Riexinger will rot-rot-grünen Bundespräsidenten

Schloss Bellevue, Amtssitz des Bundespräsidenten.

Berlin. Noch bevor im kommenden Herbst der Bundestag neu gewählt wird, findet im Frühjahr 2017 die Bundespräsidentenwahl statt. Nachdem nun Gerüchte laut wurden, Amtsinhaber Joachim Gauck habe entschieden nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, fordert der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, einen rot-rot-grünen Konsenskandidaten für das Amt des deutschen Staatsoberhauptes.

Zur Vorbereitung eines möglichen Politikwechsels sei die Wahl eines moderat linken Präsidenten ein wichtiges Zeichen, so Riexinger. Dafür müsse ein Kandidat oder eine Kandidatin gefunden werden, der oder die für soziale Gerechtigkeit einsteht. Er fordert  Grüne und SPD dazu auf, sich mit der Linken zur Beratung über einen gemeinsamen Kandidaten in Verbindung zu setzen. Insbesondere die SPD nimmt er dabei in die Pflicht.

Als potentielle Nachfolger Gaucks sind derzeit unter anderem Norbert Lammert (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier, sowie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch, drei Kandidaten, denen Linke und Grüne unmöglich zustimmen können. Für einen links-moderaten Bellevue Kandidaten hätten wir da eine andere Idee: Gregor Gysi. 

Führungsduo wiedergewählt: Riexinger und Kipping bleiben Doppelspitze der Partei.
Parteivorsitzende Riexinger und Kipping beim Bundesparteitag der Linken in Magdeburg.

Ja, wir meinen das ernst! Die einzige Macht, die der Bundespräsident hat, ist die Macht des Wortes, welche Gysi, wie er in zahlreichen bewegenden Reden bewiesen hat, bereits mitbringt. Außerdem hat der ehemalige Fraktionschef der Linkspartei sowohl innen- wie auch außenpolitische Erfahrung, ist konsensbemüht, unwahrscheinlich populär und genießt über die Parteigrenzen hinaus (teilweise sogar bei der Union) großen Respekt. Freilich würde allerdings die SPD einen linken Bundespräsidenten nicht mittragen, auch keinen Gregor Gysi. Es müsste sich also ein unabhängiger Kandidat oder ein linksgerichteter Sozialdemokrat finden, um Riexingers Plan möglich zu machen.

Übrigens sollte die Linke im Zusammenhang mit der kommenden Präsidentschaftswahl auch eine ganz andere Frage stellen, nämlich die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Amtes selbst. Braucht Deutschland wirklich einen Bundespräsidenten, der doch nur repräsentative und symbolische Funktion hat?

Advertisements

Ein Gedanke zu „Riexinger will rot-rot-grünen Bundespräsidenten

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s