Gericht verhindert Kontakt zwischen jüdisch-orthodoxen Kindern und Transgender-Elternteil – aus religiösen Gründen.

Manchester (Großbritannien). Ein Gericht im englischen Manchester hat beschlossen, einer Transgender-Frau den direkten Umgang mit ihren fünf Kindern zu verbieten, weil dies unvereinbar mit dem ultra-orthodox jüdischen Hintergrund ihrer Exfrau sei.

Das von Richter Peter Jackson gesprochene Urteil folgte einem zwölfmonatigen Rechtsstreit der Eltern um das Umgangsrecht mit den Kindern. Im Kern ging es darum, dass dem Transgender-Elternteil, der nun als Frau lebt und zuvor die orthodox-jüdische Gemeinschaft verlassen hatte, durch die Mutter der gemeinsamen Kinder der direkten Umgang diesen verwehrt wurde.

Die Anwälte der Mutter hatten argumentiert, dass die Kinder von der charedischen Gemeinschaft geächtet würden und damit kein normales Leben aufgrund ihres Kontakts mit einem Transgender-Elternteil leben könnten – inwieweit allerdings ein Leben in einer regressiv-religiösen Gemeinschaft, die nach Regeln aus dem 19ten Jahrhundert lebt, im 21ten Jahrhundert „normal“ ist, hinterfragten sie nicht. Obgleich orthodoxe Rabbis, die im Namen der Transgender-Frau handelten, vor Gericht erklärten, dass im Judentum Transgender-Personen nicht in dieser Weise bestraft werden dürften, beschloss Richter Jackson, das „Risiko“, dass „diese Kinder und ihre Mutter von ihrer Gemeinschaft ausgestoßen würden, wenn die Kinder persönlichen Kontakt mit ihrem Vater hätten“ sei zu groß, um persönlichen Umgang zu erlauben.

„Die profunden Konsequenzen einer möglichen Kontaktanordnung für das Kindeswohl abwägend habe ich die unliebsame Entscheidung getroffen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die Kinder oder die Mutter durch die ulta-orthodoxe Gemeinde marginalisiert oder ausgeschlossen werden, so real ist – und die Konsequenzen so bedeutend, dass dieser eine Faktor – trotz der vielen Nachteile – die vielen Vorteile des Kontakts überwiegt,“ so Richter Jackson weiter. „Deshalb beschließe ich mit echtem Bedauern, wissend, wie viel Schmerz es bereiten muss, dass der Antrag des Vaters auf direkten Umgang abgelehnt werden muss.“ Die Worte gingen dem Richter, so berichten Beobachter, sichtlich schwer über die Lippen – zu Recht, musste er doch, zum Wohl der Kinder, beschließen, dass sie ihren Vater, der sich ihnen gegenüber nie etwas zu Schulden kommen ließ, nicht mehr sehen dürfen, weil ihre Religion es verbietet.

Der Transgender-Frau wurde stattdessen erlaubt, ihre Kinder vier mal im Jahr per Brief zu kontaktieren – ein sehr schwacher Trost, wie man annehmen darf.

Richy Thompson, Kampagnenmanager der „British Humanist Association“ sagte der britischen Zeitung „The Independent“, die Entscheidung sei „extrem traurig“ vor dem Hintergrund des Fortschritts, der bei den Rechten von Transgender-Personen gemacht wurde. „In einer Zeit, in der sich die Gesellschaft in Richtung viel inklusiverer Ansichten gegenüber Trans-Personen und deren grundlegender Rechte bewegt, ist es sehr bedauerlich, dass eine religiöse Gemeinschaft solch diskriminierende Ansichten beibehalten kann, und damit droht, Kinder aufgrund der Gender-Identität eines Elternteils zu ächten, und dass wir sogar mit Familienrichtern konfrontiert werden, die solche Urteile sprechen wie dieses,“ erklärte er.

Der Fall zeigt eindrücklich, in welch fundamentalem Widerspruch zur modernen Realität sich regressive religiöse Gruppen wie das charedische Judentum befinden. Werden sie mit äußeren Einflüssen konfrontiert, die nicht in ihr Weltbild passen, ergeben sich für die Anhänger solcher Gruppen schwerwiegende Folgen. So ist kaum nachvollziehbar, wie die betroffene Trans-Frau mit sich gekämpft haben muss, ehe sie ihre ultra-orthodoxe Gemeinschaft verließ, um als Frau leben zu können.

Am Ende steht ein Gerichtsurteil, dass ambivalent zu betrachten ist: Einerseits hätte die Ächtung der Kinder durch die regressive Gemeinschaft – die von einigen Menschenrechtlern als Sekte bezeichnet wird -, in der sie sich bewegen, schwere psychologische Folgen, andererseits haben die Kinder – solange sich nicht auch die Mutter von der charedischen Gemeinschaft löst, kaum eine Chance auf ein modernes Leben, auf eine weltoffene Erziehung und wissenschaftlich-säkulare Bildung. Außerdem bleibt der fade Beigeschmack, dass hier einem Elternteil aus religiösen Gründen der Umgang mit den leiblichen Kindern untersagt wird.

Charedische Gemeinschaften entstanden im 19. Jahrhundert als Reaktion auf die Säkularisierung des Judentum und die Emanzipationsbestrebungen der Juden in Mittel- und Osteuropa. Insgesamt gibt es weltweit etwa 1,3 bis 1,5 Millionen charedische Juden, die sich an die ultra-orthodoxe Auslegung ihrer Religion halten und den Kontakt mit der säkularen Welt stark beschränken. Die meisten von ihnen – 700.000 – leben in Israel, die meisten charedischen Juden in Europa – etwa 47.000 – leben in England.


Weiterführende Quelle:
British and Irish Legal Information Institute – Urteil und Prozessprotokoll.

Nach dem BREXIT-Votum: Nigel Farage tritt zurück. – „Demagogisch im Wort, erbärmlich in der Tat“

Nachdem Boris Johnson, dem ehemaligen Bürgermeister Londons, bereits auf eine Rolle als Premierminister-Kandidat in der kommenden Wahl verzichtet hatte, kündigte am Montag mit Nigel Farage, dem Vorsitzenden der rechtspopulistischen UKIP, die zweite Galionsfigur der BREXIT-Bewegung seinen Rücktritt an. Weder im eigenen, noch im gegnerischen politischen Lager wurde die Nachricht positiv aufgenommen.

„Ich war nie und ich wollte nie ein Berufspolitiker werden“, sagte der wohl prominenteste BREXIT Befürworter am Montag. „Ich will mein Leben zurück.“ Schon in der vergangenen Woche hatte sein Mitstreiter, der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson, überraschend darauf verzichtet, Nachfolger des scheidenden Premierministers David Cameron zu werden.

Der 52-jährige Farage sagte, er habe sein Ziel, Großbritannien aus der Europäischen Union zu lösen, erreicht. Er werde seine Partei jedoch weiter unterstützen und die Trennungs-Verhandlungen zwischen der britischen Regierung und der EU mit Argusaugen beobachten. Farage ist Gründungsmitglied der 1993 gegründeten rechtskonservativen UKIP, die seither regelmäßig mit Vorwürfen, sie propagiere Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und  Antisemitismus, zu kämpfen hat

Die Rücktrittserklärung des 52-Jährigen löste, ähnlich wie schon bei Boris Johnson, Empörung in der EU aus. Der Fraktionsvorsitzende der konservativen EVP im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), bezeichnete den Rücktritt des britischen Rechtspopulisten als verantwortungslos und feige. Michael Roth, Staatssekretär im Berliner Auswärtigen Amt, twitterte: „Nationalisten & Populisten sind sich in Europa ziemlich ähnlich: demagogisch im Wort, erbärmlich in der Tat.“

Christian Lindner, Chef der Liberalen in Deutschland schrieb, der Rücktritt von „Nigel Farage sollte Weckruf auch für manchen Wähler in Deutschland sein: Nicht Populisten hinterherlaufen, die [ihn] dann im Stich lassen.“ Und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel urteilte: „Die geistigen Brandstifter versammeln sich in ihrer Verantwortungslosigkeit.“ Ähnlich sah es Grünen-Chef Cem Özdemir: „‚Ich bin dann mal weg‘ – Wer sich auf Populisten verlässt, ist verlassen“, schrieb er auf Twitter.

In gewisser Weise haben all diese Stimmen sicher recht. Der Rücktritt der beiden Chefpropagandisten der BREXIT-Kampagne ist letztlich nämlich nur eins: Eine Flucht vor der Verantwortung, welche ihnen die eigenen politischen Handlungen auferlegt haben. In diesem Fall reicht es nicht einmal aus, den Ausspruch „Ich will mein Leben zurück.“ von Nigel Farage als Unverschämtheit zu bezeichnen, immerhin hätte er sich das ja auch überlegen können, bevor er die sprichwörtliche Titanic mit Volldampf gegen den Eisberg gefahren hat. Nein, dieser Ausspruch ist nicht nur eine Unverschämtheit, er zeigt enthüllt auch einmal mehr das wahre Gesicht der Rechtspopulisten! Zuerst legen sie die Welt in Trümmer, haben aber danach keinen Plan für die Zukunft, fliehen vor der Verantwortung.

In diesem Zusammenhang ist auch Johnsons Kritik an der britischen Regierung zu sehen, diese habe keine angemessenen Pläne für das Scheidungsverfahren mit der EU. In der Bevölkerung mache sich eine Hysterie breit. Die Regierung dürfe nicht abwarten, bis ein neuer Premierminister im Amt sei, und müsse ihr Vorgehen und die Vorteile des Brexit den Menschen erläutern. Seine eigene Verantwortung für die Hysterie vergisst der Populist natürlich zu erwähnen, er will sie nicht wahrhaben und wird sie künftig leugnen, wie es alle Populisten tun. Kein Ausspruch trifft dieses Verhalten besser als die Worte des Staatssekretärs Michael Roth, die besagten, Nationalisten und Populisten seien „demagogisch im Wort, erbärmlich in der Tat“.

All hail Miss Hitler! – Schottin gewinnt geschmacklosesten Schönheitswettbewerb der Welt.

Im Netz stößt man immer wieder auf Geschmacklosigkeiten, die man eigentlich nicht für möglich gehalten hätte. Eine solche Geschmacklosigkeit ist „Miss Hitler“ Schönheitswettbewerb der Neonazi Bewegung „National Action“. Den Wettbewerb, der nur über das Internet ausgetragen wurde, entschied eine nicht weiter identifizierte Schottin mit dem klangvollen Pseudonym A_BUS_FULL_OF_RETARDS für sich. Herzlichen Glückwunsch.

„National Action“, im Prinzip eine lose Gruppierung junger Rassisten, ließ verlautbaren, der Schönheitswettbewerb sei ins Leben gerufen worden, um auf die weiblichen Unterstützer der Gruppe aufmerksam zu machen, die „nur selten viel Rampenlicht oder Aufmerksamkeit“ bekämen. Welch nobles Motiv, wenn man davon absieht, dass schon das Grundkonzept eines solchen Wettbewerbs zutiefst sexistisch ist. Aber ich schätze das ist irgendwie konsequent. Warum sollte man als Neonazi schließlich beim Rassismus aufhören, wo es doch so viele Formen der Menschenverachtung gibt.

Miss-Hitler
Die amtierende „Miss Hitler“, Antisemitismus ist obligatorisch.

Allerdings muss man „National Action“ zugute halten, es bei Weitem nicht ausreicht, einfach gut auszusehen, um zur „Miss Hitler“ gekrönt zu werden. Die Kandidatinnen mussten auch eine Reihe von Fragen zu ihrer Person und Einstellung beantworten. „Wir hoffen, dass dies einen einmaligen Einblick in unsere Bewegung gewährt, der die weit verbreiteten gesellschaftlichen Vorurteile gegenüber Rechtsextremen herausfordert.“

Tatsächlich liefern die Antworten der Siegerin wenig neues, so liefert sie schon auf die erste Frage der Organisatoren, warum sie NAZI geworden sei, den obligatorischen Antisemitismus ab, der von ihr verlangt wird: „Ich wollte erst nicht glauben, dass die Juden der Feind sind, weil ich dazu erzogen wurde zu glauben, sie seien den Christen sehr ähnlich. Allerdings wurde irgendwann die jüdische Propaganda zu offensichtlich, weshalb ich begann mich bei ‚National Action‘ zu engagieren.“ Was für eine rührende Geschichte.

Auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel hat „Miss Hitler“ übrigens ein paar freundliche Worte: Sie möchte die Kanzlerin in ein Lager (gemeint ist ein Flüchtlingslager, die Parallele zum Konzentrationslager ist aber wohl gewollt) stecken und sie ihren „Asylanten-Haustieren“ überlassen.

Weißweinkolumne: Wie das alte Europa das Junge besiegt – immer wieder!

Es gibt Tage, da überkommt mich der Reflex, das „Demokratisch.“ aus unserem Slogan heraus zu reißen und zu verbrennen! Es gibt Tage, da will ich kein Demokrat sein, meistens sind das die Tage, an denen sich wieder einmal zeigt, wie unfassbar dämlich demokratische Entscheidungsprozesse enden können. So ging es mir, als ich am Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg das Ergebnis der unseligen AfD sah, als die CDU bei der Bundestagswahl 2013 die absolute Mehrheit nur so knapp verfehlte, dass sie nun die alte Sozialdemokratie nur als persönlichen Prügelknaben braucht und so ging es mir, als ich das Ergebnis des BREXIT-Votums am Freitag sah. Direkte Demokratie kann ganz schön in die Hose gehen!

Das Abstimmungsergebnis von 51,9 Prozent für „Leave“ zu 48,1 Prozent für „Remain“ mag ein Sieg der Antieuropäer über die Weltbürger, ein Sieg der Xenophobie über die Offenheit, ein Sieg der Angst über die Courage sein, aber insbesondere ist das Ergebnis ein Sieg der Vergangenheit über die Zukunft. Denn ganz andere, durchaus interessante Ergebnisse ergeben sich, wenn man sich die Altersverteilung der Abstimmungsergebnisse anschaut:

66 Prozent der unter 25-Jährigen und 52-Prozent der 25-49-Jährigen stimmten in Großbritannien für einen Verbleib in der Europäischen Union. Jene Wähler, die für den Austritt aus der EU gestimmt haben waren zum größten Teil über 50. Menschen, die nicht mehr mit der getroffenen Entscheidung leben müssen, Menschen, die dem gestrigen Europa, dem gestrigen Großbritannien angehören. Man mag das tragisch finden, aber letztlich ist auch dies eine Konsequenz aus der Überalterung de Gesellschaft. Die Alten haben die demokratische Macht, sie bestimmen in Europa, wer regiert, sie bestimmen wie regiert wird, nicht umsonst gibt es von den Unionsparteien regelmäßige politische Bonbons für die Rentner von heute, auf Kosten der jüngeren Generationen. Versetzt man sich in die Lage der Unionsparteien ist das durchaus ein logisches Verhalten, immerhin haben sie unter jungen Bürgern quasi keine Wähler, da müssen eben die Altern so lange wie möglich konserviert werden. Ob wohl auch in Deutschland, nach russischem Vorbild, alte Menschen am Wahltag massenweise mit Bussen in die Wahllokale gekarrt werden? Wundern würde es mich nicht.

Vielleicht sollte man, ähnlich wie es ein Mindestalter zum wählen gibt, auch ein Maximalalter einführen? Oder vielleicht sollte die Jugend einfach lauter werden und den Alten die Moralpistole auf die Brust setzen! Ich weiß es nicht! Es ist zum Verzweifeln!

Durchaus zu Recht fühlt sich nun die britische Jugend von der älteren Generation betrogen! In den großen Städten gibt es Demonstrationen, eine Petition, die eine erneute Abstimmung über den EU-Verbleib fordert, wurde bereits von über 2 Millionen Menschen unterschrieben. Der tatsächliche Austritt aus der EU scheint alles andere als sicher, zumal auch viele Abgeordnete des Unterhauses deutlich machten, sie werden nach ihrem Gewissen abstimmen und sie betrachteten das Referendum nur als Ratschlag der Bevölkerung. Überhaupt wird dieser Punkt in der ganzen Sache oft vergessen: Die Entscheidung, ob Großbritannien in der EU bleibt oder nicht, trifft das Parlament! Dem Referendum folgt keine rechtliche Obligation. Die Jugend hat nun die Chance, sich mit den Parlamentariern zu verbünden, eine Allianz der Zukunft zu bilden gegen das Bollwerk der Vergangenheit. Sicher jedenfalls ist beim BREXIT noch gar nichts, abgesehen davon, dass bei der Abstimmung wieder einmal das alte über das neue Europa gesiegt hat.

Möge niemals wieder die Vergangenheit über die Zukunft siegen!
In diesem Sinne: Cheers!

Ausführliche Informationen zum BREXIT-Votum und dessen Bedeutung für die EU finden Sie hier.

Spartacus am Sonntagmorgen (BREXIT-SPECIAL) vom 26.06.2016 – Die Frühstückszeitung.

Zitat der Woche: Willy Brand

„Der Tag wird kommen, an dem der Hass, der im Krieg unvermeidlich scheint, überwunden wird. Einmal muss das Europa Wirklichkeit werden, in dem Europäer leben können.“
– Willy Brand, späterer Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger 1943 im schwedischen Exil, von wo er half das NS-Regime zu demontieren. Der Sozialdemokrat war wohl einer der ersten modernen Europäer, betrachtete er doch den europäischen Gedanken in erster Linie als Friedensprojekt.

Leitartikel: Calm the fuck down!

Erstmals erscheint heute eine Schwerpunktausgabe der Frühstückszeitung „Spartacus am Sonntagmorgen“. Sie soll dem Einschnitt gerecht werden, den das britische „Leave“ Votum darstellt, dem Rechnung tragen, was wir lieben am Vereinigten Königreich, den europäischen Gedanken feiern und insbesondere soll sie ermahnen zur Ruhe! Die Medien, allen voran die Privatsender und Wirtschaftsmagazine haben es sich in den vergangenen Tagen zur Mission erkoren, Einschaltquoten und Reichweiten durch immer neue Horrorszenarien in die Höhe zu treiben, dabei zeichnet sich bisher kein Weltuntergang ab. Ja der Pfund ist in ein 30-Jahrestief gefallen und die Aktienkurse der Welt stürzten am Freitagmorgen ab, allerdings erholten sie sich innerhalb des Tages größtenteils wieder knapp unter das Vortages Niveau. Übrigens stürzten weder der DAX noch der britische FTSE 100 Index auch nur auf ein Dreimonatstief, jede Panikmache scheint also sehr übertrieben. Ein bisschen englische Gelassenheit hat noch keinem geschadet.

Viel Lärm um nichts (oder zumindest um weniger als gedacht), würde William Shakespeare vielleicht sagen. Panik jedenfalls nützt weder den Festlandeuropäern, noch den Briten. Es gilt nun besonnen zu sein und mit den Briten ein Abkommen zu verhandeln, dass für beide Seiten tragbar ist. Wirtschaftlich könnte es durchaus sinnvoll sein, der britischen Wirtschaft weiterhin freien Zugang zum europäischen Markt zu gewähren, immerhin erhält die importlastige Wirtschaft des Landes das Gros seiner eingeführten Waren aus der EU, bei einem passenden Folgeabkommen dürfte das so bleiben. Tatsächlich könnte man soweit gehen, sämtliche den Handel betreffenden Regularien der EU auch für ein Folgeabkommen zu übernehmen, so würde die Wirtschaft wohl den geringsten Schaden nehmen.

Um allerdings dem Votum der Briten, und der zunehmenden EU-Kritik in anderen Mitgliedstaaten gerecht zu werden, dürfte es demokratischer Imperativ sein, einerseits die Verhandlungen über andere Freihandelsabkommen wie CETA mit Kanada und TTIP mit den USA ruhen zu lassen, bis ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich besteht und andererseits offen und transparent über eine fundamentale Umgestaltung der EU zu debattieren. Denn gerade die Nähe vieler EU-Funktionäre zum Großkapital und die Intransparenz des europäischen Gesetzgebungsprozesses sind es, welche das Bürgervertrauen essentiell schwächen. Wenn Europa bestehen soll, muss es sich von einem Europa der Konzerne und Lobbyverbände zu einem Europa der Menschen entwickeln. Wie das von statten gehen kann, haben wir in unserem Artikel der Woche diskutiert.


Neben unseren allsonntäglichen Berichten gibt es diese Woche unsere TOP7 der Dinge, die wir am vereinigten Königreich lieben: Angefangen mit einem deftigen, heißen englischen Frühstück und einer Tasse English Breakfat Tea, so schwarz wie die Nacht.
Neben unseren allsonntäglichen Berichten gibt es diese Woche unsere TOP7 der Dinge, die wir am Vereinigten Königreich lieben: Angefangen natürlich mit einem deftigen, heißen, englischen Frühstück bestehend aus fettigen Würstchen, gebratenem Gemüse, gebackenen Bohnen, Scrambled Eggs und Kartoffelecken. Dazu gibt es stilecht eine Tasse English Breakfast Tea, so schwarz wie die Nacht.

Wahlumfrage der Woche: Deutsche Zustimmung zur EU höher denn je!

Über die Sonntagsfrage lässt sich diese Woche nicht viel sagen, im Gegensatz zur Vorwoche hat sich einzig der Stand der SPD um zwei Prozentpunkte verbessert, womit die älteste Partei nun auf 23 Prozent käme. Die leichte Erholung könnte eine Reaktion der Wähler auf die stärker friedensorientierte Außenpolitik von Frank-Walter-Steinmeier sein, den viele als möglichen Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl 2017 sehen. Womit es für den Politikwechsel numerisch allerdings weiterhin nicht reichen wird. Es bedarf für rot-rot-grün eines frühen und aggressiven, dem neoliberalen Austeritätskurs entgegengesetzten Wahlkampf. Die SPD muss sich endlich für den Alles-oder-nichts-Weg entscheiden und zeigen, dass die große Koalition eben nicht alternativlos ist!

Da es an dieser Front kaum Neues gibt, wenden wir uns einer deutschlandweiten repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zu, die sich ebenfalls mit dem BREXIT und seinen Folgen befasste:

Trotz aller im Netz kursierenden, nicht repräsentativen Umfrageergebnisse, so es sich hier nicht sogar um „Hoaxes“ handelt, scheint die Mehrheit der Deutschen trotz aller demokratischer Makel die Europäische Union grundsätzlich zu befürworten, so bewertet die Mehrheit von 45 Prozent der Befragten, die deutsche Mitgliedschaft in der EU eher vorteilhaft, während nur für 14 Prozent die Nachteile überwiegen. Für 38 Prozent der Teilnehmer gleichen sich Vor- und Nachteile aus. Laut Forschungsgruppe Wahlen ist damit die Zustimmung in Deutschland zur EU höher denn je. Auch das ist in Anbetracht der immer lauter werdenden EU-Kritiker eine Nachricht wert!

Eher positiv auch die Meinung der Deutschen zu den wirtschaflichen Folgen eines möglichen BREXIT, zwar glaubt die überwiegende Mehrheit an negative Einflüsse auf die europäische Wirtschaft, 56 Prozent der Befragten sind jedoch der Meinung, diese würden nicht so gravierend sein, nur 32 Prozent glauben an eine starke Schwächung der deutschen Wirtschaft. An ein Auseinanderbrechen der EU durch den BREXIT glauben trotz aller medialen Panikmache nur 31 Prozent, während 61 Prozent dies nicht befürchten.


Wir lieben Glastonbury! Die  ehemalige Abtei der Benediktiner in Glastonbury ist nicht nur eine der romantischsten mittelalterlichen Klosterruinen, in der Kleinstadt findet auch jährlich eines der größten Rockfestivals der Welt statt!
Wir lieben Glastonbury! Die ehemalige Abtei der Benediktiner in Glastonbury ist nicht nur eine der romantischsten mittelalterlichen Klosterruinen, in der Kleinstadt in der Grafschaft Somerset findet auch jährlich eines das legendäre Glastonbury Festival für Musik und darstellende Kunst statt, das britische Woodstock!

Meldungen zum BREXIT & Zitate zu Europa.

„Wer aus Brüssel berichtet, bewegt sich zwischen Traum und Bürokratie.“ – Wolfgang Klein, ARD-Korrespondent in Brüssel.

Slovakische Volksvolkspartei kündigt Bürgerbegehren für EU-Austritt an. Die rechtsgerichtete slowakische Volkspartei hat nach dem Brexit-Votum der Briten ein Bürgerbegehren für ein Referendum zum EU-Verbleib angekündigt. „Die Bürger von Großbritannien haben sich entschieden, das Diktat aus Brüssel zurückzuweisen. „Es ist höchste Zeit, dass die Slowakei die sinkende europäische ‚Titanic‘ ebenso verlässt“, heißt es am Samstag auf der Internetseite der Partei. Nach slowakischen Recht kann eine Volksabstimmung durchgesetzt werden, wenn dies 350.000 Wahlberechtigte in dem Land mit 5,4 Millionen Einwohnern fordern.

„Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle.“ – Bundeskanzler Konrad Adenauer.

Kanzlerin Merkel fordert besonnenen Umgang mit Großbritannien. Man wolle das Land als engen Partner der EU, in der Nato sowie den G7- und G20-Gremien behalten, sagte Merkel am Samstag in Potsdam. Deshalb halte sie nichts von der Forderung, die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien nun „abschreckend“ zu gestalten. „Die Verhandlungen müssen in einem sachlichen, guten Klima stattfinden.“ Zudem lehnte sie Druck auf die britische Regierung ab, nun möglichst schnell ein Austrittsschreiben an die EU zu übersenden. „Großbritannien wird ein enger Partner bleiben, mit dem wir wirtschaftlich vernetzt sind“, betonte die Kanzlerin. „Ehrlich gesagt: Es soll nicht ewig dauern. Aber ich würde mich auch nicht wegen einer kurzen Zeit verkämpfen“, sagte Merkel mit Blick auf das formelle Schreiben mit dem Austrittsgesuch, das dann die Verhandlungen mit der EU über das künftige Verhältnis in Gang setzen würde. „Ich gehe selbstverständlich davon aus, dass in Großbritannien auch mit dem Referendum so umgegangen wird, dass man das Ergebnis auch umsetzen möchte“, sagte sie mit Blick auf die Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen. „Wichtig ist: Solange Großbritannien diesen Antrag nicht gestellt hat und das Abkommen nicht fertig ist, bleibt Großbritannien weiter volles Mitglied der EU mit allen Rechten und Pflichten. Darüber habe ich mit dem britischen Premierminister gesprochen, der mir das auch genauso bestätigt hat“, sagte Merkel. Allerdings sieht auch Merkel nun London am Zug. „Großbritannien muss sagen, welche Beziehung es sich für die Zukunft zur EU vorstellt“, forderte Merkel. „Dann müssen wir, die 27 Mitgliedstaaten, entscheiden, inwieweit wird diesen Vorstellungen entsprechen können und was auch unsere Interessen sind.“ Die Verhandlungen würden „im Geist unserer zukünftigen Partnerschaft“ geführt, aber eben auch mit Blick auf den britischen Wunsch, nicht mehr zur EU gehören zu wollen. Es gebe keinen Grund, dabei auf „Abschreckung“ zu setzen. Sie sei überzeugt, dass kein Land alleine in der Lage sei, die globalen Herausforderungen zu bewältigen. „Europa ist ein Mehrwert.“ Die Briten müssten deshalb nun sagen, wie sie sich ihre Zukunft mit der EU vorstellten.

„Europa besteht aus Staaten, die sich nicht vorschreiben lassen wollen, was sie selbst beschlossen haben.“  – Werner Schneyder, österreichischer Kabarettist.

Schottland bereitet sich auf neues Unabhängigkeitsreferendum vor, um in der EU bleiben zu können. „Ein zweites Unabhängigkeitsreferendum ist ganz klar eine Option, die auf den Tisch muss und sie ist sehr präsent auf dem Tisch“, sagte Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon am Samstag. Damit dies auch im erforderlichen Zeitrahmen geschehen könne, würden nun Schritte unternommen, um die notwendigen Rechtsvorschriften vorzubereiten. Auch die schottischen Grünen signalisierten bereits Zustimmung zu entsprechenden Überlegungen der Minderheitsregierung in Edinburgh. Derzeit sei es jedoch noch zu früh, über ein Ob oder Wann zu entscheiden, sagte ein Parteisprecher am Samstag. Die regierende Nationalpartei ist im Parlament auf die Unterstützung der Grünen-Abgeordneten angewiesen. Sturgeon bekräftigte, sie werde sich dafür einsetzen, Schottlands Platz in der Europäischen Union zu sichern. Man werde sofort in Diskussionen mit den EU-Institutionen und einzelnen Mitgliedstaaten eintreten, „um alle möglichen Optionen auszuloten, Schottlands Platz in der Europäischen Union zu beschützen“, kündigte die Regierungschefin an. Sie kündigte an, ein Gremium einzusetzen, das die Regierung in rechtlichen, finanziellen und diplomatischen Fragen rund um die Bewahrung der EU-Mitgliedschaft beraten soll. Die Schotten hatten sich mit einer Mehrheit von 62 Prozent für den Verbleib in der EU ausgesprochen, während Großbritannien insgesamt für den Austritt votierte. Im September 2014 hatten sich die Schotten in einem Referendum gegen eine Loslösung von Großbritannien entschieden. Auch in Nordirland stimmte die Mehrheit der Wähler für einen Verbleib in der Europäischen Union. Sowohl Schottland als auch Nordirland profitierten bislang stark von EU-Geldern. Nordirlands Regierungschefin hatte nach dem Brexit-Votum jedoch jeglichen Ideen eines Austritts Nordirlands aus dem Königreich eine Absage erteilt. Ein Referendum für ein vereinigtes Irland wäre niemals erfolgreich, hatte die Erste Ministerin Arlene Foster am Tag nach dem Brexit-Votum betont. Die pro-irische Partei Sinn Fein wirbt dagegen für einen Austritt aus dem Vereinigten Königreich.

„Nicht ein Europa der Mauern kann sich über Grenzen hinweg versöhnen, sondern ein Kontinent, der seinen Grenzen das Trennende nimmt.“ – Bundespräsident Richard von Weizsäcker.

Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten drängen auf schnelles Ausscheiden Großbritanniens. „Dieser Prozess sollte sobald wie möglich losgehen“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Namen der EU-Gründungsstaaten am Samstag nach einem Treffen in Berlin. Man respektiere, dass Großbritannien sich nun auf sich selbst konzentrieren wolle. Aber: „Es muss uns jetzt die Möglichkeit gegeben werden, dass wir uns mit der Zukunft Europas beschäftigen“, forderte Steinmeier. Sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault nannte die rasche Einleitung des Austrittsverfahrens dringlich, um eine längere Phase der wirtschaftlichen und politischen Unsicherheit zu vermeiden.Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich zurückhaltender: „Ehrlich gesagt: Es soll nicht ewig dauern. Aber ich würde mich auch nicht wegen einer kurzen Zeit verkämpfen.“ Sie gehe davon aus, dass Großbritannien das Votum nun auch umsetzen wolle. Die Mitgliedstaaten sehen sich unter Zeitdruck für eine Neuordnung, da in mehreren Ländern nach dem Brexit-Votum Befürworter eines EU-Austritts Aufwind erhalten. In der Slowakei kündigte die rechtsgerichtete Volkspartei ein Bürgerbegehren gegen die EU-Mitgliedschaft an. Auch beim rechtsgerichteten Front National in Frankreich oder der linken Podemos-Bewegung in Spanien wird für den EU-Austritt geworben. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras machte die Sparpolitik in Europa mitverantwortlich für den Brexit. Diese Politik schüre den Nationalismus, sagte der Regierungschef des hochverschuldeten Landes.

„Die schmucken Häuser um den Marktplatz, die sich in der EG zusammengeschlossen haben, harmonieren schon ganz gut miteinander. Die ärmeren Häuser im Osten Europas müssen renoviert werden. Auch die Straße zur Sowjetunion muß verbreitert und ausgebaut werden.“ – Bundeskanzler Willy Brand.


Oh Benedict Cumberbatch, wir lieben einfach alles an dir, deine Wangenknochen, deine Haar und vor allem deine unvergleichliche Stimme! Die BBC Serie Sherlock ist nur eine von vielen filmischen Rezeptionen des großen Detektivs aus den Werken von Arthur Conan Doyle, aber sie sticht aus der Masse in jedem Fall heraus! Warum gelingen solche Serien eigentlich unseren Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland nicht?
Oh Benedict Cumberbatch, wir lieben einfach alles an dir, deine markanten Wangenknochen, dein Haar und vor allem deine unvergleichliche Stimme! Die BBC Serie Sherlock ist nur eine von vielen filmischen Rezeptionen des großen Detektivs aus den Werken von Arthur Conan Doyle, aber sie hebt sich von der Masse in jedem Fall durch fantastische Drehbücher, Witz, und ein brillantes Ensemble ab! Warum gelingen solche Serien eigentlich unseren Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland nicht?

Musikempfehlung der Woche:

Beim sogenannten BREXIT Votum öffnete sich auch wieder ein jahrhundertealter Graben zwischen den kämpferischen Schotten im Norden der Insel und den eigenbrötlerischen Engländern im Süden. Passend zu diesem Thema empfehlen wir zum Frühstück einen Song der schwedischen Power-Metal Band „Crystal Eyes“: In „Highland Revenge“ feiert die Gruppe um den Allrounder Mikael Dahl mit harten Riffs, rauchiger Stimme und typischen Power-Metal Rhythmen den Widerstand der schottischen Stämme gegen die englische Unterjochung. Ein Song für all jene Schotten und Schottlandsympathisanten, die dem Land in einem neuen Volksentscheid endlich den Sieg über England und die Unabhängigkeit wünschen!

Hier können Sie „Highland-Revenge“ probeweise anhören.
Den Song gibt es auf allen entsprechenden Seiten zum Download.


Ja, eigentlich sind viele Deutsche eben doch noch Royalisten, und da unsere eigenen Aristokraten, oder was von ihnen übrig ist, nicht gerade vor Glamour strotzen, quellen Deutsche Boulevardblätter und "Promi-Magazine" regelmäßig an Geschichten über die englische Königsfamilie über. Die öffentlich-rechtlichen Televisionsanstalten zeigten gar beide live die Hochzeit von Prinz William.
Ja, eigentlich sind viele Deutsche eben doch noch Royalisten, und da unsere eigenen Aristokraten, oder was von ihnen übrig ist, nicht gerade vor Glamour strotzen, quellen deutsche Boulevardblätter und „Promi-Magazine“ regelmäßig an Geschichten über die englische Königsfamilie über. Die öffentlich-rechtlichen Televisionsanstalten zeigten gar live die Hochzeit von Prinz William.

Spartacus Five: Fünf trockene Fakten zum Thema Lobbyismus in der EU!

I: Auf 25.000 Politiker und EU-Beamte kommen in Brüssel etwa 20.000 Lobbyisten. Das entspricht 0,8 Lobbyisten pro EU-Bedienstetem! Von diesem Lobbyisten haben mindestens 3000 Personen einen Dauerzugangspass für das EU-Parlament.

II: 70 Prozent der Lobbyisten arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände!

III: In Brüssel sind im freiwilligen Lobbyregister offiziell eingetragen ca. 600 Lobbybüros von Großkonzernen, ca. 1500 Niederlassungen von Wirtschaftsverbänden und etwa 700 Lobbyagenturen und Anwaltskanzleien.

IV: Weltweit ist Brüssel nach Washington an zweiter Stelle nach Washington D.C. betreffend der Lobbyistendichte.

V: 1000 spezielle Expertengruppen beraten die europäische Kommission bei der Erarbeitung von Gesetzesvorschlägen. Mindestens 100 dieser Gremien sind mehrheitlich mit VertreterInnen der Industrie besetzt.


Mittlerweile sind wir uns ziemlich sicher, dass es das Monster von Loch Ness nicht gibt, der schottische See soll hier dennoch beispielhaft für die zahllosen mystischen Seen in den Highlands stehen, die dazu einladen, Füße und Seele hinein baumeln zu lassen.
Mittlerweile sind wir uns ziemlich sicher, dass es das Monster von Loch Ness nicht gibt. Der berühmte schottische See soll hier dennoch beispielhaft für die zahllosen mystischen Gewässer in den Highlands stehen, die dazu einladen, Füße und Seele hinein baumeln zu lassen. Geheimtipp: Wenn Sie in Schottland sind fahren sie nicht unbedingt am Wochenende nach Loch Ness, die vielen weniger bekannten Seen sind mindestens genau so schön, aber weniger überlaufen.

Artikel der Woche: BREXIT: What now? – Ist Europa noch zu retten?

Ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit haben wir 10 Thesen aufgestellt, wie die Europäische Union sich ändern muss, wenn sie bestehen soll. Klar ist: Es muss essentielle Veränderungen geben, der Trend muss zu mehr Bürgernähe, Transparenz und Demokratie gehen. Insbesondere die Nähe der undemokratischen EU-Kommission zum Großkapital hat den Vertrauensverlust der Europäer gegenüber der europäischen Idee verursacht.

BREXIT: Ist Europa noch zu retten?


Viele von uns sind mit den Geschichten um den englischen Zauberlehrling Harry Potter und die Zauberschule Hogwarts aufgewachsen. Kaum eine Geschichte fesselte Kinder, Jugendliche aber auch einige Erwachsene in den 90ern und 00ern so sehr wie die von Harry Potter. Warum? Vielleicht weil wir als Kinder alle gern mal zaubern gelernt hätten, oder vielleicht weil jeder ein bisschen Magie in seinem Leben braucht.
Viele von uns sind mit den Geschichten um den englischen Zauberlehrling Harry Potter und die Zauberschule Hogwarts aufgewachsen. Kaum eine Geschichte fesselte Kinder, Jugendliche aber auch einige Erwachsene in den 90ern und 00ern so sehr wie die von Harry Potter. Warum? Vielleicht weil wir als Kinder alle gern mal zaubern gelernt hätten, oder vielleicht weil jeder ein bisschen Magie in seinem Leben braucht. Für uns jedenfalls hat die magische Welt der Autorin J. K. Rowling bis heute nichts an ihrem Zauber eingebüßt!

Filmtipp der Woche: Doctor Who – The Five Doctors.

Keine britische Fernsehserie ist so emblematisch für die britische Popkultur wie „Doctor Who“. Die am längsten laufende und erfolgreichste Science-Fiction-Fernsehserie, handelt von einem Zeitreisenden Außerirdischen, der in einer Notrufzelle mit seinen irdischen Begleitern allerlei Abenteuer in Raum und Zeit erlebt. Die Serie ist absurd, komisch, schnell, absurd und brillant. Zum britischen Abschied empfehlen wir den Fernsehfilm „The Five Doctors“ zum zwanzigjährigen bestehen der Kultserie aus dem Jahr 1983.

Hier kann der Film angesehen werden.


Und als letzten Eintrag hat es eine weitere BBS-Serie in unsere persönliche TOP7 geschafft: Doctor Who, die am längsten laufende Science-Fiction-Show der Welt. Die Serie hat einfach alles, was gute Unterhaltung braucht: Abwechslung, Action, Witz, Absurdität, Emotionen, Tiefe und Zeitreisen. Besonders die zehnte Inkarnation des Außerirdischen, gespielt vom schottischen Schauspieler David Tennant, hat es uns angetan...
Und als letzten Eintrag hat es eine weitere BBS-Serie in unsere persönliche TOP7 geschafft: Doctor Who, die am längsten laufende Science-Fiction-Show der Welt. Die Serie hat einfach alles, was gute Fernsehunterhaltung braucht: Abwechslung, Action, Witz, Absurdität, Emotionen, Tiefe und Zeitreisen. Besonders die zehnte Inkarnation des Außerirdischen, gespielt vom schottischen Schauspieler David Tennant, hat es uns angetan, diese Haare muss man doch einfach lieben, oder?

Sonett Nr. V von William Shakespeare.

Die Stunde, die mit stillem Fleiß gewebt
Dein süßes Bild, dem jeder Blick sich neigt,
Sie ist es, die sich als Tyrann erhebt
Und einst entstellt, was heute unerreicht.

Vorüber muß der Sommer rastlos wallen,
Ersterbend in des Winters harter Zeit,
Die Säfte stocken, und die Blätter fallen,
Die Kahlheit herrscht, die Schönheit ist verschneit.

Blieb ausgegoren nicht des Sommers Saft,
Sein Duft gefangen in kristallnen Mauern,
Wär‘ jede Spur der Schönheit weggerafft,

Selbst ihr Gedächtnis würde nicht mehr dauern;
So hält im Winter noch die Blüte Stand,
Ihr Wesen bleibt, es welkt nur ihr Gewand.


Kampagne: Spartacus – UND DU?

Meister Yoda unterstützt Spartacus - und du?
Meister Yoda unterstützt Spartacus – und du?

Mit der Kampagne „Spartacus – UND DU?“ wollen wir unserem Ziel, ein pluralistisches progressives Webmedium zu werden, in dem viele Ansichten und politisch-progressive Strömungen gehört werden, einen Schritt näher kommen. Zu diesem Zweck werben wir um das Engagement von BloggerInnen und Interessierten als KorrespondentInnen und GastautorInnen. Du hast eine Geschichte zu erzählen? Erzähl sie doch uns!

Hier geht es zur Kampagne.


Spartacus am Sonntagmorgen – Ihre Frühstückszeitung enthält redaktionell gesammelte Meldungen und Kommentare zu aktuellen Themen. Die Beiträge wurden generell nicht in erster Linie nach Wichtigkeit sortiert oder ausgewählt, wir bemühen uns stattdessen ihnen eine abwechslungsreiche und informative Lektüre zu Ihrem morgendlichen Marmeladenbrot, Croissant oder Müsli zu servieren. Guten Appetit.

BREXIT: Ist Europa noch zu retten?

Einen Tag nach dem Bekanntwerden des historischen Votums der Briten über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union sind schon mindestens Werte im vierstelligen Milliardenbereich verloren. Was allerdings nicht bedeutet, dass die Märkte sich nicht erholen würden, der britische Aktienindex fiel zwar in ein 30-Tages Loch, erholte sich aber im Laufe des Tages bereits, ähnlich erging es dem DAX. Vom schwachen Pfund-Kurs (30-Jahres Tief) könnte die britische Wirtschaft sogar profitieren, denn eine schwache Währung stärkt tendenziell immer den Export. Die Welt ist also nicht untergegangen mit dem einschneidenden Votum der Briten.

Dennoch wirft es zahlreiche Fragen auf: Wie soll es nun weiter gehen? Werden andere Staaten dem britischen Vorbild folgen? Kann die EU überhaupt gerettet werden? Zur letzten Frage sagen wir ganz klar Ja, aber dazu muss jetzt in kürzester Zeit einiges passieren! Panik mag nicht angebracht sein, aber die Union repariert sich auch nicht von allein, das Vertrauen vieler (insbesondere älterer) EU-Bürger in das Bündnis ist erschüttert und zwar nicht durch den BREXIT sondern durch die derzeitige Europa-Politik!

Wir haben Zehn (durchaus streitbare) Thesen aufgestellt, wie die Europäische Union noch zu retten ist:

Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung! Einer der Hauptgründe für das fehlende Vertrauen der Bürger in die EU ist ihr Gefühl, hier werde über Bürgermeinungen hinweg regiert, und tatsächlich wirken Strukturen wie die EU-Kommission wenig demokratisch. Der Gesetzgebungsprozess in Brüssel muss dringend transparenter werden und stärker Bürgerbeteiligungen zulassen, europaweite Volksabstimmungen zu wichtigen Regelungen wären eine beispielhafte Möglichkeit, die EU in Bürgernähe zu rücken!

Mehr Demokratie, weniger Bürokratie! Die Rechte des europäischen Parlaments als demokratisch gewähltes Repräsentantenhaus der EU-Bürger sind zu stärken, die Befugnisse der EU-Kommission dagegen drastisch zu mindern! Ein Interesse an europäischer Politik lässt sich nur generieren, wenn die EU-Bürger der Auffassung sind, tatsächlich mitbestimmen zu dürfen. Es ist demokratischer Imperativ, dass das europäische Parlament zur alleinigen legislativen Macht auf europäischer Ebene umgewandelt wird. Auch und insbesondere in der wirtschaftlichen Steuerung der EU müssen die Befugnisse des Parlaments ausgebaut werden! Die europäische Kommission als wenig demokratisches „Schattenkabinett“ ist keinesfalls mit weiteren „Eingriffsrechten“ auszustatten, die den demokratischen Gesetzgebungsprozess umgehen könnten.

TTIP und CETA unverzüglich stoppen! Auch in Anbetracht des möglichen BREXIT sind Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Drittstaaten unverzüglich abzulehnen, insbesondere wenn diese die nationalstaatliche und europäische Demokratie weiter gefährden würden. Abkommen, welche die Unabhängigkeit der Judikative als essentielles demokratisches Prinzip unterhöhlen sind generell abzulehnen! Statt privaten Schiedsgerichten bräuchte es einen Ausbau des unabhängigen europäischen Justizsystems, welches jeder Bürger anrufen können soll. Über die Wiederaufnahme der Verhandlungen von TTIP und CETA ist nach der Verhandlung eines Abkommens mit Großbritannien basisdemokratisch in allen EU-Staaten abzustimmen!

Mehr Autonomie für die Regionen! Vielen Bürgern ist die Europäische Union zu zentralisiert, sie glauben zu recht, dass eine Regierung in Brüssel unmöglich die Bedürfnisse eines Dorfes im deutschen Schwarzwald, in den französischen Alpen oder an der italienischen Mittelmeerküste kennen kann. Es gilt deshalb die Kommunen und Regionen einerseits im europäischen Gesetzgebungsprozess zu stärken und ihnen andererseits mehr Freiheiten bei der Verwendung von Mitteln zur Verfügung zu stellen.

Schaffung eines gemeinsamen Steuersystems und Abschaffung der innereuropäischen Steueroasen! Dabei müssen Verbrauchssteuern, die in erster Linie mittlere und geringe Einkommen belasten, ersetzt werden durch höhere Steuern für Großkonzerne und Vermögensmillionäre.

Ende der Austeritätspolitik und des Spardiktats! Volkswirtschaftlich hat das Spardiktat der Troika den Wirtschaften der südlichen EU-Staaten nur geschadet! Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Stattdessen gilt es die soziale Dimension des europäischen Gedankens zu stärken, koordinierte Sozialsysteme können dafür wegbereitend sein und gleichzeitig endgültig der Legende von der „Einwanderung in die Sozialsysteme“ den Gar aus machen. Die Rettung Europas ist nur möglich, wenn sich die EU und ihre Mitgliedsstaaten endlich vom Diktat der Finanzmärkte befreien und die „Strangulierung“ der Realwirtschaft durch immer neue Kürzungsprogramme beenden.

Staatliche und Kommunale Investitionsprogramme zur Rezessionseindämmung! Anstelle des Spardiktats welche jeder Logik nach dem keynsianischen Volkswirtschaftsmodell entbehrt, bedarf es in Zeiten der Rezession staatlicher Subventions- und Investitionsprogramme, diese sind paneuropäisch zu beschließen und auf kommunaler Ebene umzusetzen, hierzu sind den europäischen Kommunen Mittel zur freien Verfügung zu stellen! Zweckgebundene Mittel haben ihren Sinn und Zweck, jedoch wird dieser oft verfehlt, weil Kommunen stets motiviert sind ihr Budget an zweckgebundenen Mitteln voll auszuschöpfen. So kommt es nicht selten zu umstrittenen Investitionen. Eine „Kommunalisierung“ über den konkreten Einsatz von EU-Mitteln eröffnet außerdem weitere Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung.

Betonung und Ausbau der Europäischen Union als Friedensprojekt! Die EU ist Friedensnobelpreisträger, dazu im Kontrast steht die direkte oder indirekte Teilnahme an kriegerischen Konflikten insbesondere in Afrika und dem nahen Osten. Auch die europäische Politik hat die derzeitige Flüchtlingskrise ausgelöst! Insbesondere ist hier der Handel mit Waffen, die Teilnahme europäischer Staaten an den Kriegen im nahen Osten, sowie die Beteiligung der EU an der systematischen Schwächung der afrikanischen Binnenwirtschaft zu benennen. Diese Politik kann nicht die Politik eines Friedensnobelpreisträgers sein.

Den Zugang der Lobbyisten zur europäischen Politik begrenzen! Brüssel ist in der Hand von Lobbygruppen! Selbstverständlich sollen Unternehmensverbände in der Lage sein ihre Bedürfnisse der Politik vorzutragen, hier muss es aber Grenzen geben! „Schätzungsweise 20.000 Lobbyisten nehmen in Brüssel Einfluss auf die EU-Institutionen. Etwa 70 Prozent davon arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände. Sie genießen privilegierte Zugänge zu den Kommissaren. Und sie überhäufen die Abgeordneten mit ihren Änderungsanträgen für Gesetzesvorlagen,“ Schreibt Lobbycontrol. Diese Situation ist unhaltbar und lähmt den Politikbetrieb. Es ist also kaum verwunderlich, dass die Bürger der EU sich in ihr immer weniger vertreten fühlen.

Parteispenden durch Konzerne und Lobbyverbände verbieten! Durch regelmäßige Parteispenden machen Konzerne europäische Parteien von sich abhängig. Diese Praxis ist zu beenden! Einzig Privatpersonen sollen an Parteien und politische Initiativen spenden dürfen, wobei jede Spende öffentlich gemacht werden soll. Systemische Korruption kann nicht die Basis eines demokratischen Europa sein!

Diese Vorschläge haben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, im Gegenteil, sie spiegeln jedoch jene Probleme wieder, die in zahlreichen Gesprächen mit Bürgern am häufigsten angesprochen wurden. Wenn die EU das Vertrauen ihrer Bürger wieder gewinnen will, wenn sie weiter existieren will, muss sie fundamental umstrukturiert werden in eine Europäische Union, die den Menschen statt den Konzernen dient! Andernfalls wird die Union zerfallen und der europäische Gedanke, der ja zu Beginn auch ein Gedanke des Friedens war, wird endgültig scheitern! Überlebensfähig ist nur eine Gemeinschaft, die den Bedürfnissen ihrer Mitglieder gerecht wird.

Twitter your BREXIT: Zehn Stimmen zur Volksabstimmung in Großbritannien.

Infolge des erfolgreichen Volksvotums zum möglichen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stürzte bereits am Freitagmorgen der Pfundkurs ab, der Premierminister David Cameron musste seinen Rücktritt für Oktober ankündigen und der britische Aktienindex stürzte bei Handelsbeginn um über 500 Punkte auf 5806 Punkte ab. Panik, mehr Länder könnten die Europäische Union verlassen scheint die Kernstaaten zu erfassen. Was aber bedeutet der BREXIT konkret? Wie ist mir ihm umzugehen? Ist die europäische Idee gar gescheitert? Wir haben zehn unterschiedliche Stimmen von wichtigen Twitterern zusammengetragen.

Bewusst lassen wir diese kurzen Statements zunächst unkommentiert stehen, im Laufe des Wochenendes folgt ein Positionspapier von uns.

Bernd Riexinger und Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Linkspartei:

Anton Hofreiter, Bundesfraktionsvorsitzender der Grünen:

Peter Laskowski von der Emanzipatorischen Linken in Baden-Württemberg:

Thomas Oppermann, Bundesfraktionsvorsitzender der SPD:

Hans-Christian Ströbele, parteilinker Bundestagsabgeordneter der Grünen:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Sahra Wagenknecht, Bundesfraktionsvorsitzende der Linkspartei:

Alexander Graf Lambsdorff, EU-Abgeordneter der FDP:

Bernd Lucke, EU-Abgeordneter und Spitzenkandidat der konservativen Partei ALFA twitterte besonders viel über den BREXIT:

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen via Staatskanzlei:

Teilen Sie uns gerne Ihre Meinung zum BREXIT auf Twitter unter dem Hashtag #TwitteryourBREXIT mit!