Monat: Juni 2016

Neuro-Wissenschaftler beweisen: Flagge zeigen kann tödliche Folgen haben.

Wir entschuldigen uns, denn wir hatten unrecht! In einem Artikel bezeichneten wir die Haltung der Rheinland-pfälzischen Grünen Jugend als elitaristisch und übertrieben, tatsächlich zeigte nun eine Studie der schwäbischen Universität für moderne Pseudowissenschaften in Freudenstadt (SUMPF) die tatsächlichen Gefahren, die von der deutschen Flagge ausgehen. Offenbar könnte diese verantwortlich gemacht werden für schwere gesundheitliche Schäden bei Fußballfans. Im Rahmen unserer Reihe „Fünf Fragen“ haben wir zu diesem Thema den Studienverantwortlichen Neuro-Wissenschaftler Professor Dr. Joachim Schnipp gesprochen.

Spartacus: Professor Schnipp, sie bezeichnen das Schwenken einer Flagge bei Fußballturnieren grundsätzlich als gefährlich, warum?
Professor Schnipp: Nun sehen sie Herr, äh, Dings, die Sache ist folgende, wenn sie mit so einer Flagge durch eine Menge laufen, dann könnten sie Leuten Augen ausstechen oder damit versehentlich Schädel-Hirn-Traumata auslösen, unsere Studie ergab, dass während der WM 2014 die Anzahl der durch Flaggen oder Fahnenmasten ausgelösten Unfälle um fast 2000% zunahmen.

Spartacus: Das klingt ja furchtbar, wie viele Unfälle dieser Art hat es denn gegeben?
Professor Schnipp: Insgesamt Zwölf.

Spartacus: Faszinierend. Ihre Studie hat aber außerdem ergeben, dass vor allem die Deutsche Flagge ein Gesundheitsrisiko birgt, dass nicht von der Hand zu weisen ist, welches ist das?
Professor Schnipp: Allerdings, Herr, äh, Dings, wir fanden heraus, dass genau die Farben schwarz, rot und gelb, wenn sie in dieser Reihenfolge auftreten und in der richtigen Frequenz geschwenkt werden unter bestimmten Umständen epileptische Anfälle auslösen können. Sofern Sie nämlich an der  sogenannten Nigrorubroauropathie, einer seltenen Missbildung des Paracortex leiden, kann Ihr Gehirn die Farbinformationen exakt dieser drei Farbtöne nicht schnell genug verarbeiten und verfällt in eine Art Informationsstau, Sie kennen das von Ihrem Drucker, wenn Sie zu dickes Papier einlegen.

Spartacus: Erschreckend. Wie oft kommt denn sowas vor?
Professor Schnipp: Oh, äh, bisher ist kein Fall belegt, aber prinzipiell wäre es möglich, die Grünen haben also völlig recht, wenn sie die deutsche Flagge verbieten wollen. Schließlich kann man nicht vorsichtig genug sein und immerhin haben wir berechnet, dass Nigrorubroauropathie statistisch gesehen bei einem von 40 Millionen Menschen vorkommt, statistisch gesehen ist also die EM für zwei Deutsche eine sichere Todesfalle!

Spartacus: Gibt es denn eine weniger schädliche Flagge, die man stattdessen schwenken könnte?
Professor Schnipp: In der Tat haben unsere Studien gezeigt, dass es in Ausnahmefällen bei vielen Farbkombinationen zu ähnlichen Problemen kommen könnte, als ungefährlich stufen wir einzig die Flagge der Isle of Man ein.

Spartacus: Vielen Dank für das aufschlussreiche Gespräch Herr Professor Schnipp!

Ich find‘ Fußball Scheiße und die Deutsche Fahne trotzdem toll.

Alle zwei Jahre ist es so weit, zu jedem großen internationalen Turnier muss man sich als deutscher Fußballfan ernsthaft dafür rechtfertigen, dass man die schwarz-rot-goldene Flagge der Bundesrepublik hisst. Ich habe es da leicht, denn ich bin kein Fußballfan und einen Fahnenmast im Garten habe ich auch nicht. Hätte ich jedoch einen, dort flatterte im Wind das ganze Jahr die deutsche Trikolore. Nach Ansicht mancher Linker (insbesondere wohl der grünen Jugend) bin ich ein Patriot, nach Ansicht aller Linker (inklusive mir) ist Patriotismus eine Form des Nationalismus, des Ausschließens all derer, die nicht die gleiche Herkunft teilen.

Sicher haben die Kritiker des sogenannten Party-Patriotismus recht, wenn sie behaupten einige versteckten dahinter ihren latenten Nationalismus, ist deshalb aber ein Verteufeln der Bundesfarben nötig, die doch mittlerweile für so viel mehr stehen als nur den Nationalgedanken, waren sie doch die Farben der deutschen Revolutionen im 19ten Jahrhundert, ein Zeichen für die Gleichheit aller Klassen, Symbol für den Widerstand gegen die Aristokratie und den Wunsch nach einer Demokratie. Die Farben standen für das erlittene Leid, das vergossene Blut und das zu erreichende Ziel, das golden in der Ferne leuchtete. Über die Jahrhunderte luden sich die „Dreifarbene“ Flagge mit immer mehr Bedeutung auf, sie atmete den Wind der Geschichte, fing das Blut von Freiheitskämpfern und Revolutionären auf und hörte die Reden der Parlamentarier in der ersten deutschen Volksvertretung in der Frankfurter Paulskirche. Die Geschichte der Nationalflagge mag von Kriegen und Deutschtum geprägt sein, aber sie ist auch eine Geschichte der schrittweisen Republikwerdung unseres Landes, das heute soviel mehr ist als ein Nationalstaat, ein Staat der Nationen möchte ich sagen. Nicht ohne Hintergedanken schafften übrigens die Nationalsozialisten die Schwarz-rot-goldene wieder ab, stand sie in ihren Augen doch für die republikanischen Kräfte in der Weimarer Republik und damit geeignet der Nationalsozialistischen Propaganda entgegen zu wirken.

Heute leben wir in einem Deutschland, von dem der preisgekrönte Schriftsteller und Sohn iranischer Flüchtlinge, Navid Kermani, sagt, es sei das beste Deutschland, das es je gegeben habe. Die Nationalfarben stehen heute auch für unser Grundgesetz, dass unter der Prämisse von Frieden, Gleichheit und Weltoffenheit geschaffen wurde, die Nationalfarben stehen für die Überwindung der europäischen Teilung im kalten Krieg und für viele tausend Flüchtlinge, die sich jeden Tag auf den Weg nach Europa machen stehen die Nationalfarben auch für die Hoffnung auf ein bisschen Frieden, ein bisschen Freiheit und die Chance zu leben.

Nicht zuletzt steht die Nationalfahne derzeit auch für eine Fußballmannschaft, die schon durch ihre Zusammensetzung Weltoffenheit zeigt. Wenn die deutschen also mit den Bundesfarben wedeln, um eine pluralistische Mannschaft mit türkischen, polnischem, ghanaischem, albanischem, tunesischem und spanischem Migrationshintergrund in einem erstaunlich albernen sportlichen Wettkampf anzufeuern, wo ist das dann Nationalismus?

Symbole haben nie nur eine Bedeutung, jeder deutet sie mit seiner Vorgeschichte, seinen Erfahrungen und seinem persönlichen Hintergrund. Zu behaupten die Bundesfarben stünden einzig für die Ausgrenzung nicht-nationaler zeugt einmal mehr von linkem Elitarismus bei der grünen Jugend in Rheinland Pfalz. Übrigens sei den Grünen an dieser Stelle eines gesagt: Wer Wähler gewinnen will, sollte den Deutschen tunlichst nicht ihre drollige Begeisterung für Fußball nehmen wollen, der Fall Gauland und der damit verbundene Umfrageabsturz der AfD hat schließlich gezeigt, dass man als Politiker in Deutschland alles sagen kann, solange man nicht „die Mannschaft“ angreift. Womit ich nicht sagen will, die Hetzkampagne gegen die Grüne Jugend, welche derzeit im Web stattfindet sei gerechtfertigt, aber sie ist keinesfalls unprovoziert.

Mein Fazit deshalb: Hisst die Nationalfahne zum Fußballgucken, denkt beim Mitsingen der Nationalhymne eine Sekunde lang an darüber nach, wie weit wir gekommen sind in Sachen Demokratisierung und Weltoffenheit, trinkt ein Bier und lasst euch nicht von den Grünen sagen, ob ihr Nationalisten seid, dass müsst ihr schon selber wissen. 

Bei Spartacus vertreten wir übrigens die Theorie, dass unter bestimmten weiteren Umständen ein Sieg der deutschen Nationalelf zum Endsieg über die AfD führen kann, vielleicht sollten also die Grünen auch anfangen fleißig Fahnen zu wedeln.

Der Büroklammer-Monopolist von der AfD

Berlin. Derzeit sitzen 630 Abgeordnete im Berliner Bundestag, jeder hat Assistenten, Büromitarbeiter und ein entsprechendes Büro, jeder kauft Büromaterial beim Selben Unternehmen, der BüroFa Bürofachhandel GmbH von AfD-Kommunalpolitiker Andrea Grigor Siewert. Seit 16 Jahren beliefert diese nun schon die Abgeordneten, welche für die Ausstattung ihrer Büro-Räume jährlich 12.000 Euro zur Verfügung haben, die Berliner Firma kann also aus einem Umsatzpotential von 7,56 Millionen Euro schöpfen, dazu kommen direkte Aufträge der Bundestagsverwaltung.

Auch bei der aktuellsten Ausschreibung erhielt wieder Andrea Grigor Siewert den Zuschlag auf den Großauftrag „Büro- und Geschäftsbedarf sowie EDV-Verbrauchsmaterial für die Mitglieder des Deutschen Bundestages“, er wird wohl weitere vier Jahre die Parlamentarier beliefern dürfen. Begründung der Bundestagsverwaltung: Sein Angebot sei das wirtschaftlichste. Das Problem ist dass das nur bedingt wahr zu sein scheint.

So gibt die BüroFa trotz anders lautender Vertragsbedingungen, nach denen Werbung nicht erlaubt ist, zwei unterschiedliche Kataloge an die Abgeordneten heraus. Einen dünnen, der die offiziellen Angebote enthält, mit denen die Ausschreibung gewonnen wurde und der sämtlichen Vertragsauflagen entspricht, und einen dickeren, der bunte Werbung enthält, ein deutlich breiteres Sortiment, aber auch die selben Produkte wie der dünnere Katalog, allerdings zu teilweise deutlich höheren Preisen. Nun wäre das zunächst nicht weiter schlimm, wenn Abgeordnete das Grundsortiment aus dem offiziellen Angebotsheft und nur Spezialbedarf aus dem dickeren Katalog bestellen würden. Nach „stern“ Informationen ist das aber offenbar nicht der Fall, demnach wüssten viele Abgeordnete und deren Mitarbeiter gar nicht, dass sich die Preise unterscheiden.

Geschäftspraktiken, wie sie in der Privatwirtschaft nicht möglich wären. Nach bestem Gewissen können derlei Geschäftspraktiken nur als schmierig bezeichnet werden, ein Unternehmen nutzt hier aus, dass die Abgeordneten keine Kosten-Nutzen-Rechnungen vorlegen müssen, sondern motiviert sind ihr Budget voll auszuschöpfen, so achtet man nicht allzu sehr auf Preisunterschiede und bestellt sich vielleicht doch mal zum Jahresende ein neues IPad oder einen teuren Moderationskoffer, wenn noch Geld übrig ist. In jedem Unternehmen, das auf Kosten-Leistungsoptimierung ausgelegt ist, würde die BüroFa mit dieser Strategie wohl scheitern.

Die Verantwortung liegt an dieser Stelle jedoch bei der Bundestagsverwaltung, der diese Geschäftsstrategie bekannt gewesen sein muss. Warum sie dennoch erneut den Zuschlag der BüroFa erteilte ist unbegreiflich und lädt zu verschwörungstheoretischen Spekulationen ein. Weiß eventuell AfD-Mann Siewert Dinge, die der Deutsche Bundestag lieber geheim halten würde?

Sieben bemerkenswerte Feststellungen aus dem Drogenbericht der Bundesregierung.

Berlin. Am Donnerstag legte Drogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) der Öffentlichkeit den Drogen- und Suchtbericht 2016 der Bundesregierung vor. Wir haben die zehn wichtigsten Erkenntnisse für Sie zusammengefasst.

Gewohnheitsalkoholismus: 16 Prozent der Männer trinken in riskanten Mengen, von den Frauen sind es 13,9. 9,7 Liter reinen Alkohol pro Jahr nahmen damit die Deutschen jährlich im Durchschnitt zu sich. (aktuellste Zahl von 2013)

Schwangerschaftstrinken: Trotz erwiesenermaßen schädlicher Wirkung von schon geringsten Mengen, trinken 14% der Schwangeren gelegentlich Alkohol.

Drogentote: 1.226 Menschen starben 2015 in Deutschland an den Folgen illegaler Drogen wie Heroin oder Crystal Meth, 39 Menschen starben außerdem durch die Nutzung sogenannter „Legal Highs“, Substanzen, die zunächst nicht illegal sind, sich aber unter Umständen so zersetzen, dass sie im Körper ähnliche Wirkungen wie Meth oder Ecstasy entfalten. Laut Bericht seien diese sogenannten Designerdrogen in Europa zunehmend auf dem Vormarsch. Die mit Abstand meisten Personen starben dagegen an den Folgen klassischer legaler Drogen: 74.000 Menschen durch Alkohol und 121.ooo Menschen aufgrund von Krankheiten, die durch das Rauchen ausgelöst oder kritisch verstärkt wurden.

Raucheranteil: 26,9 Prozent aller Frauen und 32,6 Prozent der Männer im Alter von 18 bis 79 Jahren rauchen derzeit regelmäßig oder greifen zu anderen Tabakprodukten, dazu kommt ein ungewisser Anteil von Gelegenheitsrauchern. 22,8 Prozent der Frauen und 33,7 der Männer haben irgendwann aufgehört zu rauchen, womit über die Hälfte der Deutschen irgendwann im Leben einmal regelmäßige Raucher waren.

Komasaufen: Unter Jugendlichen nimmt das exzessive Trinken weiter zu, während unter Erwachsenen ein deutlich negativer Trend zu beobachten ist. 15.500 Kinder und Jugendliche zwischen zehn und 17 Jahren wurden 2015 wegen Alkoholvergiftungen ins Krankenhaus eingeliefert.

Jugendliche Raucher: Unter den 12- bis 17-Jährigen rauchen zwölf Prozent gelegentlich und jeder vierte Jugendliche zwischen 15 und 24 raucht. Durchschnittlich fingen diese Jugendlichen mit 15 Jahren damit an.

Cannabiskonsum: 11,2 Prozent der 12- bis 17-Jährigen Jungs und 41,9 Prozent der jungen Männer (18 bis 25) gaben an mindestens einmal Cannabis konsumiert zu haben. Bei den Mädchen und Frauen sind es 8,2 und 26,6 Prozent. Übrigens ist kein Fall bekannt, in dem ein Mensch aufgrund Cannabiskonsums verstarb, im Gegensatz zu den legalen Drogen Nikotin und Alkohol. Tatsächlich zeigten Untersuchungen in den USA, dass die wenigen Krankheitsfälle, die mit Cannabis in Verbindung standen in aller Regel durch das Strecken oder behandeln des Marihuanas, also indirekt durch die Illegalität der Substanz, ausgelöst wurden.

Trotz der entgegengesetzt lautenden Statistiken sagte die Suchtbeauftrage in der Tagesschau übrigens, Cannabis sei „keine ungefährliche“ Droge und setzte sich vehement gegen eine Legalisierung des Stoffes ein. Wenn schon Kiffen so gefährlich ist, sollten dann nicht auch Alkohol und Tabak verboten sein, immerhin sterben daran jährlich fast 200.000 Menschen?

Wir werden nachfragen, die Antwort reichen wir baldmöglichst nach.

Schwuler Prediger entgeht Todesstrafe – durch Flucht aus dem Iran

Teheran (Iran). Ein schwuler Mullah, der im Geheimen auch homosexuelle Ehezeremonien durchführte war gezwungen aus dem Iran zu fliehen. Homosexualität kann gemäß den im Iran geltenden Scharia-Gesetzen mit der Todesstrafe belegt werden und sogar Minderjährige, die in homosexuellem Verhalten partizipieren können mit bis zu 74 Peitschenhieben bestraft werden. Bei lesbischen Frauen sieht die iranische Gesetzeslage ab der vierten Verurteilung die Todesstrafe vor.

Taha, der schwule Mullah, hielt seine eigene Homosexualität lange geheim, flog aber auf, weil er Ehezeremonien für Homosexuelle durchführte, woraufhin er von anderen Predigern immer wieder Todesdrohungen erhielt. Schließlich sah er sich gezwungen in die Türkei zu fliegen, wo Homosexualität seit 1958 erlaubt, Gleichgeschlechtliche Ehen aber verboten sind. Derzeit lebt der Geistliche ich Istanbul, plant aber ins liberale Kanada zu emigrieren.

iran-mullah
Mullah Taha versuchte seine Homosexualität zu verheimlichen, ihm drohte die Exekution.

Taha entwickelt sich derzeit zur Symbolfigur für schwule Muslime, so sagt beispielsweise Ramtin Zigorat, ein schwuler Iraner, der vor einem Jahr das Land verließ, seine Begegnung mit Taha sei für ihn essentiell gewesen, weil er die Mullahs bisher nur kennengelernt hatte als jene, welche die Exekution von Schwulen und Lesben predigten. Ein anderer Flüchtling gibt aber auch zu, dass es schwer sei dem Geistlichen zu vertrauen, denn in seiner Welt seien die Mullahs „Teil der Ängste und Lügen“.

Protest gegen die Tötung von Homosexuellen im Iran.
Protest gegen die Tötung von Schwulen im Iran.

Im Iran waren zuletzt 2011 drei Männer wegen Homosexualität hingerichtet worden, was unter Menschenrechtsorganisationen für einen Aufschrei der Entrüstung gesorgt hatte. Insgesamt ist derzeit noch in 73 Staaten Homosexualität strafbar, fünf davon (Iran, Saudi Arabien, Jemen, Mauretanien und Sudan) stellen dabei Homosexualität unter die Todesstrafe. Schwul sein ist damit in diesen Ländern im wahrsten Sinne ein Kapitalverbrechen, was im 21. Jahrhundert eine Ungeheuerlichkeit ist. Ebenso ungeheuerlich ist, dass Saudi Arabien zu den wichtigsten politischen „Partnern“ der EU im nahen Osten gehört. Statt die Rechte von schwulen dort anzuprangern spaziert Außenminister Steinmeier lieber öffentlichkeitswirksam mit dem saudischen König über Messen, von Menschenrechtsverletzungen will man nichts wissen, solange es sich um Bündnispartner – oder Waffenabnehmer handelt. Die Feministen sagen oft, Frauenrechte seien unanfechtbare Menschenrechte, das selbe gilt für Schwulenrechte! Es wäre an der Zeit, dass der deutsche Bundestag und das europäische Parlament, Resolutionen verabschieden, die die Kriminalisierung von Schwulen, Lesben und Transgendern international ächtet. Es muss klar gemacht werden, dass Menschenrechtsverletzungen dieser Art nicht tolerierbar sind!

Affe hüllt Kenia in Dunkelheit.

Im Osten Kenias kam es am Dienstag zu einem großflächigen Stromausfall, Auslöser war das Ungeschick eines Affen. Keines Umgangssprachlichen Affen im Sinne etwa des wütenden Ausspruchs „Was hat der Affe von Elektriker hier eigentlich getrieben?“, nein es war ein echter Affe, genau genommen eine südliche Grünmeerkatze, die dafür sorgte, dass am Dienstag in großen Teilen des afrikanischen Landes das Licht aus ging.

Offenbar hatte das kleine Tier den landesweiten Stromausfall ausgelöst, als es von einem Dach am größten Kraftwerk Ostafrikas, der Gitaru Hydroelectric Power Station herunter kletterte und dabei einen Transformator beschädigte. Die Betreiberfirma KenGen erklärte dazu via facebook:

„KenGen Energie Installationen sind durch elektrische Zäune geschützt, die marodierende Tiere abhalten, wir bedauern diesen einmaligen Vorfall und werden versuchen, die Sicherheit in unseren Kraftwerken weiter zu verbessern. Das System ist mittlerweile wieder hergestellt und alle Generatoren arbeiten normal.“ – Firma Kengen zum Stromausfall.

Ironischerweise erreichte tausende Betroffene die Erklärung von KenGen per facebook nicht, weil sie bis Mittwochnachmittag noch immer keinen Strom hatten, trotz der Beteuerung der Betreiberfirma, alles funktioniere wieder normal.

Diese Grünmeerkatze beschädigte einen Transformator und hüllte damit Kenia in Dunkelheit.
Diese Grünmeerkatze beschädigte einen Transformator und hüllte damit Kenia in Dunkelheit.

 

 

Die Meerkatze hat ihr Abenteuer übrigens überstanden und wurde in die Obhut des kenianischen Wildtier Service übergeben.

Spartacus Five vom 10.06.2016

Spartacus Five bietet fünf berichtenswerte Kurznachrichten des Tages, redaktionell ausgewählt und aufbereitet nach persönlichem Interesse.

US-Wahlkampf: Sanders trifft sich mit führenden Demokraten. Nachdem Hillary Clinton seit der Vorwahl am Dienstag offiziell genug Delegierte gesammelt hat, um die Demokratische Nominierung auf dem großen Parteitag im Juli für sich zu beanspruchen, erhöht sich der Druck auf den demokratisch sozialistischen Senator Bernie Sanders aus Vermont, endgültig aus dem Wahlkampf auszuscheiden. Dennoch traf er sich am Donnerstag in Washington mit führenden Vertretern der Demokratischen PArtei, so auch mit Präsident Obama und mit „Senate Minority Leader“ (Fraktionssprecher) Harry Reid. Es wird davon ausgegangen, dass über die weitere Vorgehensweise im Wahlkampf und darüber hinaus verhandelt wurde. Bernie Sanders war in den vergangenen Monaten mit seinem Kampf gegen Korruption und für soziale Gerechtigkeit zum Helden der globalen Linken aufgestiegen, er hatte seinen Anhängern versprochen, bis zum Parteitag weiter für die „politische Revolution“ zu kämpfen. Nach dem Gespräch mit Obama stellte sich Sanders der Presse und erklärte, er werde „selbstverständlich“ an der letzten Vorwahl in Washington D.C. am kommenden Dienstag teilnehmen. Er nutzte die Gelegenheit auch, um sich für die „Statehood“ des District of Columbia einzusetzen. Sein Heimatstaat Vermont habe etwa gleich viele Einwohner, aber im Gegensatz zu D.C. zwei Senatoren und einen Repräsentanten im Parlament, so Sanders.

Armenien-Resolution: Bundestagspräsident Lammert hat verurteilt mit scharfen Worten die Drohungen und Beleidigungen Erdogans gegen Bundestagsabgeordnete. Wer auf diese Weise versuche, Druck auf einzelne Abgeordnete auszuüben, müsse wissen, dass er das ganze Parlament angreife, sagte Lammert am Vormittag zu Beginn der Plenarsitzung. Er habe es nicht für möglich gehalten, dass ein demokratisch gewählter Staatspräsident im 21. Jahrhundert seine Kritik an Bundestags-Abgeordneten mit Zweifeln an deren türkischer Abstammung verbinde und ihr Blut als „verdorben“ bezeichne. Auch EU-Parlamentspräsident Schulz kritisierte Erdogan und sprach von einem Tabubruch. Weiterhin erklärte er, demokratisch gewählte Abgeordnete seien nicht in die Nähe von Terroristen zu rücken, was Erdogan jedoch getan hatte. Insbesondere hatte Erdogan die türkisch stämmigen Mitglieder des Bundestages als „verlängerten Arm der Terrorvereinigung PKK“ bezeichnet.

Freihandelsabkommen: Luxemburg stimmt fast geschlossen gegen CETA. In einer Parlamentsresolution stimmten am Donnerstag in Luxemburg erstmals die Volksvertreter eines europäischen Staates gegen das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA), mit überwältigender Mehrheit. In der Luxemburger Chamber stimmten 58 von 60 Abgeordneten gegen CETA. Die Resolution war von den Regierungsparteien eingebracht worden. Sie fordern, dass die Richter bei den geplanten neuen Investitionsgerichten völlig unabhängig sein müssen. Das sei bisher nicht gesichert, kritisieren die Abgeordneten. Außerdem fordern die Parlamentarier, das Abkommen müsse vorher von den europäischen Nationalparlamenten vor Inkrafttreten abgesegnet werden. Die EU-Kommission in Brüssel behauptet bisher, sie sei allein zuständig. Zudem drängt sie darauf, jene Teile des Abkommens, die ausschließlich in EU-Verantwortung liegen, schon vor der endgültigen Ratifizierung durch alle 28 EU-Staaten vorläufig anzuwenden. CETA käme damit durch die Hintertür, auch wenn es in vielen Ländern noch Bedenken gibt. Unter Wirtschaftsexperten gilt CETA auch als Test für das noch wichtigere (und ebenso umstrittene) TTIP Abkommen mit den USA.

Drogenmissbrauch: 56-jähriger Texaner erhält lebenslange Freiheitsstrafe, wegen Alkohol am Steuer. Der Mann aus Housten hatte im vergangenen Jahr in trunkenem Zustand mit seinem Fahrzeug den Pickup eines Teenagers gerammt, welcher der Sohn eines ansässigen Polizisten ist. Zwar wurde niemand verletzt, es handelte sich aber für den 56-Jährigen um die neunte Alkoholfahrt. Nun wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt. Seltsamerweise hatte der Texaner trotz seiner Vorgeschichte nie seinen Führerschein verloren, auch seine jetzige Verurteilung schließt kein Fahrverbot ein, hätte er im Gefängnis also Zugang zu einem Auto, dürfte er damit auf dem Gefängnishof herumfahren. Die drakonische Strafe wirft in Amerika auch Fragen nach der richtigen Behandlung von straffälligen Suchtkranken auf.

Terrorgefahr: Innenministerium geht von mehr Terroranschlägen in Europa durch den IS aus. Der Islamische Staat nimmt nach Auffassung der Bundesregierung zunehmend Anschlagsziele in Europa ins Visier, um den Machtverlust im nahen Osten auszugleichen. Die teilweise Verlagerung der Operationen aus dem historischen Kalifats nach Libyen und damit in die Außenregionen der arabischen Welt werde von den Anhängern der Extremisten durchaus als Abstieg wahrgenommen, sagte die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Emily Haber, am Donnerstag in Berlin. Im nahen Osten werden sich die Aktivitäten des IS daher künftig eher um das Überleben der Miliz als um den Kampf gegen den Westen drehen. „In Europa aber wird das kaum Mobilisierungswirkung entfalten“, warnte Haber. Hier werde die Miliz Erfolge vorweisen müssen, um ihre Anhänger bei der Stange zu halten. „Es ist also nur folgerichtig, dass der IS massiv dazu übergegangen ist, Ziele in Europa ins Visier zu nehmen und hier zu Anschlägen, auch zu Kleinstanschlägen aufzurufen“, erklärte die Staatssekretärin. (Reuters)

„von der sozialdemokratie“ – Gedichtbeitrag

von der sozialdemokratie

es ächzt die alte frau, sie hustet.
wo will sie hin? sie weiß es nicht.
wer sie ist? sie hat’s vergessen.
hatte viele kinder einst,
hat sie all‘ gefressen.

die krankheit steckt ihr in den knochen.
schwach ist sie und nicht sie selbst.
ist vom geist der zeit besessen.
kannte viele freunde einst,
hat sie all‘ gefressen.

schwarzer staub auf ihrem roten kleid.
klopft ihn ab, er legt sich wieder.
färbt’s ganz schwarz statt dessen.
sie ist auch meine mutter,
hätt‘ auch mich gefressen.

Russisches U-Boot dringt in europäische Hoheitsgewäser ein.

London. Am Donnerstag drang offenbar während der Gedenkfeierlichkeiten zur Schlacht vom Skagerrak ein Unterseeboot der russischen Marine zunächst unbemerkt in den europäischen Seeraum ein. Dieses kam den Feierlichkeiten auf hoher See überraschend nahe, ehe es bemerkt wurde. Die britische Admiralität spricht von „Manövern wie im kalten Krieg“. Am gleichen Tag meldeten die schwedischen Streitkräfte, sie hätten Ende April ein Seemanöver eingestellt, weil unterseeische Aktivitäten einer unbekannten Macht beobachtet worden seien.

Fünf Fragen an Gregor Gysi: Ein guter Bundespräsident muss unabhängig von der Bundesregierung sein.

Berlin. Gregor Gysi gehört zu den populärsten und unterhaltsamsten Geistern im Deutschen Bundestag, zu seinen großen Stärken zählt es komplexe politische Vorgänge einfach darzulegen. Er selbst sagt von sich, sein größter Vorteil sei es, dass er mit „jedem“ reden könne, von links bis rechts, vom Großunternehmer bis zur Alleinerziehenden. Es ist also wenig überraschend, dass einige Wähler gerne einen Bundespräsidenten Gysi sehen würden. In einem Kurzinterview haben wir den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion deshalb gefragt, was er von der derzeitigen Debatte um die Gauck-Nachfolge hält, und ob er dahingehende Ambitionen hegt.

Spartacus: Guten Tag Herr Gysi, in den letzten Tagen wurden immer wieder Gerüchte laut, Bundespräsident Gauck strebe keine zweite Amtszeit an. Verschiedenen Quellen zufolge werde er dies am Dienstag bekannt geben. Was macht nach Ihrer Auffassung einen guten Bundespräsidenten in der heutigen Zeit aus?
Gregor Gysi: Eine gute Bundespräsidentin oder ein guter Bundespräsident müsste sozialliberal eingestellt sein, zu Gunsten der Schwachen in der Gesellschaft sprechen, sehr unabhängig wirken, auch von der Bundesregierung.

Spartacus: Inwieweit unterstützen Sie Vorstöße für einen rot-rot-grünen Präsidentschaftskandidaten?
Gregor Gysi: Ich glaube, dass eine gemeinsame Kandidatin bzw. ein gemeinsamer Kandidat der SPD, der Grünen und von uns ein wichtiges Zeichen auch für einen Politikwechsel setzte.

Spartacus: Wie ist Ihre Haltung zur Bundesversammlung? In der Vergangenheit gab es immer wieder radikal demokratische Vorstöße, welche diese als „undemokratisch“ bezeichneten und forderten, den Bundespräsidenten ähnlich wie in Frankreich oder Österreich direkt zu wählen.
Gregor Gysi: Die Bundesversammlung ist für mich nicht undemokratisch, aber ich meine generell, dass wir die repräsentative Demokratie durch Volksentscheide ergänzen müssen. Allerdings ist die Wahl des Bundespräsidenten deshalb schwer, weil er kaum Entscheidungsmöglichkeiten hat. Dann würde es sich eher lohnen, die Kanzlerin bzw. den Kanzler direkt zu wählen.

Spartacus: Braucht Deutschland in der heutigen Zeit überhaupt einen Bundespräsidenten?
Gregor Gysi: Jeder Staat muss über ein Staatsoberhaupt verfügen, das verlangt auch das Völkerrecht. Staatsoberhaupte sind für die Ernennung  und Abberufung vieler Persönlichkeiten zuständig. Botschafter vertreten im Ausland immer das Staatsoberhaupt. Also denke ich schon, dass wir eine gute Bundespräsidentin bzw. einen guten Bundespräsidenten benötigen.

Spartacus: Wenn man Sie bitten würde zu kandidieren, würden Sie es machen?
Gregor Gysi: Nein, das würde ich nicht machen, weil ich kein präsidialer Typ bin. Ich bin eher für die Auseinandersetzungen, für den Streit, für die Exekutive geeignet.

Spartacus: Vielen Dank Herr Gysi!

Einen Präsidenten Gysi wird es also nicht geben, aber mit Gysi spricht sich hier ein weiterer linker Spitzenpolitiker für die Aufstellung eines rot-rot-grünen Kandidaten aus. SPD und Grüne wären nun am Zug darauf zu antworten, wenn Gabriel es ernst meint mit dem politischen Aufbruch, dann sollte er jedenfalls darauf eingehen.

Anmerkung des Redakteurs: Ich habe früher schon gesagt, man mag von Gysi halten, was man will, aber er ist einer der ganz wenigen Spitzenpolitiker, die sich auch für ein so kleines Politmagazin wie SpartacusTV.org ein paar Minuten Zeit nehmen.