Weißweinkolumne: Die schöne neue rechte Medienwelt.

Rechtspopulisten sorgen für Kontroversen und Kontroversen sorgen für Auflagen und Einschaltquoten. Aus der Sicht profitorientierter Medienhäuser ist es daher kaum verwunderlich, dass man hin und wieder Populisten wie Donald Trump, Beatrix von Storch, Frauke Petry oder Marine le Pen eine Bühne zur Selbstdarstellung bietet, so sehr man schließlich deren Ansichten verabscheuen mag, lassen sich doch rechte Provokationen fantastisch kapitalisieren.

Auch ist es nachvollziehbar, dass die – offiziell nicht gewinnorientierten – öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sich regelmäßig kontroverse gestalten vom rechten Rand einladen, man will schließlich relevant bleiben und irgendwie auch ein bisschen politische Bildung betreiben. Nicht nachvollziehbar ist dagegen, wie es sein kann, dass nicht, nachdem eben jene Rechtspopulisten, denen die „Mainstream-Medien“ regelmäßig und bereitwillig stundenweise freier Selbstdarstellungszeit in Interviews und Talkrunden zukommen ließen, einen großen Teil der Presse von einer Veranstaltung ausschließt, ein Aufschrei zorniger Empörung durch die Medienhäuser grollt!

Wie kann es denn sein, dass die deutsche Presse es Funktionären der AfD durchgehen lässt, ungeliebten Medienvertretern die Akkreditierungen für einen offiziellen Kongress der Fraktion „Europa der Nationen und Freiheit“ (ENF) im Europäischen Parlament zu verweigern? Nicht einmal ARD und ZDF gelang es, Journalisten für die Zusammenkunft der europäischen Rechtspopulisten zu akkreditieren. Die ENF, der auch die wenigen AfD-Abgeordneten im Europaparlament angehören, betreibt hier einen klaren Presseboykott, dem die Presse nur in einer einzigen Weise angemessen begegnen kann: Mit einem solidarischen Rechtspopulistenboykott! Keine Frauke Petry mehr bei Anne Will, kein Alexander Gauland mehr bei Hart aber fair, keine Beatrix von Storch mehr im Spiegel-Interview, bis sich die Beteiligten öffentlich für ihre unfassbar Beleidigung der Pressefreiheit – eines urdemokratischen Wertes – entschuldigt haben.

Hintergrund: Kürzlich wurde bekannt, dass mehrere Medienvertreter, darunter Journalisten zahlreicher großer Medienhäuser, von der Versammlung der rechtspopulistischen EU-Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Koblenz ausgeladen wurden – offenbar auch auf Betreiben des umstrittenen AfD-Abgeordneten Marcus Pretzell.

Zwar gibt es Kritik am Gebaren der Kongressorganisatoren, so ließ das ZDF erklären: „Es ist ein Angriff auf die Pressefreiheit, dass ZDF-Reporter von dem Kongress ausgeschlossen werden.“ Und die ARD gibt an, „rechtliche Schritte“ prüfen zu wollen, von Solidarität in der Presse ist aber nichts zu spüren, auch nicht von entschiedenem auftreten.

Dass am Montagabend mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry ausgerechnet eine der prominentesten Teilnehmerinnen des Kongresses und die Ehefrau Marcus Pretzells, des Abgeordneten, der mitteilen ließ, dass „GEZ-Medien“ der Zutritt zu der Versammlung verwehrt sei, bei „Hart aber Fair“ zu Gast ist, ist dabei schon fast ein Treppenwitz. Ein ARD-Sprecher erklärt dazu gegenüber dem Berliner Tagesspiegel: „Grundsätzlich: Bei uns sind die Standards der Berichterstattung nicht davon beeinflusst, wie die Parteien sich unserem Sender oder der ARD gegenüber verhalten.“ Dies ist ein Fehler! Wenn es einer politische Kraft in so offensichtlicher Weise an jeglichem Respekt vor der Pressefreiheit mangelt, dann haben die Medien auch das Recht – und ich will sogar sagen die Pflicht – dagegen entschlossen und radikal vorzugehen. Wenn Politiker die Presse nicht respektieren, darf diese sich nicht duckmäuserisch fügen, sie muss dann erst Recht beweisen, welches ihre Aufgabe in einer demokratischen Gesellschaft ist!

Die ARD aber duckmäuserisch wie eh und je bedenkt nicht einmal eine Themenänderung für die Sendung am Montag. Wie geplant soll es zum Auftakt in das Superwahljahr 2017 – mittlerweile scheint ja jedes zweite Jahr „Superwahljahr“ zu sein – um die „konkreten Konzepte der Parteien bei den zentralen Themen Sicherheit, Steuern und Rente“ gehen. Trotz aller Kritik an der Ausladung vom Treffen der ENF-Fraktion in Koblenz sei es für den Zuschauer interessant zu erfahren, welche Antworten die AfD auf diesen Gebieten zu bieten habe, so der ARD-Sprecher.

Und sicherlich: Bei Umfragewerten wischen 12 und 15 Prozent scheint es journalistisch durchaus geboten, sich mit den Positionen der AfD auseinander zu setzen. Wenn aber die AfD bzw. die ENF an anderer Stelle eine journalistische Beurteilung ihrer Positionen durch einen klaren Akt der Zensur schlicht verweigert (was insofern wunderbar ironisch ist, als dass unter den Wählern dieser Partei so viele „Lügenpresse“-Schreier sind, dass man sie kaum zählen kann), gibt es keinen Grund, warum nicht die ARD die Gelegenheit zum Gegenschlag nutzen sollte. Entweder durch kurzfirstiges Ausladen von Frauke Petry, oder durch ebenso kurzfristiges Ändern des Themenschwerpunktes. Wenn man sich in solch einer Position schon verpflichtet sieht, Politiker einzuladen, die keinerlei Respekt vor der Presse haben, warum dann nicht über die Pressefreiheit reden? Schließlich sagt es die ARD ja selbst: „Der Zuschauer soll sich ein eigenes Bild machen können, und dies nicht nur durch eine Diskussion über die AfD, sondern auch durch ein direktes Befragen ihrer Vertreter.“ Das kann doch auch für das Thema Pressefreiheit gelten, oder?

Also liebe ARD, ihr habt zwei Möglichkeiten: Petry und Konsorten boykottieren, oder eine öffentliche und aggressive Debatte über die Pressefreiheit anstoßen – im Dialog mit der AfD! Entscheidet euch!

In diesem Sinne: Prost!

Weißweinkolumne: Die Würde des Amtes – Am Arsch!

Wurde vor einigen Jahren noch in Anbetracht des beleidigten Abgangs von Präsidentendarsteller Horst-Köhler und der „Klinkerhaus-Affäre“ um seinen Nachfolger Christian Wulff über die Amtswürde des deutschen Staatsoberhaupts debattiert, so ist den Zeitungen heute die Ankündigung des Parteienkollektivs der Freien Wähler, den TV-Richter Alexander Hold als Präsidentschaftskandidaten in Rennen zu schicken, kaum mehr eine Meldung wert. Warum diskutiert bei einem solchen Vorschlag niemand über die Würde des Amtes?

In einem Zeitalter, in dem ein mehrfach gescheiterter Unternehmer, Marketingprofi und Reality-Star US-Präsident werden könnte, ist es wohl einfach konsequent, dass in Deutschland ein umstrittener TV-Richter als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl auserkoren wird. Es ist das erste Mal, dass die Freien Wähler, die als zumeist konservative Kraft in vielen süddeutschen Kommunalparlamenten vertreten sind, einen eigenen Kandidaten aufstellen. Dabei sei die Entscheidung, sich ausgerechnet durch die Nominierung einer Ikone des Sat1-Billigfernsehens lächerlich zu machen, laut Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger einhellig auf allen Ebenen der Wählervereinigung getroffen worden. Da muss man sich doch fragen, wer bei den Freien Wählern entsprechende Funktionen ausfüllt.

Meine Empörung wird dabei nur wenig durch den Umstand abgemildert, dass der umstrittene Doku-Soap-Jurist als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Kemptener Stadtrat laut Aiwanger ein „langjähriger Freier Wähler, der die Kommunalpolitik von der Pike auf kennt“ sei, für den man sich ganz bewusst entschieden habe. Letzteres zeigt nämlich einzig, dass es in der Bundesrepublik, insbesondere im elitaristisch geprägten bayrischen Freistaat, Personen gibt, die an die Bundespolitik die selben Maßstäbe anlegen, wie das Privatfernsehen an sein unterirdisches Nachmittagsprogramm. „Wir sind überzeugt, mit ihm ein richtiges Zeichen zu setzen, für den Rechtsstaat“, argumentierte Aiwanger. Welches Zeichen das sein soll, verrät er dabei allerdings nicht.

In zweitausend Folgen spielte Hold bis 2013 den Richter in der gleichnamigen Krawall-Gerichtsshow auf Sat1 und vermittelte damit einer ganzen Generation schlecht gebildeter Konsumenten des Nachmittagsfernsehens ein falsches Bild vom deutschen Justizsystem. Dass die Freien Wähler, die laut Aiwanger im Februar zehn Delegierte zur Bundesversammlung schicken werden, nun ausgerechnet ihn zum Kandidaten nominierten, ist auch deshalb skandalös, weil Juristenverbände Sendungen wie „Richter Alexander Hold“ oder „Richterin Barabara Salesch“, in denen Beweisaufnahme, Plädoyers und Urteilsspruch meist binnen zwanzig Minuten stattfanden, immer wieder eine zutiefst verzerrte Darstellung von Gerichtsverfahren vorwarfen. Da stellt sich doch die Frage, ob es duldbar ist, dass jemand, der das Justizwesen offenbar nur für einen Quell billiger Talkshow-Unterhaltung hält, fähig ist, das höchste Staatsamt in diesem Lande auszufüllen.

Glücklicherweise hat der „Richter“ allerdings keine großen Chancen auf das Amt, dennoch ist allein die Überlegung, dass es Personen in diesem Land gibt, die finden, ein solcher Vertreter des Krawallfernsehens sollte Deutschland künftig in der Welt vertreten, erschreckend. Einmal mehr zeigt die Nominierung der Freien Wähler, dass die Politbühne auch in Deutschland zunehmend zum Kasperletheater verkommt! Was haben wir wohl als nächstes zu erwarten? Wird die AfD Britt Hagedorn nominieren? Wird Vera Int-Veen Spitzenkandidatin der Grünen? Oder wie wäre es mit Oliver Pocher?

In diesem Sinne: Prost!

Weißweinkolumne: Provokation im Mittelmeer – oder warum Stargate unrealistisch ist.

Stargate SG1 gehörte in meiner Jugend zu meinen absoluten Lieblingsserien. Der Gedanke mit einem einzigen Schritt quer durch die Galaxie zu reisen, faszinierte mich ungemein. Mich ärgerte allerdings immer das unverhältnismäßig positive, fast verklärende Bild, welches die Sciencefiction-Serie vom amerikanischen Militär zeichnete. Für die positive Darstellung insbesondere der US Airforce wurde schließlich am 14. September 2004 der Darsteller Jack O’Neills und ausführende Produzent der Serie, Richard Dean Anderson, zum Brigadegeneral ehrenhalber ernannt. Eine Auszeichnung, von der ich persönlich nicht wüsste, ob ich stolz auf sie wäre.

Tatsächlich wird die US Luftwaffe, während die zivile Administration der USA durchaus ihr Fett weg kriegt, teils als korrupt und von außerirdischen Kräften unterwandert dargestellt wird, unwahrscheinlich heroisch gezeigt, als diplomatische Speerspitze der Erde im Weltraum. Unwahrscheinlich aus heutiger Sicht ist auch die Darstellung internationaler Zusammenarbeit im Stargate-Programm, wie sie in den späteren Staffeln gezeigt wird.

Vielleicht sogar das unrealistischste an der Serie war die Kooperation von russischen und amerikanischen Militärs im Weltraumprogramm der Luftwaffe. Wer könnte sich heute vorstellen, dass russische und amerikanische Soldaten gemeinsam auf Forschungsreise in den Weltraum aufbrechen, wer könnte sich heute vorstellen, dass sie auf einer Militärbasis oder gar auf einem interstellaren Raumflug zusammen arbeiten? Kaum jemand.

Das Stargate-Szenario, wirkt umso entfernter, wenn man die teils ins Alberne gehenden gegenseitigen Provokationen der beiden Großmächte beobachtet. Der letzte derartige Vorfall spielte sich kürzlich im östlichen Mittelmeer ab: Dort näherte sich die russische Fregatte „Jaroslaw Mudri“ dem US-Kreuzer „USS San Jacinto“ nach Berichten der US-Marine auf eine „nicht gerechtfertigte Distanz“. Bei dem Zwischenfall am vergangenen Donnerstag habe das russische Schiff im Kielwasser der „San Jacinto“ auf „wenig professionelle Weise“ hin und her manövriert. Wie ich bereits erwähnte: Provokationen, die ins Alberne abdriften! Ähnliche gegenseitige Vorwürfe gab es in den vergangene Monaten zuhauf, meist betrafen sie die Annäherung von Militärflugzeugen über dem Baltikum, aber auch im Mittelmeer kam es schon zu Zusammenstößen zwischen den Großmächten.

Da ist es nicht von der Hand zu weisen, dass es früher oder später zu dem kommen könnte, was das amerikanische Europakommando „gefährliche Fehlkalkulationen oder Unfälle“ nennt. Eine Phrase die nichts anderes bedeutet als: „Irgendwann könnte mal jemand das Feuer eröffnen!“ Bei diesen Aussichten wünscht man sich doch die unrealistische Welt von Stargate SG1 zurück, in der der kalte Krieg endgültig vorbei war, und Menschen aller Nationen an der Eroberung des Weltraums arbeiteten statt sich gegenseitig zu bekriegen.

In diesem Sinne: Prost!

Weißweinkolumne: Wie das alte Europa das Junge besiegt – immer wieder!

Es gibt Tage, da überkommt mich der Reflex, das „Demokratisch.“ aus unserem Slogan heraus zu reißen und zu verbrennen! Es gibt Tage, da will ich kein Demokrat sein, meistens sind das die Tage, an denen sich wieder einmal zeigt, wie unfassbar dämlich demokratische Entscheidungsprozesse enden können. So ging es mir, als ich am Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg das Ergebnis der unseligen AfD sah, als die CDU bei der Bundestagswahl 2013 die absolute Mehrheit nur so knapp verfehlte, dass sie nun die alte Sozialdemokratie nur als persönlichen Prügelknaben braucht und so ging es mir, als ich das Ergebnis des BREXIT-Votums am Freitag sah. Direkte Demokratie kann ganz schön in die Hose gehen!

Das Abstimmungsergebnis von 51,9 Prozent für „Leave“ zu 48,1 Prozent für „Remain“ mag ein Sieg der Antieuropäer über die Weltbürger, ein Sieg der Xenophobie über die Offenheit, ein Sieg der Angst über die Courage sein, aber insbesondere ist das Ergebnis ein Sieg der Vergangenheit über die Zukunft. Denn ganz andere, durchaus interessante Ergebnisse ergeben sich, wenn man sich die Altersverteilung der Abstimmungsergebnisse anschaut:

66 Prozent der unter 25-Jährigen und 52-Prozent der 25-49-Jährigen stimmten in Großbritannien für einen Verbleib in der Europäischen Union. Jene Wähler, die für den Austritt aus der EU gestimmt haben waren zum größten Teil über 50. Menschen, die nicht mehr mit der getroffenen Entscheidung leben müssen, Menschen, die dem gestrigen Europa, dem gestrigen Großbritannien angehören. Man mag das tragisch finden, aber letztlich ist auch dies eine Konsequenz aus der Überalterung de Gesellschaft. Die Alten haben die demokratische Macht, sie bestimmen in Europa, wer regiert, sie bestimmen wie regiert wird, nicht umsonst gibt es von den Unionsparteien regelmäßige politische Bonbons für die Rentner von heute, auf Kosten der jüngeren Generationen. Versetzt man sich in die Lage der Unionsparteien ist das durchaus ein logisches Verhalten, immerhin haben sie unter jungen Bürgern quasi keine Wähler, da müssen eben die Altern so lange wie möglich konserviert werden. Ob wohl auch in Deutschland, nach russischem Vorbild, alte Menschen am Wahltag massenweise mit Bussen in die Wahllokale gekarrt werden? Wundern würde es mich nicht.

Vielleicht sollte man, ähnlich wie es ein Mindestalter zum wählen gibt, auch ein Maximalalter einführen? Oder vielleicht sollte die Jugend einfach lauter werden und den Alten die Moralpistole auf die Brust setzen! Ich weiß es nicht! Es ist zum Verzweifeln!

Durchaus zu Recht fühlt sich nun die britische Jugend von der älteren Generation betrogen! In den großen Städten gibt es Demonstrationen, eine Petition, die eine erneute Abstimmung über den EU-Verbleib fordert, wurde bereits von über 2 Millionen Menschen unterschrieben. Der tatsächliche Austritt aus der EU scheint alles andere als sicher, zumal auch viele Abgeordnete des Unterhauses deutlich machten, sie werden nach ihrem Gewissen abstimmen und sie betrachteten das Referendum nur als Ratschlag der Bevölkerung. Überhaupt wird dieser Punkt in der ganzen Sache oft vergessen: Die Entscheidung, ob Großbritannien in der EU bleibt oder nicht, trifft das Parlament! Dem Referendum folgt keine rechtliche Obligation. Die Jugend hat nun die Chance, sich mit den Parlamentariern zu verbünden, eine Allianz der Zukunft zu bilden gegen das Bollwerk der Vergangenheit. Sicher jedenfalls ist beim BREXIT noch gar nichts, abgesehen davon, dass bei der Abstimmung wieder einmal das alte über das neue Europa gesiegt hat.

Möge niemals wieder die Vergangenheit über die Zukunft siegen!
In diesem Sinne: Cheers!

Ausführliche Informationen zum BREXIT-Votum und dessen Bedeutung für die EU finden Sie hier.

Weißweinkolumne: Veganer Terror, oder mein Hass auf Netzveganer.

Kennen Sie Netzveganer? Nicht Veganer, die auch das Internet nutzen, gegen die ist nichts einzuwenden, auch gegen Veganer, die das Netz verwenden, um vernünftig über ihre Ernährungsweise aufzuklären und zu diskutieren nicht. Netzveganer aber gehören zu jener Art Mensch, die immer Recht haben, auch wenn jeglicher wissenschaftlicher Beleg gegen sie spricht. Netzveganer sind eine Art lose verknüpfter Sekte von Fanatikern, die Al Qaida der Ernährungsphilosophie. Taub für vernünftige Argumente, fundamental der reinen Lehre zugehörig, jederzeit bereit „ungläubige“ Fleischesser und gemäßigte Vegetarier mit einstudierten, immer gleichen Hetzpredigten zu überziehen.

Ja die Gesellschaft verbrät und konsumiert zu viel Fleisch und tierische Produkte, die industrielle Tierhaltung ist mitverantwortlich für den Klimawandel und die Abholzung der Regenwälder. Das sehe ich ein. Aber wenn ein Mitglied der wachsenden veganen Terrormiliz  mich darüber zu belehren versucht, schaltet aus irgendeinem Grunde meine Vernunft ab. Es ist als sträubte sich mein Verstand dagegen die Wahrheit aus jeglicher Art fanatischer Hetzrede zu filtern, er macht dann einfach dicht und ich bekomme Lust auf ein fettes T-Bone-Steak mit Chicken-Wings als Beilage. Eine widerwärtige Trotzreaktion. Meine Verachtung gegen diese Art von Menschen ist mittlerweile so groß, dass ich auch gegenüber „normalen“ Veganern gewisse Vorurteile habe. Bin ich veganophob? Funktioniert so nicht auch die Islamophobie? Sind nicht auch im Islam ein paar fundamentalistische Spinner der Grund für die Vorverurteilung einer ganzen Religion?

Aus Respekt vor gemäßigten Veganern trinke ich heute einen veganen Wein, wussten Sie, dass es das gibt? Ich auch nicht bis vor kurzem. Oder wussten Sie, dass Bio-Äpfel niemals vegan sind? Ich auch nicht, bis mir ein befreundeter Bio-Landwirt von einem Gespräch in seinem Hofladen berichtete: Eine Frau mittleren Alters habe den Laden betreten und die Verkäuferin in jenem Hofladen gefragt, ob denn die angebotenen Äpfel auch vegan seien, worauf die Verkäuferin wahrheitsgemäß angab, diese seien nicht gewachst, jedoch könne man nie hundertprozentig sicher sein, ob nicht in einem ungespritzten Apfel ein Wurm gewesen sei. Die Kundin sei daraufhin sehr enttäuscht von dannen gezogen. Diese Anekdote zeigt doch Eindrücklich die Absurdität dieser Ernährungsphilosophie, denn einerseits wollen fanatische Veganer keinesfalls auch nur Spuren tierischer Produkte zu sich nehmen, aber andererseits muss bitteschön auch alles Bio sein. Man will die eierlegende Wollmilchsau in Gemüseform.

Nun hätte ich wie gesagt kein Problem damit, hätte sogar einen gewissen Respekt vor Menschen, die sich in dieser Art bewusst umweltschonend ernähren, wenn es nicht einerseits diese wachsende fundamentalistische Schule gäbe und wenn nicht andererseits beinahe jeden Tag ein Missionar dieser Schule versuchen würde mich zu bekehren. Der fanatische, militante Netzveganismus jedoch macht es mir zu häufig unmöglich, mich unvoreingenommen mit der Materie zu befassen.

In diesem Sinne: Prost!

Weißweinkolumne: Von linken Gutmenschen und türkischen Basaren

Ich lese gerne die Zeit, das war schon in der Schulzeit so, ich konnte mit Tageszeitungen nie etwas anfangen, zu viel Text für zu wenig Tag. Bei uns in der Schule lagen immer kostenlos zwei Zeitungen aus: Täglich die FAZ und wöchentlich die Zeit. Hätte mich erstere damals nicht mit ihren alltäglichen Bleiwüsten erschlagen, vielleicht wäre ich dann heute ein Konservativer. So aber hat mich die links-liberale Zeit geprägt und mit den Jahren entwickelte sich eine linke Gesinnung, die je nach Jahreszeit mehr ins Radikale oder Gemäßigte schwankte. Und so lese ich auch heute noch gern die Zeit, stimme mit manchem überein, widerspreche vielem.

Auch heute las ich die Zeit (online). Beim Schmunzeln über einen durchaus unterhaltsamen Beitrag von Tagesspiegel-Redakteur Harald Martenstein, den ich intellektuell sehr schätze (Ich erinnere mich auch immer gerne an seine Beiträge im Zeitmagazin aus meiner Jugend), kam mir der Gedanke, Linke könnten hin und wieder doch etwas zur Übertreibung neigen, insbesondere in der Rassismusdebatte.

Im erwähnten Werk, das hiermit durchaus empfohlen sei, wirft Martensteins erzählerisches Ich einem Sicherheitsbeamten vor, eine rassistische Bemerkung gemacht zu haben, als dieser meint: „Wir sind doch hier nicht auf dem türkischen Basar“. Das erzählerische Ich will damit zwar nur von seinem eigenen Fehlverhalten ablenken, und die Machtverhältnisse in der Diskussion mit dem Kontrolleur umkehren (was ihm auch teilweise gelingt), der Autor jedoch schneidet damit gleich zwei gesellschaftlich relevante Fragen an. Erstens: Ist es in Deutschland möglich, die eigentlich zentralen Punkte einer Debatte mittels stumpfer Rassismusvorwürfe weg zu wischen? Und Zweitens: Sehen wir mittlerweile eventuell auch Rassismus, wo gar keiner ist?

Die erste Frage lässt sich im Falle der Linken mit einem klaren Ja und in Bezug auf Deutschland mit einem klaren Jein beantworten. Als Sarah Wagenknecht vor einigen Wochen von den Grenzen der Aufnahmefähigkeit in Sachen Flüchtlingen sprach, wurde in der Linken keine wirkliche Debatte geführt, stattdessen wurde sie in den ersten Tagen nach ihrer Äußerung von fast allen Parteiströmungen für ihre Überlegungen verdammt. Ihre Äußerungen seien rassistisch und auf einer Linie mit NPD, PEGIDA und AfD hieß es, und schon war die notwendige Debatte erst mal vom Tisch.

Ähnlich sieht es bei der medialen Auseinandersetzung mit der AfD aus, statt sich konkret und detailliert mit den Forderungen der rechtspopulistischen Partei und ihrer Mitglieder auseinander zu setzen und die Partei auf diese Weise zu stellen, schießen sich die Medien zunehmend auf die provokantesten Aussagen einiger weniger Parteikader ein, wobei zu befürchten steht, dass die mediale Aufmerksamkeit, die beispielsweise ein Alexander Gauland derzeit erhält, diesem auch noch nutzt. Aber derlei provokante Persönlichkeiten garantieren natürlich eine gewisse Einschaltquote. Auch hier bleibt die eigentliche Debatte auf der Strecke.

Die zweite Frage ist weniger einfach zu beantworten, weshalb ich sie nur für mich persönlich beantworte: Aus meiner Sicht, und ich bin mir fast sicher Herr Martenstein wird mir beipflichten, ist beispielsweise die Aussage „Wir sind doch hier nicht auf dem türkischen Basar“ keineswegs rassistisch. Ja sie spielt mit einer kulturellen Besonderheit des Orients, aber weshalb muss das bösartig sein? Waren sie schon mal auf einem türkischen Basar? Dort wird gefeilscht. Das ist Fakt und wundervoll. Bei anderen Gelegenheiten verhält sich das anders, sagt jemand in meiner Gegenwart „Zigeuner“ oder „Neger“, so korrigiere ich ihn mittlerweile fast reflexartig, was auch zu peinlichen Situationen führen kann. So kam es beispielsweise eines Abends, als ich eine Bekannte von der Arbeit im Supermarkt abholte zu folgendem Dialog:

Arbeitskollegin meiner Bekannten (zu meiner Bekannten): Heute Morgen war wieder der Neger einkaufen, der große mit der Lederjacke, weißte?
Ich: Sie meinen sicher, der Schwarze mit der Lederjacke, oder?Sie (mich verdutzt anguckend): Bitte was?
Ich: Naja, Neger ist doch ziemlich rassistisch, das sagt man nicht mehr.
Sie (ärgerlich): Achja? Ich bin mit einem Schwarzen verheiratet und habe zwei Kinder mit ihm, ich bin also rassistisch?

Selbst wenn uns also etwas übel aufstößt, sollten wir uns vielleicht manchmal einen kleinen Moment zurückhalten, ehe wir uns unseren Gutmenschenreflexen hingeben.

In diesem Sinne: Prost!

Weißweinkolumne: Warum Joachim Gaucks Pläne irrelevant sind und Christian Ströbele sein idealer Nachfolger wäre

Was macht eigentlich einen guten Bundespräsidenten aus? Kann man in einem Amt, dass keine wirkliche Macht hat überhaupt gut sein? Ist das Amt des Bundespräsidenten überhaupt noch zeitgemäß? All diese Fragen keimten in den vergangenen Tagen wieder auf, als Gerüchte laut wurden, Bundespräsident Joachim Gauck werde nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. Kaum hatten die Gerüchte die Runde gemacht, warf auch schon jeder Politik-Journalist und jeder Parteifunktionär mit Namen von möglichen Nachfolgern um sich, obgleich Gauck bisher nicht dazu Stellung bezogen hatte, dies werde er angeblich am Dienstag tun.

Mittlerweile ist davon auszugehen, dass die Pläne des Amtsinhabers irrelevant geworden sind, denn selbst jene, die ihn bei seinen ersten Kandidaturen unterstützten, haben sich mittlerweile für ihre Favoriten – und damit implizit auch gegen Gauck – ausgesprochen. So wurden aus CDU-Kreisen unter anderen Bundestagspräsident Norbert Lammert, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Wolfgang Schäuble ins Feld geführt. Als eventueller SPD-Kandidat wird derzeit beispielsweise Außenminister Frank-Walter Steinmeier gehandelt. Ein großer Teil der SPD, insbesondere des linken Flügels, befürworten dagegen den Vorstoß des Linkenchefs Bernd Riexinger, man müsse einen rot-rot-grünen Kandidaten finden, auch um den Wählern die Möglichkeit eines Politikwechsels aufzuzeigen. Joachim Gauck dagegen scheint keiner mehr zu wollen, gehen wir also für den Augenblick mal davon aus, er stünde nicht mehr zur Debatte. (Was mit hoher Wahrscheinlichkeit so oder so der Fall ist.)

Das ende der Ära Gauck
Vizekanzler Sigmar Gabriel, Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Als positives Signal für einen möglichen Politikwechsel wäre die Einleitung des Wahlkampfjahres 2017 mit der Wahl eines „Mitte-Links“ Bundespräsidenten eine enorme Chance. Für alle drei Parteien. Man müsste nur die eine oder andere Flügelstreitigkeit (insbesondere in der Linken, aber auch in der SPD) beilegen und sich natürlich auf einen Kandidaten einigen.

Wer aber wäre der geeignete Kandidat für eine rot-rot-grüne Kandidatur? Die Anforderungen an diesen wären schließlich nicht gering, er müsste in der Lage sein, zwischen politischen Lagern zu vermitteln, er müsste populär sein und respektiert, erfahren und gleichzeitig modern, diplomatisch veranlagt und gleichzeitig direkt. Es bräuchte einen Kandidaten, der unerschütterliches Vertrauen genießt, im gesamten „linken Lager“ respektiert wird und der gleichzeitig fähig ist ein Präsident aller Deutschen zu sein, unabhängig von Religion, Herkunft, Geschlecht, Sexualität und Überzeugung.

Wir haben ihn gefunden! Unser Präsidentschaftskandidat heißt Hans-Christian Ströbele ist seit fünf Jahrzehnten in der Politik aktiv, zuerst in der SPD, dann bei den Grünen, an deren Gründung er mitbeteiligt war. Als Mitglied im auswärtigen Ausschuss des Bundestages sowie im Parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste konnte Ströbele sowohl innen- als auch außenpolitisch erhebliche Erfahrung sammeln. Seit 1998 sitzt der mittlerweile 77-Jährige für die Grünen im Bundestag und begeistert dort seither vor allem junge Menschen mit seinen flammenden Reden, in den vergangenen Jahren hat er sich insbesondere den Bürgerrechten verschrieben, so sprach er als erster deutscher Politiker mit Edward Snowden und forderte diesem Asyl in Deutschland zu gewähren, da dieser zur Aufklärung der NSA-Affäre beitragen könne. Der Schutz von Whistleblowern ist seither eines seiner großen Themen, eines für dass er von der Netzgemeinde gefeiert wird und gerade bei jüngeren Menschen kommt der Grüne trotz seines Alters aufgrund seiner markanten, teils frechen Sprüche gegenüber der Bundesregierung und seiner Einstellung zu Netz- und Freiheitsrechten gut an.

Schloss Bellevue, Amtssitz des Bundespräsidenten.
Schloss Bellevue, Amtssitz des Bundespräsidenten. Bald Hans-Christian Ströbeles Büro?

Gleichzeitig wäre Ströbele aber auch ein Präsident, der für die innere Einheit Deutschlands einträte. So tritt er für Frauen- und LGBT-Rechte ein, für eine Angleichung der Löhne in Ost und West sowie für die Verständigung zwischen Religionen und Bevölkerungsgruppen in Deutschland. Politstrategisch aber am wichtigsten ist, dass er aufgrund seiner politischen Überzeugung und seiner Geschichte, die konsequent im Zeichen der Menschen- und Bürgerrechte steht, in der Lage wäre, dass linke Lager zu einen. Ströbele könnte die Brücke zwischen SPD und der Linken sein und gleichzeitig den neokonservativen Trend bei den Grünen aufhalten und diese zu ihren Wurzeln zurückführen.

Grünen Politiker Hans-Christian Ströbele mit dem Rad vor einem ausgebrannten Supermarkt in Straßburg.
Grünen Politiker Hans-Christian Ströbele mit dem Rad vor einem ausgebrannten Supermarkt in Straßburg.

Kurzum: Hans-Christian Ströbele wäre der ideale rot-rot-grüne Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, ein aufrichtiger Politprofi, der trotzdem ein gewisses Underdog Image hat. Würde der Bundespräsident direkt gewählt, könnte er gar der deutsche Bernie Sanders sein: Eine Symbolfigur des politischen Wandels.

In diesem Sinne: Prost und feel the Chris, oder so ähnlich!


Anmerkung zum Schluss: Uns ist selbstverständlich bewusst, dass die Wahrscheinlichkeit für einen Bundespräsidenten Ströbele quasi Null ist, dennoch haben wir ihn gefragt, ob er antreten würde, wenn er gefragt wird. Eine Antwort haben wir bisher nicht erhalten, wir werden diese jedoch nachreichen.

Weißweinkolumne: Arnsdorf und die Grenzen der Zivilcourage

Als Grünfaschisten und „extrem linke Gutmenschen“, als Vertreter der staatlich gelenkten Lügenpresse gar, wurden wir in den vergangenen 24 Stunden mehrfach betitelt. Sogar Prügel wurden mir von Vertretern der besonders heimatverbundenen Front angedroht. Grund für die zahlreichen Angriffe war ein Artikel über den Fall Arnsdorf, in dem (zutreffenderweise) die heutige „Bürgerwehr-Bewegung“ in ihrer Medien- und Propagandastrategie mit der nationalsozialistischen SA in ihren Anfangsjahren verglichen wurde. Gleichzeitig wurde die Frage aufgeworfen, ob es sich beim Arnsdorf-Video nicht auch um einen Teil dieser Strategie handelt. Eine Auffassung, die wir weiterhin vertreten, deckt sie sich doch mit den Aussagen mehrerer Zeugen.

Kritisiert und beleidigt zu werden ist heute der Preis, den man zahlt, wenn man sich an sich an die Öffentlichkeit wendet. Teilweise fällt es uns jedoch schwer jene ernstzunehmen, die uns beleidigen und bedrohen. Da können Sigmar Gabriel und Co. noch hundert mal vor sich hin beten, dass wir uns in die Ängste der ach so besorgten Bürger einfühlen sollen, wir werden kein Verständnis für Hass und Gewaltdrohungen zeigen! Denn das Hauptproblem mit den sogenannten „besorgten Bürgern“ ist und bleibt, dass ihre unter Umständen gerechtfertigten Bedenken häufig in den Hintergrund treten und in auswendig gelernten Hasstiraden aufgehen.

Immer mehr Bürgerwehren gründen sich - Mitgliederwerbung durch absurde Gerüchte.
Immer mehr Bürgerwehren gründen sich – Mitgliederwerbung geschieht durch absurde Gerüchte.

So schlug ein älterer Herr im Unterhemd in einem filmischen Kommentar vor, wenn man als geistig verwirrter Mensch nicht verprügelt werden wolle, solle man doch eine Plakette um den Hals tragen mit der Aufschrift „geistesgestörter Flüchtling“, gleichzeitig applaudierte er der Zivilcourage der „mutigen Männer der Arnsdorfer Bürgerwehr“. „Recht so!“, „Gleich noch eine hinterher!“, „Wird Zeit das sich jemand um dieses Pack kümmert!“, so und ähnlich lauten Kommentare unter dem Arnsdorf-Video. Und selbst moderatere Kräfte des rechten Spektrums sehen mehrheitlich die Aktion der selbsternannten Bürgerwehr als missverstandenen Akt der Zivilcourage an, für den die braven Männer nun verunglimpft würden. Man sieht was man sehen will in seinen Kameraden und verteidigt sie uneingeschränkt, während im linken Lager das exakte Gegenteil geschieht.

Dabei ist die Situation zumindest rechtlich sehr klar: Es musste davon ausgegangen werden, dass von dem Verwirrten Iraker eine Gefahr ausging, ihn festzusetzen und in Gewahrsam zu halten, bis die Polizei eintraf war also sinnvoll und gerechtfertigt, der gezeigte Gewaltausbruch der selbsternannten „Bürgerwehr“ jedoch nicht! Zum Vorfall selbst ist nicht mehr zu sagen.

Zur Rezeption in den sozialen Medien sei abschließend gesagt, dass einem vernunftbegabten Menschen nur schwer die Ironie entgehen kann, dass die jenigen Gesellschaftssubjekte, die mantrahaft den Lügenpresse-Vorwurf bei jeder Gelegenheit wiederholen, wenn ihnen etwas nicht passt, sich völlig unkritisch von der Propaganda der Rechtspopulisten einlullen lassen. Als Kant einst von selbst verschuldeter Unmündigkeit sprach, hätte er nicht ahnen können, welche Ausmaße dieselbe im sogenannten Informationszeitalter annehmen würde.

In diesem Sinne: Prost!

Die Weißweinkolumne: Wer verdient am MHD?

Es ist ein warmer und sonniger Samstagnachmittag Ende April. Nachdem ich kurz bei der Demonstration gegen den AfD-Parteitag gewesen bin (ohne in Haft genommen zu werden), setze ich mich mit einer kühlen Flasche französischem Chablis in den Garten, um mir die Sonne auf die fußballfeldgroße Stirn scheinen zu lassen. Doch was ist das? Ich verspüre leichten Appetit, ein frischer Salat wäre nun genau das Richtige.

Im Kühlschrank finde ich einen Eisbergsalat, der äußerlich wirkt, als könnte Friedrich der Große ihn geerntet haben,  und einen Joghurt, dessen Mindesthaltbarkeitsdatum seit dreizehn Tagen abgelaufen ist. Sonst nichts. ‚Schöne Scheiße! Ach… Was soll’s?‘ Ich schäle die äußersten Blätter vom Urgroßvatersalat ab und siehe da, er sieht schon fast wieder essbar aus. Nur bei dem Joghurt für die Salatsoße habe ich echte Bedenken, die drucken da ja kein beliebiges Datum nach Lust und Laune drauf, oder doch? Und wer sind eigentlich die? Die Regierung? Die Men in Black? Nein, während ich (nur zur Sicherheit) die Abzugshaube einschalte, ehe ich sehr behutsam den Deckel vom Joghurtbecher abziehe, fällt mir ein, dass das MHD von den produzierenden Lebensmittelkonzernen selbst aufgedruckt wird. Ich halte die Luft an. Nichts. Kein tödliches Gas entweicht dem Becher, zumindest kein sichtbares. Vorsichtig schnüffle ich am Joghurtbecher. Er riecht nach relativ wenig, ein bisschen nach Joghurt vielleicht. Dem Universum dankend, dass ich bisher noch lebe sinniere ich darüber, ob es für Unternehmen sinnvoll wäre möglichst kurze Mindesthaltbarkeitsdaten auf ihre Produkte zu drucken.

Würde ich Joghurt verkaufen, würde ich es jedenfalls so machen: Ein Joghurt hat ja selbst keine Ahnung, wie lange er tatsächlich haltbar ist, so bleibt dem Verbraucher als Leitfaden nur das MHD und je kürzer dieses ist, desto eher wird ein Konsument gekaufte Lebensmittel (natürlich ausgepackt in der Bio-Tonne) entsorgen und durch Frische ersetzen. Brillant. Warum ist auf dieses Geschäftsmodell vorher noch niemand gekommen? Zaghaft probiere ich einen Löffel des potentiell tödlichen Joghurts und lebe – überraschenderweise – weiter. Derweil ich das Dressing zubereite und mir langsam klar wird, dass mein Mittagessen mich nicht töten will, fällt es mir zu, dass ich unmöglich der Erste sein kann, dem dieses durchaus brillante Geschäftsmodell eingefallen ist.

Ich beschließe nun häufiger „abgelaufenen“ Joghurt zu essen, einfach aus Protest. Fakt ist schließlich, dass ein Viertel der produzieren Lebensmittel einfach entsorgt werden, was besonders traurig ist, wenn es sich um tierische Speisen handelt. Nein, dieses System werde ich nicht länger unterstützen.

In diesem Sinne: Prost!

PS.: Joghurtdressing und Salat waren exzellent.

Weißweinkolumne: Es ist nicht leicht Linker zu sein.

Linker zu sein ist nicht leicht: Im einen Moment fragt man sich, ob man zu moderat, zu weit rechts ist, wenn man vorsichtig anregt, dass auch andere EU-Staaten sich etwas stärker an der Flüchtlingshilfe beteiligen könnten, aber noch während man darüber reflektiert, brüllt aus irgendeiner dunklen Ecke des Parteiapparates ein Verschwörungstheoretiker seinen faschistoiden Wahnsinn in die Welt.

Es ist nicht leicht Linker zu sein, wenn sich die Parolen der rechten und linken Radikalen nur noch in Nuancen unterscheiden, wenn Linke sich Nationalkommunisten nennen, weil Nationalsozialist so ein unschönes Wort ist. Was Karl Liebknecht wohl denken würde, wenn er wüsste, dass Nationalisten in seiner Partei offen gegen Antifaschisten hetzen und stumpfes Deutschtum propagieren? Der Nationalismus ist der Feind des Friedens, Liebknecht wusste das, die Linken scheinen es vergessen zu haben.

Es ist nicht leicht Linker zu sein, wenn ich an meinen Großvater denke, der im zweiten Weltkrieg sein Bein, seine Jugend, seine Träume und beinahe seinen Verstand verlor. Er kämpfte in einem Krieg, an den er glaubte, zumindest am Anfang. Er glaubte die Hetzparolen der Nationalisten. Er glaubte sie alle. Er glaubte sie bis tief in die russische Taiga, wo er zum Antifaschisten wurde, als er als junger Offizier die Gräuel der SS bezeugte und niederschrieb. Seine Tagebücher, die heute Museumsstücke sind, zeigen nicht nur die Schrecken eines verlorenen Krieges, sie zeigen auch das Verzweifeln eines jungen Mannes an der Indoktrination der Deutschtümler. Was mein Großvater wohl erwidern würde, wenn man ihn heute einen Antideutschen hieße, obwohl er für dieses Land soviel aufgeben musste?

Es ist nicht leicht Linker zu sein, wenn selbsternannte Sozialisten gegen Schwule und „Gendermainstreaming“ ins Feld ziehen. Was Rosa Luxemburg wohl denken würde, wenn sie wüsste, dass Frauenrechte in ihrer Partei mit Füßen getreten werden? Wer die „klassische Geschlechterlehre“ propagiert, der ist kein Sozialist. Man kann nicht progressiv und „wertkonservativ“ zugleich sein, entweder man ist fortschrittlich oder man ist es nicht.

Es ist nicht leicht Linker zu sein, wenn der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm sich intellektuell mit Verschwörungstheoretikern wie Ken Jebsen gemein macht, während Deutschland darüber diskutiert, ob ein Linker für Flüchtlingskontingente sein darf.

Es ist zum Verzweifeln Linker zu sein! Manchmal sitze ich abends vor meinem vierten Glas Grauburgunder und spreche mantrahaft die Grundsätze der linken Bewegung vor mich hin bis ich in einen unruhigen Schlaf sinke: Frieden, soziale Gerechtigkeit, Humanismus, Pluralismus, …, …