Rückschritt: Gabriel predigt Zurückhaltung in der Debatte zur Gauck-Nachfolge

Berlin. „Mein Rat ist, jetzt, wo alle spekulieren, sollten wir mal nix sagen.“, Empfahl der SPD-Vorsitzende am Dienstag einigen Parteifreunden auf der traditionellen Spargelfahrt des parteirechten Seeheimer Kreises auf dem Wannsee. Am Mittwochmorgen machte er diese Einstellung dann im ZDF-Morgenmagazin auch öffentlich. „Man soll nicht Politik oder Koalitionen oder Konflikte zwischen Parteien durch den Bundespräsidenten klären,“ Erklärte der SPD-Vorsitzende beinahe salomonisch.

Wichtig sei allerdings eine Auswahl des Staatsoberhauptes nach Können, schließlich habe man das bei Gauck auch so gemacht. Während die Union unbedingt einen CDU-Politiker wollte hätten SPD und Grüne den unabhängigen Joachim Gauck vorgeschlagen (der sich im übrigen schlussendlich auch aus CDU-Sicht als die bessere Wahl herausgestellt hat, war er doch in manchen Themen konservativer, als es sich jeder Unionspolitiker hätte erträumen können). Dieser sei im ersten Anlauf zwar gescheitert, die Auswahl sei schließlich aber von allen getragen worden. „Das zeigt, dass das ein kluger Weg war, einen Bundespräsidenten zu finden.“, so Gabriel.

Man müsse beachten, dass das Amt des Bundespräsidenten ein eigenes Gewicht, eine eigene Bedeutung habe: „Und ich finde, ein angemessener Umgang damit ist, jetzt auch nicht wie ein Pawlowscher Hund zuzubeißen und irgendwelche Namen im Maul zu bewegen.“ Wir sehen das anders, wir glauben nicht, dass das Amt des Bundespräsidenten irgend ein eigenes Gewicht hat, letztlich handelt es sich doch um ein rein repräsentatives Amt. Wäre man nicht wohlerzogen, könnte man sagen, der Bundespräsident sei ein deutlich überbezahlter Diplomat. Aber gerade weil unser Staatsoberhaupt prinzipiell nur noch eine Symbolfigur ist, sollten die Parteien sich unbedingt jetzt schon darüber austauschen, wer ein geeigneter Nachfolger wäre und wofür dieser stehen soll. Soll der Nachfolger Gaucks die alte konservative Politik der Union und der großen Koalition vertreten, oder soll er den Weg für einen politischen und gesellschaftlichen Wandel ebnen? Das sind Fragen, die man sich stellen muss und auch Herr Gabriel wird sie sich schon gestellt haben.

Im Gegensatz zu Gabriel, der mit dieser Geste nur wieder zeigt, dass er sich politisch alle Möglichkeiten offen halten möchte (in dieser Hinsicht hat er die merkelsche Politik schon völlig verinnerlicht), hatten sich in den vergangenen Tagen schon einige SPD-Politiker zur „P-Frage“ geäußert, so erteilte unter anderem der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann einem Unionspräsidenten schon vorab eine Generalabsage. Sigmar Gabriels Predigt von der Zurückhaltung steht dagegen (wie so oft) im Kontrast mit dem, was er auf dem Parteikonvent der SPD am Wochenende angestoßen hatte: Eine Orientierung nach links, einen politischen Aufbruch und ein Loslösen von der Union.

Wir glauben, dass es für die SPD an der Zeit ist, die Einladungen von Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht und anderen anzunehmen und sich auf höchster Ebene mit Grünen und Linken zusammen zu setzen, um einen gemeinsamen Kandidaten des moderat-linken Lagers zu finden. Einen Kandidaten, der dann zur Galionsfigur des politischen Aufbruchs werden kann.

Wollte sich Schwertwal-Weibchen Morgan das Leben nehmen?

Puerto de la Cruz (Teneriffa, Spanien). Das Verhalten eines Schwertwals in einem Tier- und Vergnügungspark auf Teneriffa wirft erneut die Frage auf, ob Wale und Delfine in Gefangenschaft überhaupt artgerecht zu halten sind, gemäß Vermutungen verschiedener Tierschutzverbände versuchte das Tier sich umzubringen. Die Diskussion brach aus, nachdem die Tierschutzorganisation The Dolphin Project  ein Video veröffentlicht hatte, in welchem das Orca-Weibchen Morgan sich offenbar freiwillig außerhalb ihres Beckens im Loro Parque aufhält und dort völlig regungslos liegen bleibt. Man könne sich zwar das Verhalten des Tieres nicht erklären, so Ric O’Barry, Chef von The Dolphin Project, die gezeigte Situation sei aber „beunruhigend, um es vorsichtig auszudrücken“.

Einige Tierschützer gehen weiter und sehen im Verhalten des Wals einen Suizid-Versuch, schließlich werden Schwertwale nach einiger Zeit von ihrem eigenen Gewicht erdrückt, wenn sie das Wasser zu lange verlassen. Ein Problem, mit dem Morgan schon Erfahrung gemacht habe: Im Jahr 2010 war sie vor der niederländischen Küste gestrandet und aufwendig gerettet worden. Das Weibchen befand sich damals in einem kritischen physischen Zustand, war völlig orientierungslos hatte deutliches Untergewicht. Als Grund hierfür sahen die Forscher in der der Auffangstation SOS Dolphin in Haderwijk, wo Morgan zunächst unter kam, die deutliche Schwerhörigkeit des Tieres.

Der Tierpark dagegen kontert, auch in der Natur strandeten sich Orcas teilweise freiwillig für die Jagd, außerdem seien die Tiere im Park darauf trainiert, sich für medizinische Untersuchungen an den Beckenrand zu legen, in Morgans Fall würden beispielsweise ihre Gehöruntersuchungen immer an Land stattfinden. Es sei absurd aus der Länge des Videos die Schlussfolgerung zu ziehen, mit dem Tier stimme etwas nicht. Im Gegenteil zeige Morgan völlig natürliches Verhalten.

Allerdings hatte das Schwertwal-Weibchen, welches im Gegensatz zu den übrigen Walen im Loro Parque ein Wildfang ist, in der Vergangenheit schon für Aufsehen gesorgt, so tauchte vor zwei Monaten bereit ein Video auf, in dem Morgan immer wieder ihren Kopf gegen ein Metallgitter schlägt. Ein weiterer Hinweis für die Depressionen des Wals? Für PETA-Aktivist Jared Goodman zeigt Morgans Verhalten jedenfalls, dass der Meeressäuger sich an den Ozean erinnert, diesem vermisst und unbedingt dorthin zurück will.

Schwertwal-Show im Loro Parque: Ist die Haltung von Meeressäugern in Tierparks sinnvoll?
Schwertwal-Show im Loro Parque: Ist die Haltung von Meeressäugern in Tierparks sinnvoll?

Auch frühere Probleme mit Morgans Artgenossen scheinen die These der Tierschützer, Wale ließen sich nicht in Gefangenschaft halten, zu untermauern. Insbesondere im Loro Parque häuften sich in den vergangenen Jahren die Vorfälle in Verbindung mit Schwertwalen: 2009 wurde der 29-jährige Tiertrainer Alexis Martinez von Orca-Männchen Keto unter Wasser gezogen und erst wieder freigegeben, als er bereits tot war, im Jahr 2013 kam es außerdem zum Tod des erst einjährigen, im Tierpark geborenen Orca-Kalbes Vicky, welches von seiner Mutter nicht angenommen worden war. Schon damals stellten Tierschützer die Frage, ob sich das Sozialverhalten von Schwertwalen in Gefangenschaft natürlich entwickeln könne.

In der freien Wildbahn leben Orcas in Gruppen zwischen unter zehn und bis zu 150 Individuen zusammen, wobei komplizierte Populations- und Sozialgefüge vorliegen, die auf sogenannten Mutterlinien beruht, Gruppen die in aller Regel aus einer Altkuh, deren Jungtieren und den Jungtieren der weiblichen Nachkommenschaft bestehen. Die Tiere er Mutterlinie bilden eine sehr enge Bindung aus, nur selten trennen sich Orcas länger als wenige Stunden von ihrer Gruppe. Einzig männliche Tiere verlassen hin und wieder ihre Mutterlinie und werden zu Einzelgängern. Mehrere eng verwandte Mutterlinien bilden die sogenannten Schulen, mehrere Schulen einen Klan, der sich durch eine gemeinsame Lautsprache von anderen Clans abgrenzt. Orca-Gruppen lassen sich außerdem in drei verschiedene Ökotypen einteilen: Küstengebundene Fisch-Fresser, Säugetier-Fresser und ozeanische Fischfresser.

In Anbetracht einer derart komplexen Sozialstruktur scheint also die Frage durchaus angebracht, ob sich ein Schwertwal in einem begrenzten Becken, in einer kleinen, unter Umständen aus unterschiedlichen Schulen, Klans und Ökotypen zusammengesetzten Gruppe, natürlich entwickeln kann. Im Falle von Morgan darf aber durchaus auch die Frage gestellt werden, ob diese aufgrund ihres Hörschadens in freier Wildbahn überleben könnte.

Das war wohl nix – Kriminelle scheitern bei Raubüberfall an Spezialeinheit

École-Valentin (Frankreich). Zwei Kriminelle überfielen am Sonntagabend gegen kurz vor neun ein Schnellrestaurant in Ostfrankreich, erbeuteten 2000€ und wurden von den Gästen der Filiale gestoppt: Einer Spezialeinheit der französischen Gendarmerie.

Der Zufall meinte es nicht gut mit den beiden Räubern, als sie die Mc-Donalds Filiale ausrauben wollten, zunächst lief der Coup allerdings durchaus erfolgversprechend ab: Die beiden Männer feuerten mit einem Jagdgewehr in die Luft, zwangen Gäste und Mitarbeiter, sich auf den Boden zu legen und bemächtigten sich des Kasseninhaltes (etwa 2000€), dann flüchteten sie aus dem Schnellrestaurant. Was sie jedoch nicht ahnen konnten war, dass in dem Lokal auch elf Mitglieder von GIGN, einer dem Verteidigungsministerium unterstehenden Polizeieinheit zur Terrorbekämpfung und Geiselbefreiung, speisten, welche pflichtbewusst sofort die Verfolgung aufnahmen. Einer der Täter konnte nach einem Sturz überwältigt werden, der andere wurde von einem der Gendarmen angeschossen und ebenfalls gefasst. Beiden Täter befinden sich noch immer im Krankenhaus. Gegen sie wird nun wegen bewaffneten Raubes ermittelt. Dumm gelaufen.

Bernie Sanders, das Establishment und Donald Trump

Es war ein Kampf gegen alle Wahrscheinlichkeiten, ein Kampf gegen die mächtigste politische Organisation Amerikas, die Demokratische Partei, und ein Kampf gegen das mediale und politische Establishment. Der demokratisch-sozialistische Senator nahm den Kampf dennoch auf und kämpfte wacker bis zum Schluss. So wurde er zum Helden der internationalen demokratischen Linken. Für jetzt mag er besiegt sein, doch er wird weiter für die Sache der einfachen Leute kämpfen, auch wenn er keine Hauptrolle in der amerikanischen Politik spielt.

All jenen Amerikanern, die nun voller Freude über Hillary Clintons Sieg sind sei gesagt: Sie ist ein verfaulter Apfel, eine tickende Zeitbombe in der Hauptwahl. Die Republikaner werden sie auseinander nehmen! Auf zu vielen Ebenen ist sie angreifbar, selbst wenn man die FBI-Ermittlungen gegen sie außen vor lässt (die man nicht außen vor lassen sollte, weil der Chef des FBI ein Republikaner ist). Mit der Wahl von Hillary Clinton zur Nominierten wird eine Präsidentschaft des grenzfaschistischen Reality-Soap Clowns Donald Trump immer wahrscheinlicher.

Sollte dieser US-Präsident werden, trifft die amerikanischen Medien und die Führung der Demokratischen Partei, aber auch jeden, der entgegen besseres Wissen Hillary Clinton unterstützte eine Mitschuld. Jeder, der das bezweifelt, führe sich noch einmal zwei Dinge vor Augen: Erstens zeigte jede Umfrage, dass Bernie Sanders der deutlich stärkere Kandidat gegen Donald Trump gewesen wäre und zweitens hätte ein Präsident Trump, ein offenkundig geistesgestörter Narzisst, den Oberbefehl über das zweitgrößte Atomwaffenarsenal und das leistungsfähigste Militär der Welt. Hätte es nicht mindestens eine moralische Verpflichtung aller Beteiligten gegeben das zu verhindern? Nun ist es zu spät, Amerika hat sich und uns gegen die Wand gewählt, und es gilt nun zu beten, dass Trump trotz aller Vorteile, die er nun hat, nicht das Rennen macht, andernfalls sei Gott uns allen gnädig, denn der „Irre aus New York“ könnte zu allem fähig sein!

Donald Trump movie

Spartacus Five vom 08.06.2016

Spartacus Five bietet fünf redaktionell gesammelte Kurznachrichten des Tages, ausgewählt nach persönlichem Interesse.

Abgasskandal: Umweltministerium wirft Verband der Automobilindustrie (VDA) Täuschung vor. Deutsche Regierungsvertreter, die sich offen gegen einen Lobbyverband stellen? Unerhört! Und doch geschehen im Falle der geplanten neuen Abgasnormen. Der Staatssekretär im Umweltministerium, Jochen Flasbarth hat den Automobilbauern nun sogar bewusste Täuschung vorgeworfen, man habe versucht das Ministerium „hinter die Fichte“ zu führen, so Flasbarth am Dienstag. Konkret geht es um die neuen strengeren Abgastests. Als der Umrechnungsfaktor diese von der EU festgelegt werden sollte, habe der VDA vorher noch behauptet: Bei allem was unter dem Faktor 2,5 liege, gingen in der Industrie die Lichter aus. Als dann der strengere Faktor 2,1 beschlossen wurde, habe VDA-Präsident Matthias Wissmann lediglich von einer „durchaus ambitionierten“ Vorgabe gesprochen. Eine klassische politische Finte also, um das Ergebnis in die richtige Richtung zu lenken, dieses eine Mal jedoch nur mit bedingtem Erfolg und unter den Augen der Öffentlichkeit, dank des Bundesumweltministeriums.

Wissenschaft: Dumme Fische? Von wegen! Fische sind nicht sonderlich klug und haben weder Gedächtnis noch Bewusstsein, so ein gängiges Klischee. Tatsächlich essen deshalb sogar viele, die sonst den Fleischgenuss verdammen trotzdem Fisch. Vielleicht überdenken sie das nochmal, denn gemäß einer Studie, die am Dienstag veröffentlicht wurde, könnte ihr Schollenfilet mal cleverer gewesen sein als bisher geahnt. In einem Experiment versuchten Forscher herauszufinden, ob Schützenfische (eine tropische Fischart, die mittels Wasserspucken fliegende Insekten fängt) Menschliche Gesichter unterscheiden können, obwohl ihnen der Teil des Gehirns fehlt, der bei höheren Tieren für die Gesichtserkennung verwendet wird. Und die Antwort war erstaunlicherweise ja. In 81% der Fälle erkannten die Fische aus bis zu 45 verschiedenen Gesichtsfotos das Gesicht, das sie erkennen sollten. Die Antwort auf die Frage, ob ein Goldfisch seinen Besitzer erkennt könnte also durchaus Ja lauten, allerdings bedarf es selbstverständlich noch der Prüfung bei anderen Fischarten. Eventuell ist ja der Schützenfisch auch einfach der Einstein unter den Fischen.

BREXIT: Umfragevorsprung der EU-Befürworter schrumpft. In einer Umfrage, die vom „Dayli Telegraph“ am Montag veröffentlicht wurde, sprachen sich nur noch 48 Prozent der Befragten für einen Verblieb und 47 Prozent für einen Austritt aus. Ein „Times“-Journalist gab über Twitter zudem die Ergebnisse einer neuen Umfrage von YouGov bekannt: Demnach wollen 43 Prozent in der EU bleiben, ein Prozentpunkt mehr als die Brexit-Befürworter. Andere Umfragen sehen mittlerweile bereits einen leichten Vorsprung für die EU-Gegner, es bleibt also spannend. Wenn man übrigens die politische Faustregel, Unzufriedene stimmen eher ab, anwendet, könnte es sein, dass die BREXIT-Befürworter am 23. Juni einfach deshalb gewinnen, weil mehr ihrer Unterstützer an den Wahlurnen auftauchen.

Asylpolitik: Antragsflut steigt. Im Mai seien beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 55.259 Anträge gestellt worden, was im Vergleich zum Vorjahresmonat ein Anstieg um fast 113 Prozent sei, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Entschieden worden sei über die Anträge von knapp 36.500 Personen, mehr als doppelt soviel wie vor einem Jahr. Doch bei der Behörde stapeln sich fast unbearbeitete 460.000 Anträge. Dies sind 27.600 mehr als im April. Von Januar bis Mai stellten knapp 310.000 Personen in Deutschland einen Asylantrag. Obwohl nach der Schließung der Balkanroute weniger Menschen ins Land kommen, ist dies ein Anstieg um 118 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die hohe Zahl erklärt sich zum großen Teil dadurch, dass viele Flüchtlinge schon seit Monaten im Land sind und erst jetzt einen Antrag stellen können. (Reuters)

US-Präsidentschaftswahl: Ronald Reagan würde nicht Trump wählen! Der Sohn des populären US-Präsidenten Ronald Reagan gab an, am Dienstag nicht für Donald Trump an der Wahlurne gewesen zu sein. Weiterhin sagte er, dass er auch in der Hauptwahl im November nicht für Trump stimmen werde. Er sei sich sicher, dass auch sein Vater, würde er noch leben, nicht für Trump stimmen würde. Der 2004 verstorbene Ronald Reagan war von 1981 bis 1989 amerikanischer Präsident und gilt heute als republikanisches Idol.

Weißweinkolumne: Von linken Gutmenschen und türkischen Basaren

Ich lese gerne die Zeit, das war schon in der Schulzeit so, ich konnte mit Tageszeitungen nie etwas anfangen, zu viel Text für zu wenig Tag. Bei uns in der Schule lagen immer kostenlos zwei Zeitungen aus: Täglich die FAZ und wöchentlich die Zeit. Hätte mich erstere damals nicht mit ihren alltäglichen Bleiwüsten erschlagen, vielleicht wäre ich dann heute ein Konservativer. So aber hat mich die links-liberale Zeit geprägt und mit den Jahren entwickelte sich eine linke Gesinnung, die je nach Jahreszeit mehr ins Radikale oder Gemäßigte schwankte. Und so lese ich auch heute noch gern die Zeit, stimme mit manchem überein, widerspreche vielem.

Auch heute las ich die Zeit (online). Beim Schmunzeln über einen durchaus unterhaltsamen Beitrag von Tagesspiegel-Redakteur Harald Martenstein, den ich intellektuell sehr schätze (Ich erinnere mich auch immer gerne an seine Beiträge im Zeitmagazin aus meiner Jugend), kam mir der Gedanke, Linke könnten hin und wieder doch etwas zur Übertreibung neigen, insbesondere in der Rassismusdebatte.

Im erwähnten Werk, das hiermit durchaus empfohlen sei, wirft Martensteins erzählerisches Ich einem Sicherheitsbeamten vor, eine rassistische Bemerkung gemacht zu haben, als dieser meint: „Wir sind doch hier nicht auf dem türkischen Basar“. Das erzählerische Ich will damit zwar nur von seinem eigenen Fehlverhalten ablenken, und die Machtverhältnisse in der Diskussion mit dem Kontrolleur umkehren (was ihm auch teilweise gelingt), der Autor jedoch schneidet damit gleich zwei gesellschaftlich relevante Fragen an. Erstens: Ist es in Deutschland möglich, die eigentlich zentralen Punkte einer Debatte mittels stumpfer Rassismusvorwürfe weg zu wischen? Und Zweitens: Sehen wir mittlerweile eventuell auch Rassismus, wo gar keiner ist?

Die erste Frage lässt sich im Falle der Linken mit einem klaren Ja und in Bezug auf Deutschland mit einem klaren Jein beantworten. Als Sarah Wagenknecht vor einigen Wochen von den Grenzen der Aufnahmefähigkeit in Sachen Flüchtlingen sprach, wurde in der Linken keine wirkliche Debatte geführt, stattdessen wurde sie in den ersten Tagen nach ihrer Äußerung von fast allen Parteiströmungen für ihre Überlegungen verdammt. Ihre Äußerungen seien rassistisch und auf einer Linie mit NPD, PEGIDA und AfD hieß es, und schon war die notwendige Debatte erst mal vom Tisch.

Ähnlich sieht es bei der medialen Auseinandersetzung mit der AfD aus, statt sich konkret und detailliert mit den Forderungen der rechtspopulistischen Partei und ihrer Mitglieder auseinander zu setzen und die Partei auf diese Weise zu stellen, schießen sich die Medien zunehmend auf die provokantesten Aussagen einiger weniger Parteikader ein, wobei zu befürchten steht, dass die mediale Aufmerksamkeit, die beispielsweise ein Alexander Gauland derzeit erhält, diesem auch noch nutzt. Aber derlei provokante Persönlichkeiten garantieren natürlich eine gewisse Einschaltquote. Auch hier bleibt die eigentliche Debatte auf der Strecke.

Die zweite Frage ist weniger einfach zu beantworten, weshalb ich sie nur für mich persönlich beantworte: Aus meiner Sicht, und ich bin mir fast sicher Herr Martenstein wird mir beipflichten, ist beispielsweise die Aussage „Wir sind doch hier nicht auf dem türkischen Basar“ keineswegs rassistisch. Ja sie spielt mit einer kulturellen Besonderheit des Orients, aber weshalb muss das bösartig sein? Waren sie schon mal auf einem türkischen Basar? Dort wird gefeilscht. Das ist Fakt und wundervoll. Bei anderen Gelegenheiten verhält sich das anders, sagt jemand in meiner Gegenwart „Zigeuner“ oder „Neger“, so korrigiere ich ihn mittlerweile fast reflexartig, was auch zu peinlichen Situationen führen kann. So kam es beispielsweise eines Abends, als ich eine Bekannte von der Arbeit im Supermarkt abholte zu folgendem Dialog:

Arbeitskollegin meiner Bekannten (zu meiner Bekannten): Heute Morgen war wieder der Neger einkaufen, der große mit der Lederjacke, weißte?
Ich: Sie meinen sicher, der Schwarze mit der Lederjacke, oder?Sie (mich verdutzt anguckend): Bitte was?
Ich: Naja, Neger ist doch ziemlich rassistisch, das sagt man nicht mehr.
Sie (ärgerlich): Achja? Ich bin mit einem Schwarzen verheiratet und habe zwei Kinder mit ihm, ich bin also rassistisch?

Selbst wenn uns also etwas übel aufstößt, sollten wir uns vielleicht manchmal einen kleinen Moment zurückhalten, ehe wir uns unseren Gutmenschenreflexen hingeben.

In diesem Sinne: Prost!

Der Nazizirkus – Gedichtbeitrag

Der Nazizirkus

Da sitzt ein alter dicker Mann,
Starrt mich durch die Fernsehscheibe an.

Schwadroniert von unsrer Väter Zeiten,
Und von interkulturellen Schwierigkeiten.

Gäbe es das gute deutsche Fernsehen nicht,
Herr Gauland wäre wohl um elf schon dicht.

Doch so schau ich zu und sitze still,
Beim Nazizirkus von Anne Will.

US-Wahlkampf: Die Weder-Noch Fraktion

Washington D.C. (USA). In den USA wächst offenbar die Gruppe derer, die sich im Falle einer zwischen Trump und Clinton ausgetragenen Hauptwahl eher für einen dritten Kandidaten entscheiden würden. Woraus sich eine ganz neue Situation ergibt.

Politikexperten sind sich einig (und Politikexperten sind sich selten einig), dass dieser Wahlkampf anders ist, in vielerlei Hinsicht. Thematisch unterscheidet er sich von allen bisherigen Präsidentschaftswahlkämpfen, weil insbesondere der demokratische Sozialist Bernie Sanders die Debatte stärker auf die amerikanische Innen- und Sozialpolitik gelenkt hat, während im republikanischen Lager die Migrationsdebatte Hauptthema war. In den vergangenen Wahlkämpfen lag der Focus dagegen (auch in Hinblick auf den sogenannten Krieg gegen den Terror) eher außenpolitische Themen. Gleichzeitig änderte sich in diesem Jahr auch auf der Meta-Ebene des Wahlkampfes etwas, denn diese wurde plötzlich auch zum Wahlkampfthema: Ebenfalls ausgehend von der links geführten Sanders-Kampagne stellten radikal demokratische Medien, Politiker und Wählerinitiativen nun die Frage nach der Wahlkampffinanzierung, nach impliziter Korruption und Voreingenommenheit. Eine Frage, die zuvor zwar gestellt, aber nie so medienwirksam debattiert wurde wie in diesem Jahr.

Auch medial hat sich der Wahlkampf verändert, vor allem dank des Grenzfaschisten und Reality-Soap Clowns Donald Trump, der wohl seine Kandidatur anfangs nur nutzen wollte, um seine Unternehmen zu promoten, verkam die Berichterstattung immer mehr zum Zirkus, mehr noch als in den vergangenen Jahren.

Nun da die Vorwahlen auf ihr Ende zugehen, zeichnet sich allerdings ab, dass die Wahlen noch auf anderer Ebene spannend werden dürften, denn erstmals in der jüngeren Geschichte der USA könnte ein Unabhängiger Kandidat oder ein Kandidat einer dritten Partei tatsächlich bei den Debatten mitmischen. In einer nationalen Umfrage stimmten kürzlich 5% der Wähler für Gary Johnson, den Kandidaten der Libertarier und 4% für Jill Stein, die Kandidatin der Grünen. In bisherigen Wahlkämpfen lagen die Umfragewerte von Drittkandidaten in aller Regel deutlich unter 2%. In einer anderen repräsentativen Wahlumfrage, welche eigentlich nur die Wahl zwischen Hillary Clinton und Donald Trump ließ, schrieben 11% der Befragten, dass sie eher einen dritten Kandidaten unterstützen würden, als einen der beiden präsentierten. Eine Ungeheuerlichkeit, denn wie gesagt gab der Fragebogen diese Option eigentlich gar nicht her! Es ist also keinesfalls gesagt, dass das Rennen um die Präsidentschaft sich einzig zwischen Clinton und Trump abspielen wird. Sollte einer der „Drittpartei-Kandidaten“ gar in einer Wahlumfrage über 15% erhalten (eine völlig undemokratische Hürde auf die sich die Medienanstalten mit den beiden großen Parteien geeinigt haben), so müsste dieser gar zu den großen TV-Debatten eingeladen werden. Eine Aussicht, die erstmals nicht völlig utopisch erscheint.

Senator Bernie Sanders. Streiten für die politische Revolution.
Senator Bernie Sanders. Streiten für die politische Revolution.

Das Erstarken der „Weder-Noch-Fraktion“ könnte auch Bernie Sanders Unterstützern neue Hoffnung geben. Denn dieser könnte, wenn er wie erwartet die demokratische Nominierung verpasst auch als unabhängiger Kandidat in der Hauptwahl antreten, hätte wohl aus dem Stehgreif über 15% in den Umfragen und könnte so den Wahlkampf weiter aufrütteln. Ob der Senator aus Vermont allerdings diesen Schritt gehen sollte ist selbst unter seinen unterstützen höchst umstritten und gilt als unwahrscheinlich. Zwar betont der demokratische Sozialist immer wieder, er werde so oder so weiter für die „politische Revolution“ kämpfen, als Drittkandidat anzutreten gilt in den USA jedoch als durchaus radikaler Schritt.

Spartacus Five vom 07.06.2016

Spartacus Five bietet fünf redaktionell gesammelte Kurznachrichten des Tages, ausgewählt nach persönlichem Interesse.

Medien: Mit Provokationen ins Fernsehen – AfD-Politiker Alexander Gauland behauptet, NPD-Slogan nicht zu kennen. Er sehe im Satz „Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land!“, den er auf einer Demonstration von einem Plakat abgelesen hatte, keine rassistische Botschaft, auch sei ihm nicht bekannt gewesen, dass es sich um den Auszug eines rechtsradikalen Kampfliedes handelt oder dass die NPD jahrelang mit diesem Slogan in den Wahlkampf zog. Aha. Die Frage ist nun ob es schlimmer wäre, wenn er den Spruch bewusst genutzt hätte, was wieder einmal belegen würde, dass Gauland ein grenzrassistischer Profi-Provokateur ist, oder wenn er vom Hintergrund nichts gewusst hätte, was ihn zum Vollidioten machen würde. Der Mann ist seit Jahrzehnten in der Politik, er war Staatssekretär, und da will er ernsthaft behaupten, er habe diesen Satz vorher noch nie gehört? Unwahrscheinlich. Gauland weiß einfach ganz genau, dass er sich derlei durch unverschämte Provokationen in jede Fernsehtalkshow mogeln kann. Wobei hierfür auch die Sender eine gewisse Verantwortung tragen, insbesondere für die Öffentlich-Rechtlichen ist es ein Armutszeugnis, wenn sie Gauland zum schwadronieren einladen. Um Information oder Meinungsbildung kann es schließlich nicht gehen, die Auftritte des Herrn Gauland haben nämlich den Informationswert einer Pausenbrottüte. Der einzige Grund den Rechtspopulisten einzuladen kann also der proportionale Zusammenhang zwischen Provokation und Einschaltquote sein.

Popkultur: „J. K. Rowling liebt die schwarze Hermine“. Das Casting der dunkelhäutigen Schauspielerin Noma Dumezweni als Hexe Hermine Granger im Theaterstück „Harry Potter and the cursed child“, hat in der Harry Potter Fangemeinde für Furore gesorgt. Eine schwarze Hermine? Das passe nicht. Die Fanseiten quollen über von rassistischen Kommentaren gegenüber der mehrfach ausgezeichneten Schauspielerin. Die Botschaft der Harry-Schöpferin J. K. Rowling für den „Haufen Rassisten“ ist einfach: Noma Dumezweni wurde aufgrund ihres Talents ausgewählt und Hermines Hautfarbe sei in den Büchern niemals erwähnt worden. Kanon seien lediglich braune Augen, wuschelige Haare und eine enorme Intelligenz. Übrigens gab es vor einigen Jahren auch einen Aufschrei in der Fangemeinde, als Rowling bekannt gab, sie habe sich den ikonischen Zauberschuldirektor Albus Dumbledore schwul vorgestellt. Die Homophobie einiger „Fans“ ging damals gar so weit, dass sie schlicht behaupteten Rowling müsse sich irren, Dumbledore sei nicht schwul. Punkt.

Politik: Es steht fest. Nach Tagen der Gerüchte und Spekulationen meldete sich der Bundespräsident am Montagmittag zu Wort. Guter Laune teilte er dann mit, was alle bereist wussten: Er wolle seine Amtszeit positiv zu Ende führen, jedoch keine weitere anstreben. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, er habe sein Amt stets mit Freude und Respekt ausgeübt und sei auch ein wenig stolz, Deutschland als Staatsoberhaupt dienen zu dürfen. Als Gründe für seinen Rückzug gab er unter anderem gesundheitliche Bedenken an, zwar sei er jetzt noch fit und gesund, aber er werde ja auch nicht jünger. Die nächsten Monate werden im Politikbetrieb nun wohl geprägt sein von der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten und der Frage, ob es überhaupt einen Bundespräsidenten nach Gauck geben kann, von dem gesagt wird, er habe dem Amt endlich seine Würde zurück gegeben, nachdem seine Vorgänger Horst Köhler und Christian Wulff unter eher unehrenhaften Umständen das Amt verlassen haben.

Late-Night: John Oliver kauft Schulden aus Arztrechnungen im Wert von 15 Millionen Dollar auf. Der international beliebte Late-Night Moderator und Satiriker gehört zu den wohl einflussreichsten Gesellschaftskritikern in Amerika, in der aktuellsten Ausgabe seiner Sendung „Last Week Tonight“, prangerte er nun das amerikanische Inkasso-System an. „Der Ankauf von Schulden ist ein schmutziges Geschäft und muss dringend besser kontrolliert werden“, führte Oliver aus. Denn, so wie die Verhältnisse in der Branche gegenwärtig seien, könne „jeder Idiot“ mitmachen. „Und ich kann das beweisen, denn ich bin ein Idiot und wir haben eine Inkassofirma gegründet. Es war beunruhigend einfach.“ Im Namen seiner Inkasso-Firma kaufte John Oliver dann die Schulden aus Arztrechnungen von etwa 9000 Amerikanern (Gesamtwert etwa 15 Millionen Dollar) für den Schnäppchenpreis von 60.000 Dollar, Anders als gewöhnliche Inkassofirmen jedoch, erließ er diesen Menschen ihre Schulden einfach. Als Statement gegen das Geschäft mit dem Unglück von Menschen.

Deutsche Bahn: „Ein sympathischer Zug“. Skurrile Szenen spielten sich am Montag am S-Bahnhof Rosenheimer Platz in München ab: Nach einem Oberleitungsschaden kam in München der S-Bahn Betrieb zum erliegen, zu diesem Zeitpunkt fuhr die Linie 6 gerade durch den Tunnel vor dem erwähnten Bahnhof, durch ein leichtes Gefälle gelang es dem Lokführer zwar den Zug beinahe noch aus dem Tunnel zu bringen, aber eben nicht ganz, so bat der Bahn-Angestellte kurzerhand einige Fahrgäste am Bahnsteig um Hilfe, welche die S-Bahn mit anschieben sollten. 15 Reisende erklärten sich sofort bereit und durch den zusätzlichen Schub konnten die Insassen der Linie 6 bequem aussteigen. Eine Meldung, die zeigt, dass es auch bei der Bahn kreative Problemlöser gibt, vielleicht sollte man auch bei Großbauprojekten wie Stuttgart 21 künftig Fahrgäste um Mithilfe bitten? Wenn jeder, der in Stuttgart ein- oder umsteigen muss, einen Spatenstich tut, dürfte sich der Bau doch deutlich beschleunigen.

 

Gauck meldet sich zu Wort

Bundespräsident Joachim Gauck will sich offenbar um 12 Uhr unter anderem zu den Gerüchten um seinen Rückzug aus der Politik, beziehungsweise einem Verzicht auf eine weitere Amtsperiode, äußern.