch der Strom ungenutzt verfällt. Dennoch erhält der Stromproduzent seine staatlich garantierte Vergütung, die den Strompreis für Verbraucher zusätzlich erhöht. Wir sagen: Das kann nicht Sinn der Sache sein! Am gleichen Tag wurde zudem bekannt, dass der Ausbau von Ökostrom-Kraftwerken durch das neue erneuerbare Energien Gesetz deutlich weniger stark gefördert werden wird, als bis jetzt angenommen. So schreibe der Gesetzentwurf zwar jährliche eine Ausschreibung von Windkraftwerken mit einer Gesamtleistung von 2800 Megawatt vor, geht jedoch zugleich davon aus, dass 10% dieser Kraftwerke nie gebaut werden, weil geplante aber unrealisierte Projekte einfach verfallen und das Gesetz keine Möglichkeit zum Nachholen vorsieht. Zwar sieht das neue EEG dann Strafzahlungen vor, das Wirtschaftsministerium räumt jedoch ein, dass diese nur schwer einzutreiben sein würden.

Volkswirtschaft: Frankreichs Notenbankchef Francois Villeroy de Galhau fordert engere europäische Integration. Die mangelnde wirtschaftliche Koordination zwischen den Staaten der Währungsgemeinschaft habe Millionen Jobs gekostet und Wachstumspotentiale gemindert, erklärte das EZB-Ratsmitglied gegenüber dem Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) am Mittwoch in Berlin und schlug als Teil der Lösung einen europäischen Finanzminister vor, der vor allem die Koordination der nationalen Fiskal- und Wirtschaftspolitiken übernehme. Außerdem solle dieser für ein „zentrales Krisenmanagement“ sorgen. Es gehe jedoch nicht um eine Fiskal- oder Transferunion. Die Europäische Zentralbank (EZB) sei mit ihrer Geldpolitik nicht allein fähig, mangelnde ökonomische Koordination zu ersetzen, sagte der Franzose. Auch sei der Spielraum, in welchem Zinsen gesenkt werden könnten, begrenzt.

Asylpolitik: Bundesregierung rechnet im Rahmen der Familienzusammenführung mit der Ankunft von etwa 500.000 Syrern. In einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Papier des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom 11. Mai geht die Behörde davon aus, dass pro syrischem Flüchtling im Schnitt eine Person nachkommen wird. Konkret schätzt das BAMF ein „Nachzugspotenzial“ von 0,9 bis 1,2 Familienangehörigen pro Flüchtling. Daraus ergäbe sich allein beruhend auf den 428.000 in 2015 eingereisten Syrern und den in diesem Jahr bis Ende Mai eingetroffenen 72.000 syrischen Staatsbürgern ein Potential von ca. 500.000 Menschen. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer sagte dazu am Mittwoch: „Es gibt keinen Grund für Hysterie und Panikmache in Sachen Nachzug.“ Berichte, nach denen durchschnittlich bis zu 8 Familienangehörige nachkommen würden seien absurd. Eine Aussage, die von einigen rechten Leitmedien wohl erneut als Lüge enttarnt wird, denn was wissen schon die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Innenministeriums, wenn Höcke und Co. doch das Gegenteil behaupten?

Verbrechen. Nach einem Großbrand in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft hat die Polizei zwei Bewohner des Heims als Hauptverdächtige ermittelt. Die beiden Männer wurden dem Haftrichter vorgeführt. Gegen sie bestehe dringender Tatverdacht der schweren Brandstiftung, so ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei am Mittwoch. Die beiden Verdächtigen stammten nach eigenen Angaben aus Nordafrika und seien beide 26 Jahre alt. Vor der Tat habe es Streit bei der Essensausgabe in der als Unterkunft genutzten Messehalle gegeben. Das genaue Motiv sei aber noch unklar. Das Gebäude, in dem rund 280 Menschen untergebracht waren, brannte am Dienstag komplett nieder, alle Bewohner konnten rechtzeitig Sicherheit gebracht werden, etwa zwei Dutzend Flüchtlinge erlitten jedoch leichte Rauchvergiftungen.

Weltwirtschaft: Chinesische Exporte gehen drastisch zurück. Die Exporte der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt gingen im Mai verglichen mit dem Vorjahr um 4,1 Prozent zurück, wie die Zollbehörden am Mittwoch mitteilten. Gründe dafür sei insbesondere der schwache Welthandel. Experten der Weltbank gehen 2016 von einem Wachstum der chinesischen Wirtschaft um 6,7% aus, was der niedrigste Wert seit 25 Jahren wäre.

Spartacus Five vom 08.06.2016

Spartacus Five bietet fünf redaktionell gesammelte Kurznachrichten des Tages, ausgewählt nach persönlichem Interesse.

Abgasskandal: Umweltministerium wirft Verband der Automobilindustrie (VDA) Täuschung vor. Deutsche Regierungsvertreter, die sich offen gegen einen Lobbyverband stellen? Unerhört! Und doch geschehen im Falle der geplanten neuen Abgasnormen. Der Staatssekretär im Umweltministerium, Jochen Flasbarth hat den Automobilbauern nun sogar bewusste Täuschung vorgeworfen, man habe versucht das Ministerium „hinter die Fichte“ zu führen, so Flasbarth am Dienstag. Konkret geht es um die neuen strengeren Abgastests. Als der Umrechnungsfaktor diese von der EU festgelegt werden sollte, habe der VDA vorher noch behauptet: Bei allem was unter dem Faktor 2,5 liege, gingen in der Industrie die Lichter aus. Als dann der strengere Faktor 2,1 beschlossen wurde, habe VDA-Präsident Matthias Wissmann lediglich von einer „durchaus ambitionierten“ Vorgabe gesprochen. Eine klassische politische Finte also, um das Ergebnis in die richtige Richtung zu lenken, dieses eine Mal jedoch nur mit bedingtem Erfolg und unter den Augen der Öffentlichkeit, dank des Bundesumweltministeriums.

Wissenschaft: Dumme Fische? Von wegen! Fische sind nicht sonderlich klug und haben weder Gedächtnis noch Bewusstsein, so ein gängiges Klischee. Tatsächlich essen deshalb sogar viele, die sonst den Fleischgenuss verdammen trotzdem Fisch. Vielleicht überdenken sie das nochmal, denn gemäß einer Studie, die am Dienstag veröffentlicht wurde, könnte ihr Schollenfilet mal cleverer gewesen sein als bisher geahnt. In einem Experiment versuchten Forscher herauszufinden, ob Schützenfische (eine tropische Fischart, die mittels Wasserspucken fliegende Insekten fängt) Menschliche Gesichter unterscheiden können, obwohl ihnen der Teil des Gehirns fehlt, der bei höheren Tieren für die Gesichtserkennung verwendet wird. Und die Antwort war erstaunlicherweise ja. In 81% der Fälle erkannten die Fische aus bis zu 45 verschiedenen Gesichtsfotos das Gesicht, das sie erkennen sollten. Die Antwort auf die Frage, ob ein Goldfisch seinen Besitzer erkennt könnte also durchaus Ja lauten, allerdings bedarf es selbstverständlich noch der Prüfung bei anderen Fischarten. Eventuell ist ja der Schützenfisch auch einfach der Einstein unter den Fischen.

BREXIT: Umfragevorsprung der EU-Befürworter schrumpft. In einer Umfrage, die vom „Dayli Telegraph“ am Montag veröffentlicht wurde, sprachen sich nur noch 48 Prozent der Befragten für einen Verblieb und 47 Prozent für einen Austritt aus. Ein „Times“-Journalist gab über Twitter zudem die Ergebnisse einer neuen Umfrage von YouGov bekannt: Demnach wollen 43 Prozent in der EU bleiben, ein Prozentpunkt mehr als die Brexit-Befürworter. Andere Umfragen sehen mittlerweile bereits einen leichten Vorsprung für die EU-Gegner, es bleibt also spannend. Wenn man übrigens die politische Faustregel, Unzufriedene stimmen eher ab, anwendet, könnte es sein, dass die BREXIT-Befürworter am 23. Juni einfach deshalb gewinnen, weil mehr ihrer Unterstützer an den Wahlurnen auftauchen.

Asylpolitik: Antragsflut steigt. Im Mai seien beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 55.259 Anträge gestellt worden, was im Vergleich zum Vorjahresmonat ein Anstieg um fast 113 Prozent sei, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Entschieden worden sei über die Anträge von knapp 36.500 Personen, mehr als doppelt soviel wie vor einem Jahr. Doch bei der Behörde stapeln sich fast unbearbeitete 460.000 Anträge. Dies sind 27.600 mehr als im April. Von Januar bis Mai stellten knapp 310.000 Personen in Deutschland einen Asylantrag. Obwohl nach der Schließung der Balkanroute weniger Menschen ins Land kommen, ist dies ein Anstieg um 118 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die hohe Zahl erklärt sich zum großen Teil dadurch, dass viele Flüchtlinge schon seit Monaten im Land sind und erst jetzt einen Antrag stellen können. (Reuters)

US-Präsidentschaftswahl: Ronald Reagan würde nicht Trump wählen! Der Sohn des populären US-Präsidenten Ronald Reagan gab an, am Dienstag nicht für Donald Trump an der Wahlurne gewesen zu sein. Weiterhin sagte er, dass er auch in der Hauptwahl im November nicht für Trump stimmen werde. Er sei sich sicher, dass auch sein Vater, würde er noch leben, nicht für Trump stimmen würde. Der 2004 verstorbene Ronald Reagan war von 1981 bis 1989 amerikanischer Präsident und gilt heute als republikanisches Idol.

Spartacus Five vom 05.06.2016

Spartacus Five bietet fünf redaktionell gesammelte Kurznachrichten des Tages, ausgewählt nach persönlichem Interesse.

Politik: ALFA-Spitzenkandidat Lucke grenzt sich von AfD ab.
Bernd Lucke, Gründer der (Alternative für Deutschland) AfD sowie deren eher wirtschaftsliberal ausgerichteten Abspaltung „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (Alfa), wurde wie erwartet auf dem Bundesparteitag der Kleinstpartei zum Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 gewählt, nachdem er deren PArteivorsitz abgegeben hatte. Der Europa-Abgeordnete kritisierte in seiner Parteitagsrede scharf die Bundesregierung, aber auch die von ihm gegründete AfD, von der er sich insbesondere in der Flüchtlingsfrage klar distanzierte: „Der Umgang mit Flüchtlingen und der Umgang mit dem Islam entzieht sich den einfachen Parolen. […] Die etablierten Parteien oder die AfD mögen es anders sehen, aber Millionen von Menschen kann man nicht über den Kamm einer einfachen Botschaft scheren, sei es eine des Willkommens oder eine der Zurückweisung und Ausgrenzung.“ Alfa hatte sich im Juli 2015 von der Anti-Euro-Partei AfD abgespalten, nachdem das nationalkonservative Lager zunehmend die Führung der Partei übernommen hatte. Durch die Abspaltung verlor die AfD fünf Europa-Abgeordnete, die nun für Alfa im Parlament sitzen.

Bernd LUCKE
Parlamentarier Bernd Lucke im Parlament in Brüssel.

Wissenschaft: „Minivan-großer“ Schwamm vor der Küste vom Hawaii entdeckt.
In über 2100 Metern Tiefe entdeckten Meeresbiologen einen gewaltigen Meeres-Schwamm. Dieser könnte schon mehrere Jahrhunderte alt sein und damit zu den ältesten Tieren der Welt zählen. Insgesamt gibt es etwa 7500 Arten von Schwämmen, wobei die meisten in Meerwasser leben. Die riesige Meereskreatur wurde in einer einmonatigen Expedidion im vergangenen Sommer entdeckt.

Politik (Türkei): „Erdoğan schürt den Hass auf die Kurden“
In einem Interview mit der TAZ äußerte sich der Chef der kurdischen Partei HDP Selahattin Demirtaş am Samstag zur Situation seiner Partei, einer drohenden Gefängnisstrafe und zu den Plänen des türkischen Präsidenten Erdoğan. Er gibt sich kämpferisch. Trotz eines Rauswurfs aus dem Parlament, trotz der angestrebten Aufhebung der Immunität gegen 56 seiner Abgeordneten, trotz der 87 Ermittlungsverfahren wegen Präsidentenbeleidigung, Propaganda für Terrorismus und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, gehe der politische Kampf der HDP weiter, sagte er der TAZ. Der Plan des Präsidenten sehe wahrscheinlich vor, Neuwahlen anzuordnen, und den Kurdenhass dahingehend zu schüren, dass die kurdische HDP unter die 10% Hürde falle. Gleichzeitig würden dadurch die Wähler nationalistischer Kräfte der Türkei dazu angehalten, sich für Erdoğans AKP zu entschieden. Diese könnte dann quasi ohne Opposition regieren. Bei aller Kritik an Erdoğan und seinem Umgang mit den Kurden distanziert sich Demirtaş jedoch klar von der militaristischen PKK. Er lädt junge Menschen dazu ein mit friedlichen Mitteln einen politischen Wechsel anzustreben, statt mit der Waffe in der Hand für die PKK zu sterben.

Politik (Amerika): Bernie Sanders führt in Kalifornien.
Der verbissene Kampf des demokratisch-sozialistischen Senators aus Vermont scheint sich zumindest teilweise auszuzahlen: Nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage der »Los Angeles Times« führt Sanders erstmals mit 44 zu 43 Prozent vor Clinton in Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat. Zwar liegt dieser Vorsprung noch innerhalb der statistischen Fehlermarge, und er würde wohl auch nicht ausreichen, um den Wahlkampf noch zu Sanders Gunsten zu drehen, doch bestätigt die Erhebung jenen Trend, der sich in den letzten Wochen abzeichnete. Noch im Frühjahr sah in Kalifornien alles nach einem sicheren Sieg für die Ex-Außenministerin aus, teilweise lag sie mit 20% in Führung. Die Chance, dass Sanders den Vorwahlkampf noch gewinnt ist zwar enorm gering, die Kampagnenverantwortlichen wollen aber weiter an der Seite des Senators für die „politische Revolution“ streiten und nehmen jeden kleinen Sieg euphorisch auf.

Senator Bernie Sanders. Streiten für die politische Revolution.
Senator Bernie Sanders. Streiten für die politische Revolution.

Rassismus: Dortmund, wo den Rechten AfD und PEGIDA zu links sind.
Über 900 Rechtsradikale marschierten am Samstag in Dortmund zum Tag der Deutschen Zukunft auf, durch die Polizei von etwa 5000 Gegendemonstranten abgeschirmt, riefen sie zur nationalen Revolution sowie zum Bürgerkrieg auf. Offen skandierten sie ihren Hass gegen das „System“, das ein „Feind unseres Volkes“ sei. Dass nur eben dieses System in Gestalt eines überwältigenden Polizeiaufgebotes den ungestörten Marsch der Neonazis ermöglichten, sahen die Initiatoren der Demonstration dabei nicht als Widerspruch, beklagten sich aber lauthals über die erteilten Auflagen. So durfte nicht „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gebrüllt werden und Personen, die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, durften keine Reden halten. „Kriminelle Ausländer raus, alle anderen auch“ durfte jedoch gewettert werden. Das „Highlight“ der Veranstaltung war der Auftritt des Europaparlamentskandidaten der Neonazi-Partei „Die Rechte“, Sven Skoda. Dieser tat nicht nur seine Missbilligung für die nach seiner Überzeugung zu moderate AfD und die PEGIDA-Bewegung kund, er hob auch den Fremdenhass auf ein ganz anderes Niveau: „Ein Blut, eine Rasse: dies ist unser Land und das verteidigen wir mit allen Mitteln“, skandierte der Rechtsradikale. Jenen Personen mit „falschem Blut“ riet er, die Koffer zu packen, denn es gebe nun keinen Frieden mehr. Ein Eingreifen der Polizei gegen die volksverhetzenden Parolen fand nicht statt, diese hatte offenbar genug damit zu tun, die Nazis von der Übermacht an Gegendemonstranten abzuschirmen, von denen wohl einige durchaus gewaltbereit waren, so wurden laut Polizeibericht unter anderem Steine und Flaschen nach Polizisten geworfen. Verletzt wurde allerdings keiner, nur ein Helm ging zu Bruch. Die Polizei hatte im Vorfeld die Route der Rechtsradikalen geheim gehalten, um ein gewalttätiges Aufeinandertreffen der beiden Demonstrationen zu verhindern, berichtet das Neue Deutschland.

Ein-Mann-NAZI-Demo von Polizei „aufgelöst“.

Bad Segeberg. Unter dem Motto „Asylmissbrauch stoppen – Nein zur Politik Merkel“ war in Bad Segeberg in Schleswig-Holstein zu einer rechten Kundgebung aufgerufen worden. Allerdings tauchte nur ein einziger Demonstrant, der Anmelder der Demo, zum geplanten Beginn um 13 Uhr am Samstag auf. Damit seien die versammlungsrechtlichen Anforderungen nicht erfüllt gewesen. Diese schreiben eine Mindestanzahl von drei Personen vor, erklärte ein Vertreter der örtlichen Polizei und löste die Ein-Mann-Demo kurzerhand auf, sehr zur Freude der 50 Gegendemonstranten und 170 angeforderten Polizisten, die unverrichteter Dinge wieder heimgehen konnten.

Auch den Beamten, der den beklagenswerten Nazi heim schickte, dürfte sich gefreut haben, oft genug müssen schließlich Polizisten das verfassungsmäßige Versammlungsrecht der Rechtsradikalen schützen, welche Genugtuung muss es da sein, eine Nazi-Demo einfach so auflösen zu dürfen. Auch wenn es nur eine kleine war. Vielleicht sogar, wie der Spiegel schrieb, die kleinste Nazi-Demo aller Zeiten.

Report Rassismus: Brennendes Flüchtlingsheim in Münster

In Münster (NRW) brannte in der Nacht auf den Samstag ein Gebäude, das künftig als Flüchtlingsheim dienen sollte. Das Feuer verursachte einen Schaden im sechsstelligen Bereich, es wurde niemand verletzt. Anwohner hatten den Brand in der Nacht entdeckt und die Feuerwehr alarmiert. Die Brandermittler vermuten Brandstiftung. „Wir gehen zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass unbekannte Täter den Brand im Erdgeschoss der Unterkunft vorsätzlich gelegt haben“, erklärte der zuständige Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt. Derzeit werde geprüft, ob die Tat mit einem ähnlichen Vorfall in Zusammenhang stehe, der sich am Freitag in unmittelbarer Nähe ereignet hatte.

Es steht jedoch zu befürchten, dass dieser Vorfall sich einreihen wird in die vielen ungeklärten Angriffe auf Flüchtlingsheime, die in den vergangenen Monaten durch Rechtsradikale begangen wurden. Immerhin wurde niemand verletzt, da das Gebäude noch nicht bezugsfertig war. Warum wird eigentlich bei derlei Vorfällen die das Wort Terrorismus benutzt? Ist das mittlerweile islamistischen Radikalen vorbehalten? Sind nicht die Unterschiede zwischen nationalfaschistisch und radikalreligiös motivierten Verbrechen nur marginal? Sind nicht islamistische Terroristen und Nationalfaschisten gleichermaßen Rechtsradikale? Sind nicht auch deutsche Rechtsradikale Terroristen?

Spartacus Five vom 04.06.2016

Spartacus Five bietet fünf redaktionell gesammelte Kurznachrichten des Tages, ausgewählt nach persönlichem Interesse.

Wirtschaft: Startverbot für Angela Merkels Helikopter nach Horror-Crash.
Die Europäische Luftaufsichtsbehörde EASA hat Startverbote für Airbus-Hubschrauber vom Typ „Super Puma“ erlassen. Weltweit sind über 800 Super-Puma-Modelle im Einsatz. In erster Linie werden die zweimotorigen Maschinen verwendet, um die Mannschaften von Öl- und Gasplattformen auszutauschen sowie im Such- und Rettungsbetrieb, aber auch die Bundeskanzlerin nutzt einen Helikopter der Super-Puma-Baureihe. Das europaweite Flugverbot wurde ausgerufen, als Folge eines tödlichen Unfalls in Norwegen. Im April hatte sich in gut 600 Meter Höhe der komplette Hauptrotor im Flug von einem der Helikopter gelöst. Alle 13 Insassen starben. Die norwegischen Ermittler gehen mittlerweile von Materialermüdung im Bereich des Getriebes aus. Die Baureihe hatte sich schon in der Vergangenheit als unzuverlässig gezeigt, so hatte sich bereits 2009 ein kompletter Rotor vom Rumpf eines Super-Puma gelöst, wodurch der Helikopter in die Nordsee stürzte und seine 16 Passagiere in den Tod riss.

Internationale Politik: Michelle Obama greift Donald Trump an.
„Wir geben uns nicht unseren Ängsten hin. Wir errichten keine Mauern, um Menschen draußen zu halten, weil wir wissen, dass unsere Größe auf den Beiträgen von Menschen beruht, die anderswo geboren wurden!“, Teilte die First Lady bei der Graduierungsfeier am City College in New York mit. Ein starker Satz, der nur als Seitenhieb für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump gedacht gewesen sein kann. Dessen populärste Forderung ist der Bau einer Mauer an der Mexikanischen Grenze.

Fußball: FIFA-Führung bereicherte sich offenbar massiv selbst.
Die FIFA-Korruptionsaffäre geht in die nächste Runde: Als Folge einer internen Untersuchung gaben nun die Anwälte des Fußball-Weltverbandes an, Ex-Präsident Joseph S. Blatter (Schweiz), der entlassene Generalsekretär Jerome Valcke (Frankreich) und der kürzlich ebenfalls entlassene Finanzchef Markus Kattner (Deutschland), hätten sich in der Vergangenheit illegal um bis zu 71 Millionen Euro. Unterdessen durchsuchten die Schweizer Ermittlungsbehörden im Zuge der Ermittlungen gegen Blatter erneut die Zentrale des Verbandes.

Terrorismus: IS wollte in Düsseldorf mit zehn Kämpfern zuschlagen.
Die Terror-Miliz „Islamischer Staat“ plante in Düsseldorf offenbar einen Anschlag von weit größerer Dimension als bislang bekannt, bis zu zehn Kämpfer sollten an dem Anschlag beteiligt werden, wobei sich zwei Selbstmordattentäter hätten in die Luft sprengen sollen, die übrigen Kämpfer sollten gleichzeitig in die Menge schießen. Vier mutmaßliche Terroristen waren am Donnerstag festgenommen worden. Von den Aussagen der Verdächtigen erhoffen sich die Ermittlungsbehörden weitere Erkenntnisse über IS-Aktivitäten in Europa.

Flüchtlinge: Konflikt über Finanzierung ist noch lange nicht geklärt.
Eine Lösung im Konflikt von Bund und Ländern über die Finanzierung der Flüchtlingskosten ist weiterhin nicht in Sicht. Die Länder stoßen mit ihrer Forderung, dass der Bund ihnen die Hälfte ihrer Kosten abnimmt, weitgehend auf Ablehnung. „Es kann nicht sein, dass beim einen die schwarze Null und beim anderen der schwarze Peter liegt“, sagte der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) mit Blick auf Schäubles Bundeshaushalt, der seit einigen Jahren ohne neue Schulden auskommt.

 

Weißweinkolumne: Arnsdorf und die Grenzen der Zivilcourage

Als Grünfaschisten und „extrem linke Gutmenschen“, als Vertreter der staatlich gelenkten Lügenpresse gar, wurden wir in den vergangenen 24 Stunden mehrfach betitelt. Sogar Prügel wurden mir von Vertretern der besonders heimatverbundenen Front angedroht. Grund für die zahlreichen Angriffe war ein Artikel über den Fall Arnsdorf, in dem (zutreffenderweise) die heutige „Bürgerwehr-Bewegung“ in ihrer Medien- und Propagandastrategie mit der nationalsozialistischen SA in ihren Anfangsjahren verglichen wurde. Gleichzeitig wurde die Frage aufgeworfen, ob es sich beim Arnsdorf-Video nicht auch um einen Teil dieser Strategie handelt. Eine Auffassung, die wir weiterhin vertreten, deckt sie sich doch mit den Aussagen mehrerer Zeugen.

Kritisiert und beleidigt zu werden ist heute der Preis, den man zahlt, wenn man sich an sich an die Öffentlichkeit wendet. Teilweise fällt es uns jedoch schwer jene ernstzunehmen, die uns beleidigen und bedrohen. Da können Sigmar Gabriel und Co. noch hundert mal vor sich hin beten, dass wir uns in die Ängste der ach so besorgten Bürger einfühlen sollen, wir werden kein Verständnis für Hass und Gewaltdrohungen zeigen! Denn das Hauptproblem mit den sogenannten „besorgten Bürgern“ ist und bleibt, dass ihre unter Umständen gerechtfertigten Bedenken häufig in den Hintergrund treten und in auswendig gelernten Hasstiraden aufgehen.

Immer mehr Bürgerwehren gründen sich - Mitgliederwerbung durch absurde Gerüchte.
Immer mehr Bürgerwehren gründen sich – Mitgliederwerbung geschieht durch absurde Gerüchte.

So schlug ein älterer Herr im Unterhemd in einem filmischen Kommentar vor, wenn man als geistig verwirrter Mensch nicht verprügelt werden wolle, solle man doch eine Plakette um den Hals tragen mit der Aufschrift „geistesgestörter Flüchtling“, gleichzeitig applaudierte er der Zivilcourage der „mutigen Männer der Arnsdorfer Bürgerwehr“. „Recht so!“, „Gleich noch eine hinterher!“, „Wird Zeit das sich jemand um dieses Pack kümmert!“, so und ähnlich lauten Kommentare unter dem Arnsdorf-Video. Und selbst moderatere Kräfte des rechten Spektrums sehen mehrheitlich die Aktion der selbsternannten Bürgerwehr als missverstandenen Akt der Zivilcourage an, für den die braven Männer nun verunglimpft würden. Man sieht was man sehen will in seinen Kameraden und verteidigt sie uneingeschränkt, während im linken Lager das exakte Gegenteil geschieht.

Dabei ist die Situation zumindest rechtlich sehr klar: Es musste davon ausgegangen werden, dass von dem Verwirrten Iraker eine Gefahr ausging, ihn festzusetzen und in Gewahrsam zu halten, bis die Polizei eintraf war also sinnvoll und gerechtfertigt, der gezeigte Gewaltausbruch der selbsternannten „Bürgerwehr“ jedoch nicht! Zum Vorfall selbst ist nicht mehr zu sagen.

Zur Rezeption in den sozialen Medien sei abschließend gesagt, dass einem vernunftbegabten Menschen nur schwer die Ironie entgehen kann, dass die jenigen Gesellschaftssubjekte, die mantrahaft den Lügenpresse-Vorwurf bei jeder Gelegenheit wiederholen, wenn ihnen etwas nicht passt, sich völlig unkritisch von der Propaganda der Rechtspopulisten einlullen lassen. Als Kant einst von selbst verschuldeter Unmündigkeit sprach, hätte er nicht ahnen können, welche Ausmaße dieselbe im sogenannten Informationszeitalter annehmen würde.

In diesem Sinne: Prost!

Spartacus Five vom 03.06.2016

Spartacus Five bietet fünf redaktionell gesammelte Kurznachrichten des Tages, ausgewählt nach persönlichem Interesse.

Verbrechen: Attentäter plante Merkel zu ermorden.
Nach Aussage des ermittelnden Beamten im Falle des Attentats auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (CDU), hatte der Täter ursprünglich geplant Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Grund ihres Kurses in der Flüchtlingspolitik zu ermorden. Dies habe der verdächtige Frank S.bei seiner Erstvernehmung ausgesagt. Da es jedoch zu schwierig gewesen sei, an die Kanzlerin heran zu kommen, habe er sich stattdessen für die damalige OB-Kandidatin aus der selben Partei entschieden. Ziel sei es gewesen ein Zeichen gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu setzen. Henriette Reker war zuvor als Sozialdezernentin für die Unterbringung der Flüchtlinge in Köln zuständig, sie teilte den relativ liberalen Kurs der Kanzlerin. Vor Gericht gestand der mutmaßliche Täter den Angriff, bestritt aber jegliche Tötungsabsicht.

Verbrechen: Baggerfahrer in Florida vergräbt seinen Boss.
Auf der Baustelle eines geplanten Walmart hat offenbar ein Bauarbeiter versucht seinen Vorgesetzten zu töten, indem er ihn mit mehreren Baggerladungen Erde übersäte. Das jedenfalls gab ein Zeuge an, der am Freitag die Polizei in Orlando alarmierte. Des Weiteren soll der Beschuldigte Bauarbeiter das Opfer mit einer Metallplatte angegriffen haben. Der Verdächtige wurde festgenommen und wegen Körperverletzung angeklagt, ist jedoch auf Bewährung frei, während sein mutmaßliches Opfer aufgrund einer Kopfverletzung operiert werden musste. Der 56-Jährige wird derzeit noch im Krankenhaus behandelt.

Kultur: Unesco-Generaldirektorin Bokova äußert Sorge über syrisches Kulturgut.
Bei einem Gespräch im Auswärtigen Amt äußerte Unesco-Generaldirektorin Bokova am Freitag Bedenken ob der Situation der syrischen Kulturgüter nach Jahren des Krieges und der Plünderung. Zum nachhaltigen Schutz der Kulturgüter sollen unter Führung der UNESCO länder-und religionsübergreifend alle kompetenten Experten zusammengebracht werden. Langfristiges Ziel sei es, den Syrern die Möglichkeit zu geben, ihre alte Kultur wieder mit Leben zu füllen, die politische Ebene solle dabei ausgeklammert werden. Im Anschluss an das Gespräch zeichneten die Präsidentin des Deutschen Archäologischen Institutes (DAI), Prof. Dr. Friederike Fless, und der stellvertretende UNESCO Generaldirektor Franceso Bandarin eine Absichtserklärung zur engeren Kooperation beim Schutz und Erhalt des kulturellen und archäologischen Erbes in Syrien.

Wirtschaft: Stuttgart21 wird teurer und verspätet sich.
Die Stuttgart21 Gegner behalten Recht: Nach Informationen der Zeitschrift „der Spiegel“ werden die Kosten des Bahnprojektes wohl auf auf über 6,5 Milliarden Euro ansteigen und der geplante Fertigstellungstermin 2021 könne auch nicht eingehalten werden. Bis 2009 gingen Schätzungen der Bahn noch von etwa 3 Milliarden Euro aus, am Freitag wurde nun, ausgerechnet kurz nach der überpünktlichen Eröffnung des Schweizer Gotthard-Basistunnels, bekannt, dass sich die Kosten mehr als verdoppeln würden. Gründe hierfür seien unter anderem neue Auflagen für Sicherheit und Lärmschutz, die größere Umplanungen notwendig gemacht haben. Verbaut wurden in dem umstrittenen Großprojekt bisher „nur“ 1,5 Milliarden Euro, weniger als ein Viertel der nun geschätzten Kosten.

Verbrechen: Entführung eines mexikanischen Fußballspielers endet glimpflich.
Dem am 28. Mai nach einer Party entführten Fußballspieler Alan Pudilo gelang offenbar bereits am folgenden aus eigener Kraft die Flucht, indem er einen seiner Entführer niederschlug. Die Entführer hatten von Pudilos Familie umgerechnet 300.000$ Lösegeld verlangt, welches nun selbstverständlich nicht gezahlt wurde. Der Mexikaner Alan Pudilo spielt derzeit für die griechische Mannschaft Olympiakos Piräus.