12 Beiträge aus einem Jahr Spartacus.

Unbestechlich. Demokratisch. Progressiv. So charakterisiert sich Spartacus seit genau einem Jahr: Seit dem zweiten Februar 2016 besteht diese Seite unter der jetzigen Adresse, seitdem wird hier – mit schwankender Aktivität – für eine progressivere Gesellschaft gestritten. Irgendwo im Niemandsland zwischen Liberalismus und Sozialismus.

Seither ist einiges passiert: Die AfD zog in die Landtage ein, Großbritannien beschloss den Austritt aus der EU, Donald Trump wurde US-Präsident, Rechtextremisten gewannen überall in Europa an Oberwasser und zuletzt beschloss die Bundesregierung die Fußfessel für formal Unschuldige. Nicht unbedingt ein erfolgreiches Jahr also für Demokraten – zeitweise, gerade nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, zeichneten sich echte Sinnkrisen ab, trotzdem ging und geht es weiter. Für eine freiere, aufgeklärtere und sozialere Weltgesellschaft, gegen Extremismus, Unterdrückung und Populismus.

Im Folgenden finden Sie 12 Beiträge aus dem ersten Jahr, bei denen sich eine erneute Lektüre lohnt.

  1. Weißweinkolumne: Es ist nicht leicht Linker zu sein.
    In der allerersten Weißweinkolumne vom 08. Februar 2016 hadere ich mit meiner Partei, mit dem Chauvinismus und dem Salonnationalismus einiger Mitglieder, und stelle indirekt die Frage: Was ist links?
  2. Deutschlands Kindersoldaten – Der Fußballverein als Rekrutierungszentrum
    Seit 2011 hat sich die Anzahl jugendlicher Wehrdienstleistender verdoppelt, circa 1500 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr waren 2015 noch nicht volljährig, dementsprechend wird in diesem Beitrag vom 07. Februar 2016 unter die Lupe genommen, warum die Rekrutierung von Jugendlichen in besonderem Maße abzulehnen ist.
  3. Populismus statt Lösungen – Bundesparteitag der Linkspartei bleibt ergebnislos.
    Was hätte der Parteitag der Linken in Magdeburg Ende Mai nicht alles bewirken können, was hätte man nicht alles klären können. Doch statt Lösungen und echtem Dialog gab es nur pseudo-kämpferische Reden, Populismus und einen Tortenwurf, der völlig unsouverän behandelt wurde.
  4. Warum Progressive meistens an den Medien scheitern.
    Am 25. Juni 2016 – mittlerweile war klar, dass Bernie Sanders keine Chance mehr auf die Nominierung seiner Partei als Präsidentschaftskandidat hat, befasste sich dieser Artikel mit der Frage warum progressive Kräfte von den Medien schlechter behandelt werden als Zentristische, Konservative oder Wirtschaftsliberale.
  5. BREXIT: Ist Europa noch zu retten?
    In Anbetracht des – unerwarteten – BREXIT-Votums in Großbritannien, geht dieser Beitrag vom 25. Juni 2016 der Frage nach, was getan werden muss, um die EU zu retten und von einem Wirtschaftsbündnis in ein Bündnis für die Bevölkerungen umzuwandeln.
  6. Wie der Netzmonopolist PayPal die Souveränität europäischer Staaten umgeht.
    US-Konzerne versuchen immer wieder amerikanisches Recht in Europa durchzusetzen, so auch das gesetzliche Wirtschaftsembargo gegen Kuba. Wie und Warum dies geschieht, damit befasst sich dieser Beitrag vom 22. Juni 2016.
  7. Sind Wahlen undemokratisch? Eine radikal basisdemokratische Idee wirbelt die Politikwissenschaft auf.
    Die Frage, ob Demokratien durch Wahlen gekennzeichnet sind, ob sie überhaupt Wahlen benötigen, ist ebenso kontrovers wie spannend. Die Besprechung des Buches „Gegen Wahlen“ geht der Frage nach, warum es aus demokratischer Sicht vielleicht besser wäre, Wahlen abzuschaffen.
  8. Die Verharmlosung des Neofaschismus – Ein sozialwissenschaftlicher Ansatz zur Identifikation faschistischer Kräfte.
    Diesen Artikel aus dem Juli würde ich als den vielleicht wichtigsten Artikel auf Spartacus bezeichnen, nicht nur, weil er schon vor einem halben Jahr aufzeigte, wie eine Regierung Trump in den USA aussehen könnte, sondern vor allem, weil er einen humanistisch-sozialwissenschaftlichen Ansatz zur Erkennung faschistischer Kräfte bietet, der sich strikt an den typischen Merkmalen faschistischer Organisationen orientiert – ohne ideologische Beeinflussung.
  9. Die Erde ist ausverkauft! Alle natürlichen Ressourcen für 2016 sind verbraucht!
    Immer früher im Jahr sind die natürlichen Ressourcen der Erde aufgebraucht. Dem widmet sich dieser Beitrag vom 08. August 2016, dem Erderschöpfungstag des vergangenen Jahres.
  10. Vom doppelten Problem einer dichotomen Debattenkultur.
    Gerade in Internetforen wird gerne in Extremen argumentiert: Wer nicht völlig für etwas ist, der muss ja automatisch völlig dagegen sein. Diese Denkweise bringt jedoch zwei Probleme mit sich: Erstens treibt sie einen unüberwindbaren Graben in die Gesellschaft, sodass es zwischen den beiden „Lagern“ jeweils keinen gemeinsamen Boden mehr gibt und zweitens lässt sie jene, die sich keinem Extrem zugehörig fühlen in einem undefinierbaren Nirvana zurück – politisch heimatlos.
  11. Immer mehr zweiköpfige Haie werden entdeckt – Forscher vermutet Überfischung als Ursache.
    Manchmal versteht man die Welt nicht mehr, wenn man einen Artikel geschrieben hat. Am einen Tag schreibt man einen spannenden, wichtigen und aktuellen Artikel zur gesellschaftlichen Lage, der kaum Beachtung findet, und am nächsten Tag wird ein Artikel zur Mutation von Haifischen, den man eigentlich nur aus persönlichem Interesse geschrieben hat zu einem der meistgelesenen Artikel des Jahres.
  12. Sind Angriffskriegsvorbereitungen in Deutschland jetzt legal? – Oder warum „Half News“ gefährlicher sind als „Fake News“.
    „Angriffskriege sind in Deutschland jetzt legal!“, hieß es auf vielen „alternativen“ Blogs Anfang diesen Jahres. Ging man der Frage jedoch nach, stellte sich schnell heraus: Hier haben wir es mal wieder mit einem Hoax zu tun, der wohl seinen Anfang auf den Seiten einiger (putinesker) „Friedensaktivisten“ nahm. Am Ende bleibt jedoch die Frage, wie viele Menschen, die sich ihre Informationen im Internet holen, auf solche Schlagzeilen hereinfallen, und wie man diesen Menschen beibringen kann, wie man echte von falschen Nachrichten unterscheiden kann.

Wenn Sie interessiert, was im vergangenen Jahr auf Spartacus noch so geschrieben wurde, dann scrollen sie doch einfach mal durch die Archive, wenn sie wissen wollen, wie es weiter geht, folgen Sie Spartacus per Mail, auf Twitter, oder bei Facebook. Denn weiter geht es auf jeden Fall.

In diesem Sinne: Prost und auf ins nächste Jahr!
unterschrift
Florian Reck

Britischer Arbeitsmarkt bricht infolge des BREXIT-Votums zusammen.

London (Großbritannien). Während die europäische Festlandwirtschaft die Angst der Investoren vor dem BREXIT bisher verhältnismäßig solide hinnimmt, brach in Großbritannien einer Studie zufolge der Arbeitsmarkt aufgrund des BREXIT-Votums massiv ein.

Demnach sei im vergangenen Monat die Anzahl neu ausgeschriebener unbefristeter Stellen so stark gefallen wie zuletzt auf dem Höhepunkt der Rezession 2009. Dies erklärte der Berufsverband für Personalvermittlung (REC) am Freitag zu einer aktuellen Studie. „Der Arbeitsmarkt hat im Juli einen dramatischen freien Fall erlebt“, so REC-Chef Kevin Green. „Die wirtschaftlichen Turbulenzen nach dem Votum für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen sind zweifelsohne der Grund.“ Viele Unternehmen stellten wegen der erhöhten Unsicherheit neue Mitarbeiter nur noch befristet ein.

Um die Wirtschaft anzukurbeln, senkte die britische Notenbank bereits am Donnerstag den Leitzins auf das historische Tief von 0,25 Prozent, gleichzeitig stockte sie ihr Wertpapier-Kaufprogramm auf. Damit stemmt sie sich gegen die drohende Rezession in dem Land. Derzeit herrscht auf der Insel Unsicherheit, ob Großbritannien künftig noch Zugang zum EU-Binnenmarkt haben wird. Dies drückt auf die Konsumlaune und lastet auf der Investitionsbereitschaft der Firmen. Die Londoner Währungshüter haben die Hoffnung auf Wachstum in diesem Jahr bereits weitgehend begraben.

Montagsbörse: BREXIT-Panik überstanden, Amokläufe könnten Konsum bremsen.

Was wurden Anleger und Angestellte im Rahmen des BREXIT-Votums in Panik versetzt, dieses würde die europäische Wirtschaft schwächen, das Wachstum hemmen und vor allem Anleger vor Investitionen in Europa abschrecken. Lange jedenfalls scheint der Schreck nicht gewährt zu haben, mittlerweile konnte das BREXIT-Minus an den europäischen wieder ausgeglichen werden. Mit erfreulichen Daten des Ifo-Geschäftsklima-Index, der die Stimmung im Top-Management deutscher Unternehmen widerspiegelt, im Rücken, langten die Anleger am Montag wieder kräftig zu.

Zwar ging der Ifo-Index auf 108,3 Punkte zurück, allerdings hätte es „durchaus auch schlimmer kommen können“, erklärte Thomas Gitzel, Chef-Volkswirt der VP Bank. „Der Ifo-Index belegt die These, dass das Brexit-Votum keine tiefen Bremsspuren in der deutschen Wirtschaft hinterlassen wird. Die Wachstumseinbußen werden im überschaubaren Rahmen bleiben.“ Schon unmittelbar nach dem BREXIT-Votum vertrat Spartacus weitestgehend diese These.

Der Dax stieg zu Handelsbeginn am Montag um 1,1 Prozent auf 10.260,05 Punkte und notierte damit erstmals wieder über seinem Niveau unmittelbar vor dem Brexit-Referendum vom 23. Juni. Zum Hoch des laufenden Jahres von Anfang Januar fehlten ihm damit aber noch gut 200 Zähler. Der EuroStoxx50 gewann zu Wochenbeginn 0,7 Prozent auf 2992 Stellen. Am positivsten allerdings ist die Entwicklung des Londoner Auswahlindex FTSE, der mit 6756,13 Punkten sogar ein Zwölf-Monats-Hoch erreichte, ob dies mit angekündigten Steuererleichterungen für Körperschaften zusammenhängt, ist nicht nachzuweisen, aber wahrscheinlich.

Der Euro reagierte ebenfalls mit leichtem Kursgewinnen. Er stieg auf einen Wechselkurs von 1,0979 Dollar. Gold dagegen, die typische Währung für konjukturschwache Zeiten verbilligte sich um 0,5 Prozent auf 1314,63 Dollar je Feinunze (31,1 Gramm), ein weiteres Zeichen für eine Erholung des Anlagetrends.

Verstärkt wurde dieser Trend durch die anstehenden geldpolitischen Entscheidungen in den USA und in Japan. Die Fed könnte am Mittwoch dank einer Serie überraschend positiver Konjunkturdaten eine baldige Zinserhöhung signalisieren, schrieben die Experten der Essener National-Bank in einem Kommentar. Nach Aussage von Jochen Stanzl vom Brokerhaus CMC Markets rechnen Investoren zudem für Freitag fest mit der Ankündigung weiterer Konjunkturhilfen durch die japanische Zentralbank.


Börsenwissen und Trivia.

Wissen Sie, warum vor der Frankfurter Börse ein Bär und ein Bulle stehen, warum diese beiden Tiere zum Symbol des Anlegertums wurden? Die beiden Geschöpfe stehen jeweils für einen Konjunkturstatus: Der Bär steht für das Fallen der Aktienkurse (Baisse), also einen wirtschaftlichen Rückgang, während der Bulle für steigende Kurse (Hausse), dementsprechend für die Steigerung angelegter Werte steht. Kein Wunder also, dass den Börsianern der Bulle das liebere Tier ist.

Aber warum nun Bulle und Bär? Dieses Sinnbild-Paar geht angeblich auf das 16. Jahrhundert zurück, wie in der Literatur zu lesen ist: Seinerzeit „besuchte ein spanischer Literat die damals dominante Börse in Amsterdam. Als er dem Treiben der Börsenhändler zusah, wurde er an eine besondere Variante des Stierkampfs in Südamerika erinnert: Dort ließ man nämlich in manchen Arenen Bullen gegen Bären kämpfen.“

Wenn ein Bär nach einem Gegner oder Opfer schlägt, haut er mit der Tatze von oben nach unten. Der Bulle stößt umgekehrt mit den Hörnern von unten nach oben. Auf die Aktienmärkte übertragen heißt das: Die Bären prügeln die Kurse nach unten, während die Bullen eine Aufwärtsbewegung befördern und den Wert der Aktien nach oben wuchten.


Ein Blick auf den Ifo-Geschäftsklima-Index.

Die meisten Unternehmen in Deutschland reagieren bislang eher gelassen auf das BREXIT-Votum der Briten, das zeigt der Ifo-Geschäftsklima-Index.

Während sich die Stimmung am Bau, im Einzelhandel und bei den Dienstleistern im Juli aufhellte, verschlechterte sie sich in der Industrie. Insgesamt fiel der Ifo-Geschäftsklima-Index um 0,4 auf 108,3 Punkte, deutlich geringer als befürchtet, wie die Münchner Forscher am Montag zu ihrer Umfrage unter rund 7000 Managern mitteilten. „Die deutsche Konjunktur zeigt sich widerstandsfähig“, erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Aus Großbritannien hingegen kamen erneut Signale, dass das Referendum für einen EU-Austritt vor allem die Industrie auf der Insel belastet.

Der Ifo-Index gilt als wichtigstes Barometer für die deutsche Konjunktur. Viele Ökonomen hatten aufgrund des BREXIT-Votums mit einem deutlich stärkeren Rückgang gerechnet, der Index markiert jedoch weiterhin den zweithöchsten Stand in diesem Jahr.

Jedoch zeigt der Index auch, dass binnenwirtschaftlich orientierte Branchen eher an Zuversicht gewinnen, während exportabhängige Unternehmen tendenziell skeptischer sind. So verschlechterte sich die Stimmung im Verarbeitenden Gewerbe im Juli trotz zufriedenstellender Geschäftslage. „Die Industrie blickte aber merklich weniger optimistisch auf die kommenden Monate, die Automobilbranche berichtete sogar von pessimistischen Erwartungen.“ Das Vereinigte Königreich ist der weltweit drittwichtigste Absatzmarkt für deutsche Exporteure – nach den USA und Frankreich, aber noch deutlich vor China.

Im deutschen Einzelhandel, bei den Dienstleistern und am Bau hingegen ging es bergauf. „Im Bauhauptgewerbe klettert der Geschäftsklimaindikator auf immer neue Rekordwerte.“ Gerade für den Einzelhandel könnten jedoch die jüngsten Amoktaten und Terroranschläge ein Problem darstellen, da solche Situationen tendenziell den Konsum schwächen.

Christoph Waltz bezeichnet Nigel Farage als „Oberratte“

Er gilt als einer der talentiertesten deutschen Filmschauspieler, war schon oft als das Gesicht des absolut Bösen auf der Kinoleinwand zu sehen. Unvergessen ist seine Darstellung des Judenjägers Hans Landa im Tarantino-Blockbuster „Inglourious Basterds“. Ganz offensichtlich hat jedoch der echte Christoph Waltz ein gewisses Problem mit Rechtspopulisten – und wer will es ihm verdenken.

Ein Fan des BREXITs ist der Charakterschauspieler jedenfalls nicht, ein Fan des rechtspopulistischen UKIP-Chefs Nigel Farage wohl auch nicht. In einem Interview mit dem Pay-TV-Sender Sky reagierte Waltz scharf auf den Rücktritt des BREXIT-Anheizers.

„Natürlich würde die Oberratte das sinkende Schiff verlassen!“, sagte Waltz in dem Interview, dessen Anlass die Premiere des Kinofilms „Legend of Tarzan“ war, in dem der deutsche Schauspieler Rolle des Bösewichts Captain Rom übernahm. „Das ist unvermeidlich, wissen Sie, die haben versucht es wie einen heroischen Abgang zu verkaufen, dabei ist es das Zugeständnis einer Niederlage,“ fuhr der Schauspieler fort. „Sie [Die Rechtspopulisten] klemmen ihren Schwanz zwischen die Beine und verlassen, wie es Ratten tun, das sinkende Schiff.“ Dabei überließen die Protagonisten der Pro-BREXIT-Kampagne es anderen, das Chaos hinter ihnen zu beseitigen, während sie selbst sich neuen profitablen Geschäften widmeten, so Waltz. „Das zeigt Ihnen, wie verachtenswert* diese Leute sind, dass sie nicht einmal für das gerade stehen können, was sie verursacht haben.“ Nun kennt Waltz als Charakterdarsteller, der sich immer wieder in die Gedankenwelt von Schurken und Bösewichten hinein begeben hat, ja die Denkweise solcher Leute gut, an den besten Schauspielern gehen solche Rollen schließlich nicht spurlos vorbei, umso beeindruckender ist, welch harte Worte er für Farage und seinesgleichen findet.

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„Natürlich würde die Oberratte das sinkende Schiff verlassen!“ (Foto: „Alamy“)

Auf die Frage, ob er gegen den BREXIT gewesen sei, sagte der deutsch-österreichische Schauspieler übrigens: „Oh, hundertprozentig, ein bisschen zu emotional, weil ich die abgrundtiefe Idiotie dahinter nicht verstehen kann!“ Für einen Weltmenschen wie Waltz, der zwar in Wien geboren wurde, aber Karriere in Deutschland und den USA machte, ist das eine konsequente Einstellung und für uns ein weiterer Grund, den Schauspieler Christoph Waltz zu lieben, der uns so oft mit hassenswerten Rollen begeistert.


 Anmerkung der Redaktion:

*Im englischen Original verwendet Christoph Waltz das Wort „despicable“, welches mehrere Bedeutungsdimensionen hat und im Deutschen so keine direkte Entsprechung kennt, teilweise wird es auch mit „nichtswürdig“, „widerwärtig“, oder „niederträchtig“ übersetzt.

Nach dem BREXIT-Votum: Nigel Farage tritt zurück. – „Demagogisch im Wort, erbärmlich in der Tat“

Nachdem Boris Johnson, dem ehemaligen Bürgermeister Londons, bereits auf eine Rolle als Premierminister-Kandidat in der kommenden Wahl verzichtet hatte, kündigte am Montag mit Nigel Farage, dem Vorsitzenden der rechtspopulistischen UKIP, die zweite Galionsfigur der BREXIT-Bewegung seinen Rücktritt an. Weder im eigenen, noch im gegnerischen politischen Lager wurde die Nachricht positiv aufgenommen.

„Ich war nie und ich wollte nie ein Berufspolitiker werden“, sagte der wohl prominenteste BREXIT Befürworter am Montag. „Ich will mein Leben zurück.“ Schon in der vergangenen Woche hatte sein Mitstreiter, der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson, überraschend darauf verzichtet, Nachfolger des scheidenden Premierministers David Cameron zu werden.

Der 52-jährige Farage sagte, er habe sein Ziel, Großbritannien aus der Europäischen Union zu lösen, erreicht. Er werde seine Partei jedoch weiter unterstützen und die Trennungs-Verhandlungen zwischen der britischen Regierung und der EU mit Argusaugen beobachten. Farage ist Gründungsmitglied der 1993 gegründeten rechtskonservativen UKIP, die seither regelmäßig mit Vorwürfen, sie propagiere Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und  Antisemitismus, zu kämpfen hat

Die Rücktrittserklärung des 52-Jährigen löste, ähnlich wie schon bei Boris Johnson, Empörung in der EU aus. Der Fraktionsvorsitzende der konservativen EVP im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), bezeichnete den Rücktritt des britischen Rechtspopulisten als verantwortungslos und feige. Michael Roth, Staatssekretär im Berliner Auswärtigen Amt, twitterte: „Nationalisten & Populisten sind sich in Europa ziemlich ähnlich: demagogisch im Wort, erbärmlich in der Tat.“

Christian Lindner, Chef der Liberalen in Deutschland schrieb, der Rücktritt von „Nigel Farage sollte Weckruf auch für manchen Wähler in Deutschland sein: Nicht Populisten hinterherlaufen, die [ihn] dann im Stich lassen.“ Und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel urteilte: „Die geistigen Brandstifter versammeln sich in ihrer Verantwortungslosigkeit.“ Ähnlich sah es Grünen-Chef Cem Özdemir: „‚Ich bin dann mal weg‘ – Wer sich auf Populisten verlässt, ist verlassen“, schrieb er auf Twitter.

In gewisser Weise haben all diese Stimmen sicher recht. Der Rücktritt der beiden Chefpropagandisten der BREXIT-Kampagne ist letztlich nämlich nur eins: Eine Flucht vor der Verantwortung, welche ihnen die eigenen politischen Handlungen auferlegt haben. In diesem Fall reicht es nicht einmal aus, den Ausspruch „Ich will mein Leben zurück.“ von Nigel Farage als Unverschämtheit zu bezeichnen, immerhin hätte er sich das ja auch überlegen können, bevor er die sprichwörtliche Titanic mit Volldampf gegen den Eisberg gefahren hat. Nein, dieser Ausspruch ist nicht nur eine Unverschämtheit, er zeigt enthüllt auch einmal mehr das wahre Gesicht der Rechtspopulisten! Zuerst legen sie die Welt in Trümmer, haben aber danach keinen Plan für die Zukunft, fliehen vor der Verantwortung.

In diesem Zusammenhang ist auch Johnsons Kritik an der britischen Regierung zu sehen, diese habe keine angemessenen Pläne für das Scheidungsverfahren mit der EU. In der Bevölkerung mache sich eine Hysterie breit. Die Regierung dürfe nicht abwarten, bis ein neuer Premierminister im Amt sei, und müsse ihr Vorgehen und die Vorteile des Brexit den Menschen erläutern. Seine eigene Verantwortung für die Hysterie vergisst der Populist natürlich zu erwähnen, er will sie nicht wahrhaben und wird sie künftig leugnen, wie es alle Populisten tun. Kein Ausspruch trifft dieses Verhalten besser als die Worte des Staatssekretärs Michael Roth, die besagten, Nationalisten und Populisten seien „demagogisch im Wort, erbärmlich in der Tat“.

Spartacus am Sonntagmorgen vom 03.07.2016 – Die Frühstückszeitung.

Zitat der Woche: Roger Willemsen über Gregor Gysi

„Er ist der Typus des Parlamentariers, der das Richtige immer wieder vergeblich gesagt hat.“
– Roger Willemsen über den Linkenpolitiker Gregor Gysi, der nach der Ansicht des verstorbenen Publizisten eine der wichtigsten Figuren im Deutschen Parlament und ein „mutiger Redner“ sei.

Leitartikel: Mord und Mordversuch.

Abgesehen vom offensichtlich unterschiedlichen Ergebnis beider Kapitalverbrechen, man könnte behaupten unser Strafgesetz arbeite ergebnisorientiert, unterscheiden sich die beiden Straftatbestände in einem essentiellen Punkt, den der Strafverteidiger und Novellist Ferdinand von Schirach einmal als die Intelligenz des deutschen Strafgesetzes beschrieb: Ein Mordversuch kann laut Strafprozessordnung mit einem verminderten Strafmaß versehen werden, wenn der Täter bei der Ausführung der Tat noch von dieser zurücktritt. Schirach sagte dazu, die Strafprozessordnung wolle die Opfer retten, deshalb sei sie so intelligent.

Frank S., dem Reker-Attentäter kam dieser Mechanismus nicht zugute, dennoch plädierte ich im Vorfeld für ein mildes Urteil, war von höchstens 10 Jahren ausgegangen. Ich halte das jetzige Urteil für rechtfertigbar, aber für persönlich zu hoch, denn vergessen wir nicht, dass auch eine paranoide Persönlichkeitsstörung zum Teil die Tat auslöste. Das Oberlandesgericht entschied anders, das ist in Ordnung, nun will der Angeklagte in Revision gehen, auch das ist in Ordnung, unser Justizsystem lässt das zu, schon um Fehlentscheidungen von Richtern vorzubeugen respektive diese zu korrigieren. Zum Prozessende warb Frank S. um einen Strafverteidiger aus dem rechten Spektrum, nachdem er sich von seinen Pflichtverteidigern in seinem Strafverfahren nicht angemessen vertreten fühlte, diese regelmäßig beschimpfte und behauptete, sie hätten sich gegen ihn verschworen. Auch das ist in Ordnung. Gelassenheit ist eine Tugend des deutschen Justizwesens, vielleicht sollten wir diese öfter übernehmen.


Wahlumfrage der Woche: Volksparteien können leicht gewinnen.

Nachdem die beiden großen Parteien in den vergangenen Monaten tendenziell eher verloren können sie in dieser Woche beide leicht gewinnen. Laut Forsa-Sonntagsfrage liegt die CDU diese Woche bei 34 Prozent, die SPD bei 22 Prozent. Damit können beide Parteien je einen Prozentpunkt in der Wahlumfrage gutmachen. AfD und Grüne verlieren diesen Prozentpunkt dagegen, sie kommen auf 10 und 12 Prozent. FDP und Linke bleiben unverändert bei 6 und 9 Prozent. Rechnerisch wäre damit weiterhin nur eine große Koalition oder ein Schwarz-gelb-grünes Bündnis möglich, eine rot-rot-grüne Regierung dagegen weiterhin nicht.


Meldungen.

Papst Franziskus verurteilt Terror in Bangladesch. Der Pontifex sprach von einem „barbarischen Akt“ und der „Beleidigung Gottes und der Menschheit“. Er sei „tief betrübt über die sinnlose Gewalt gegen unschuldige Opfer in Dhaka“, heißt es in einem Beileidstelegramm, das der Vatikan veröffentlichte. Unter den 20 getöteten Geiseln waren auch neun italienische Staatsbürger.

BREXIT-Debatte: SPD verlangt nach der Brexit-Entscheidung eine soziale Neuausrichtung der EU. Zudem müsse ein entschiedener Umgang mit der britischen Regierung verhindern, dass es Nachahmer in der EU geben werde, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Samstag auf einem Europa-Kongress seiner Partei in Berlin. Jungen Briten sollte die deutsche Staatsbürgerschaft angeboten werden. Die EU sei von nationalistischen Denkweisen zu „Entgiften“. Frieden, Wohlstand für alle und Demokratie seien die drei Grundversprechen der EU, diese seien konsequenter einzulösen, so der Parteichef. In diesem Zusammenhang wiederholte Gabriel seine Kritik an der Entscheidung der EU-Kommission, die nationalen Parlamente nicht an der Ratifizierung des Handelsabkommens CETA zu beteiligen. „Törichter kann man nicht sein. Das zerstört das Vertrauen in die europäische Demokratie!“ Der SPD-Chef forderte zudem eine kleinere EU-Kommission, die derzeit noch 28 Kommissare hat. Dies würde bedeuten, dass nicht mehr jedes Mitgliedsland einen Kommissarsposten erhalten würde.

NATO-Russland-Debatte: Putin droht mit Konsequenzen bei Aufnahme Finnlands in die NATO. Präsident Wladimir Putin deutete am Freitag an, die Russische Föderation könnte ihre Truppen näher an die finnische Grenze rücken, sollte Finnland in die NATO eintreten. Gleichzeitig forderte er bessere Maßnahmen zur Konfliktprävention im Baltikum. „Die finnischen Streitkräfte würden Teil der militärischen Infrastruktur der NATO, die über Nacht an den Grenzen der Russischen Föderation wäre,“ kritisierte Putin nach dem ersten Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauili Niinisto seit der Ukraine-Krise. „Glauben Sie wirklich, wir belassen dann, wie es jetzt ist, unsere Truppen 1500 Kilometer entfernt? Brauchen Sie das? Wir brauchen das nicht! Wir wollen das nicht, aber es ist Ihr Zug!“ Thema bei den Gesprächen zwischen den beiden Präsidenten war auch der Konflikt um den Luftraum über der baltischen See, wobei Niinisto darauf drang, militärische Flugzeuge mögen das Gebiet nicht mit abgeschalteten Identifikationstranspondern überfliegen. „Wir alle kennen das Risiko dieser Überflüge und sollten uns darauf einigen, dass die Transponder bei allen Flügen in der Region benutzt werden,“ So der finnische Präsident. Wladimir Putin gestand ein, dass russische Flugzeuge die Region mit abgeschaltetem Transponder überflogen hätten, amerikanische jedoch häufiger.

Griechenland: Auswanderungswelle bei Fachkräften. Infolge der globalen Finanzkrise, deren Folgen insbesondere in Griechenland gravierend sind, haben mittlerweile rund 427.000 Griechen ihr Land verlassen und sich eine Arbeit im Ausland gesucht. Jährlich verließen mehr als 100.000 Menschen, fast ein Prozent der Gesamtbevölkerung von 11 Mio. Menschen, das südeuropäische Land. Die Regierung bezeichnet die Zustände auch deshalb als drastisch, weil insbesondere hochgebildete Fachkräfte das abwandern. Für Griechenland ist es die dritte gravierende Auswanderungswelle innerhalb von gut 100 Jahren. Seit 1907 ließen knapp 1,8 Millionen Menschen auf der Suche nach besseren Verhältnissen das Land am Mittelmeer hinter sich. Dies ergibt sich aus einer Studie der griechischen Zentralbank. Brisant ist auch die Prognose der Notenbank: Ein Ende der Auswanderungswelle sei nicht in Sicht.


Literaturempfehlung der Woche:

„Ausstieg links?“ von Gregor Gysi und Stephan Hebel.

Wie kaum ein anderer Politiker prägte Gregor Gysi, den der verstorbene Roger Willemsen einmal als den größten Rhetoriker im deutschen Bundestag bezeichnete, die vergangenen 25 Jahre deutscher Einheit. Der geliebte, bewunderte und gehasste Politiker gibt in diesem biographischen Interviewband, der kurz vor seinem geplanten Abgang aus der Fraktionsführung der Linksfraktion in Bundestag entstand, tiefe Einblicke in seine Lebensgeschichte, seine politische Karriere und sein Vermächtnis.

Hier können Sie das Buch „Ausstieg links?“ erwerben.


Spartacus Five: Die Türkei in Zahlen.

Schlagzeilen macht dieser Tage die türkische Regierung immer wieder, aber wieviel wissen Sie eigentlich über die Türkei? Anhand von fünf interessanten Zahlen werden wir versuchen, ihnen das Land an der östlichen Mittelmeerküste etwas näher zu bringen.

I. 78,6 Millionen Einwohner hat die Türkei derzeit bei einem leichten Bevölkerungswachstum. Die Geburtenrate liegt bei 2,06 Kindern pro Frau.

II. Das Bruttoinlandsprodukt der Türkei beträgt mit 674,40 Mrd. Euro etwa 22 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Dementsprechend beträgt auch das Pro-Kopf-BIP mit 8.584,69 Euro nur etwa 23 Prozent.

III. Die Lebenserwartung in der Türkei liegt mit 75,16 Jahren rund fünf Jahre unter der deutschen Lebenserwartung (80,89 Jahre). Wegen der positiven Geburtenrate liegt allerdings das aktuelle Durchschnittsalter mit 29,8 Jahren deutlich unter dem deutschen Wert (46,2 Jahre)

IV. 72,89 Prozent der türkischen Bevölkerung lebt in Städten, Tendenz steigend, wie in fast jedem Land. Allein in der Metropole Istanbul, der einzigen Stadt der Welt, die auf zwei Kontinenten liegt, leben 14 Millionen Menschen, also 17,8 Prozent der türkischen Bevölkerung.

V. Die Arbeitslosigkeit in der Türkei liegt bei 10,77 Prozent bei steigender Tendenz. Grund dafür ist auch die schwieriger werdende Lage der türkischen Tourismusbranche auf Grund des Krieges im Nahen Osten und der häufigen Terroranschläge in der Türkei. Von der Aufhebung des russischen Touristenembargos erhofft sich die Branche eine Besserung.


Artikel der Woche: Zur Ratifizierung des CETA-Abkommens.

Nach dem Willen der EU-Kommission um deren Präsidenten Jean-Claude Jucker, der als luxemburgischer Premierminister dabei half, das Land zu einer der effektivsten Steueroasen der Welt zu machen, soll das konzernfreundliche CETA-Abkommen den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten nicht zur Ratifizierung vorgelegt werden.

EU-Kommision will CETA an nationalen Parlamenten vorbei drücken.


Fernsehtipp der Woche: „Kinogeschichten… aus dem wahren Leben“

Vom Zodiac-Killer bis zum „Vampir von Düsseldorf“, immer wieder inspirieren wahre Verbrechen die Filmgeschichte. Immer wieder ist in Serien und Kinofilmen vor allem der wohl mysteriöseste Serienmörder aller Zeiten, Jack the Ripper Thema. Das Kino bedient sich seit jeher der großen Kriminalfälle, durchfortstet die Zeitungsmeldungen nach Serienmördern und niederen menschlichen Trieben, und schlägt zu, wo es eine gute Geschichte findet. Warum sind Filmemacher so fasziniert davon? Und: Was verraten diese Filme über unsere Gesellschaft? Sie sind offenbar deshalb so packend, weil in ihnen das Alltägliche ins Grausame oder Obszöne verkehrt wird. Der Film „Kinogeschichten… aus dem wahren Leben“ geht eben diesen Fragen auf den Grund, und erzählt auf diese Weise die Geschichte des Kriminalkinos.

Kinogeschichten… aus dem wahren Leben“ kann bis zum 07. Juli in der arte-Mediathek angeschaut werden.


Am Teetisch von Heinrich Heine

Sie saßen und tranken am Teetisch,
und sprachen von Liebe viel.
Die Herren, die waren ästhetisch,
die Damen von zartem Gefühl.

„Die Liebe muss sein platonisch“,
der dürre Hofrat sprach.
Die Hofrätin lächelt ironisch,
und dennoch seufzet sie : „Ach!“

Der Domherr öffnet den Mund weit:
„Die Liebe sei nicht zu roh,
sie schadet sonst der Gesundheit.“
Das Fräulein lispelt: „Wieso?“

Die Gräfin spricht wehmütig:
„Die Liebe ist eine Passion!“
Und präsentieret gütig
Die Tasse dem Herrn Baron.

Am Tische war noch ein Plätzchen;
Mein Liebchen, da hast Du gefehlt.
Du hättest so hübsch, mein Schätzchen,
von Deiner Liebe erzählt.


Spartacus am Sonntagmorgen – Ihre Frühstückszeitung enthält redaktionell gesammelte Meldungen und Kommentare zu aktuellen Themen. Die Beiträge wurden generell nicht in erster Linie nach Wichtigkeit sortiert oder ausgewählt, wir bemühen uns stattdessen ihnen eine abwechslungsreiche und informative Lektüre zu Ihrem morgendlichen Marmeladenbrot, Croissant oder Müsli zu servieren. Guten Appetit.

Weißweinkolumne: Wie das alte Europa das Junge besiegt – immer wieder!

Es gibt Tage, da überkommt mich der Reflex, das „Demokratisch.“ aus unserem Slogan heraus zu reißen und zu verbrennen! Es gibt Tage, da will ich kein Demokrat sein, meistens sind das die Tage, an denen sich wieder einmal zeigt, wie unfassbar dämlich demokratische Entscheidungsprozesse enden können. So ging es mir, als ich am Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg das Ergebnis der unseligen AfD sah, als die CDU bei der Bundestagswahl 2013 die absolute Mehrheit nur so knapp verfehlte, dass sie nun die alte Sozialdemokratie nur als persönlichen Prügelknaben braucht und so ging es mir, als ich das Ergebnis des BREXIT-Votums am Freitag sah. Direkte Demokratie kann ganz schön in die Hose gehen!

Das Abstimmungsergebnis von 51,9 Prozent für „Leave“ zu 48,1 Prozent für „Remain“ mag ein Sieg der Antieuropäer über die Weltbürger, ein Sieg der Xenophobie über die Offenheit, ein Sieg der Angst über die Courage sein, aber insbesondere ist das Ergebnis ein Sieg der Vergangenheit über die Zukunft. Denn ganz andere, durchaus interessante Ergebnisse ergeben sich, wenn man sich die Altersverteilung der Abstimmungsergebnisse anschaut:

66 Prozent der unter 25-Jährigen und 52-Prozent der 25-49-Jährigen stimmten in Großbritannien für einen Verbleib in der Europäischen Union. Jene Wähler, die für den Austritt aus der EU gestimmt haben waren zum größten Teil über 50. Menschen, die nicht mehr mit der getroffenen Entscheidung leben müssen, Menschen, die dem gestrigen Europa, dem gestrigen Großbritannien angehören. Man mag das tragisch finden, aber letztlich ist auch dies eine Konsequenz aus der Überalterung de Gesellschaft. Die Alten haben die demokratische Macht, sie bestimmen in Europa, wer regiert, sie bestimmen wie regiert wird, nicht umsonst gibt es von den Unionsparteien regelmäßige politische Bonbons für die Rentner von heute, auf Kosten der jüngeren Generationen. Versetzt man sich in die Lage der Unionsparteien ist das durchaus ein logisches Verhalten, immerhin haben sie unter jungen Bürgern quasi keine Wähler, da müssen eben die Altern so lange wie möglich konserviert werden. Ob wohl auch in Deutschland, nach russischem Vorbild, alte Menschen am Wahltag massenweise mit Bussen in die Wahllokale gekarrt werden? Wundern würde es mich nicht.

Vielleicht sollte man, ähnlich wie es ein Mindestalter zum wählen gibt, auch ein Maximalalter einführen? Oder vielleicht sollte die Jugend einfach lauter werden und den Alten die Moralpistole auf die Brust setzen! Ich weiß es nicht! Es ist zum Verzweifeln!

Durchaus zu Recht fühlt sich nun die britische Jugend von der älteren Generation betrogen! In den großen Städten gibt es Demonstrationen, eine Petition, die eine erneute Abstimmung über den EU-Verbleib fordert, wurde bereits von über 2 Millionen Menschen unterschrieben. Der tatsächliche Austritt aus der EU scheint alles andere als sicher, zumal auch viele Abgeordnete des Unterhauses deutlich machten, sie werden nach ihrem Gewissen abstimmen und sie betrachteten das Referendum nur als Ratschlag der Bevölkerung. Überhaupt wird dieser Punkt in der ganzen Sache oft vergessen: Die Entscheidung, ob Großbritannien in der EU bleibt oder nicht, trifft das Parlament! Dem Referendum folgt keine rechtliche Obligation. Die Jugend hat nun die Chance, sich mit den Parlamentariern zu verbünden, eine Allianz der Zukunft zu bilden gegen das Bollwerk der Vergangenheit. Sicher jedenfalls ist beim BREXIT noch gar nichts, abgesehen davon, dass bei der Abstimmung wieder einmal das alte über das neue Europa gesiegt hat.

Möge niemals wieder die Vergangenheit über die Zukunft siegen!
In diesem Sinne: Cheers!

Ausführliche Informationen zum BREXIT-Votum und dessen Bedeutung für die EU finden Sie hier.