Yoda gegen Rechts: Bernie2016 Edition

Master Yoda knows: Many banky are to big, to mighty. Not only do they buy politicians globally, they also manipulate the free and fair competition to their favour. And if they fail, they tear the global economy into the abyss with them.

„To big to fail“ must never happen again! Feel the Bern!

US-Präsidentschaftswahl: Sanders holt auf

New York (USA). Senator Bernie Sanders verringert im Kampf um die demokratische Präsidentschaftsnominierung den Abstand zur ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton beachtlich, Experten sprechen von einem Kopf an Kopf Rennen. Zu Jahresbeginn hatte Clinton als klare Favoritin bei Umfragen noch doppelt so viele Stimmen wie der progressive Senator aus Vermont. Mittlerweile liegt sie mit 48% zu 45% der Stimmen in der jüngsten repräsentativen Umfrage, an der 512 demokratische Wähler teilnahmen, nurmehr 3% vor Bernie Sanders. Von einer klaren Favoritin kann nicht mehr die Rede sein. Die Ipsos-Umfrage im Auftrag der Nachrichtenagentur Reuters wurde unmittelbar nach der Vorwahl in Iowa (Iowa Caucus) durchgeführt.

Die Umfrage zeigte außerdem deutlich, dass Bernie Sanders bei konservativen Demokraten zwar schlechter abschneidet, bei jungen Wählern (18-30Jahre) jedoch doppelt so viele Stimmen erhält wie seine Rivalin. Er hat jedoch noch immer ein Bekanntheitsproblem, so gaben etwa 40% der unabhängigen Wähler und 25% der Demokraten an, den Senator aus Vermont nicht zu kennen, während Hillary Clinton einen Bekanntheitsgrad von nahezu 100% hatte.

Rechnerisch ist dies ein Vorteil für Bernie Sanders, zumindest wenn es seiner Kampagne weiterhin gelingt seinen Bekanntheitsgrad zu verbessern. Die Überlegung ist dabei Folgende: 100% der potentiellen Wähler kennen Hillary Clinton, 75% kennen auch Bernie Sanders, den Unterschied könnten nun die 25% der Demokraten ausmachen, die bisher keine Alternative zu Hillary kennen. Die Menge der Befragten ist also aufzuteilen in Befragte, die Sanders kannten (384) und in Befragte, die ihn nicht kannten (128). Von den 384 Umfrageteilnehmern, die Sanders kannten, stimmten 230 (45% von 512) für ihn. Wenn nun davon ausgegangen werden kann, dass die Umfrage repräsentativ war, so kann man folgern, das 45% der demokratischen Wähler, die mit Sanders und seinen Positionen vertraut sind, ihn momentan auch wählen würden, also würden ihn von den 128 Umfrageteilnehmern, die ihn nicht kannten, ebenfalls 45% (57) wählen, wenn sie ihn kennen lernen. Daraus ergibt sich eine absolute Stimmenzahl von 287 für Senator Sanders, was einer Quote von 56,13% entspricht. Damit läge Bernie Sanders gute 10% vor Hillary Clinton. Natürlich kann man aufgrund von statistischen Abweichungen eine solche Aussage nicht so exakt treffen, dennoch ist die Erkenntnis, Bernie Sanders könnte Gewinnen, wenn er nur seine Bekanntheit steigert, faszinierend.

Dabei dürfte ihm auch die jüngste demokratische Debatte in New Hampshire helfen, in Umfragen, wer diese „gewonnen“ habe, liegt der Senator meist vor Hillary. Journalisten sind sich jedoch uneinig, so ging der Sieg abhängig davon, welche Zeitung man ließt, an die ehemalige First Lady oder an Bernie, teilweise hatte man sogar das Gefühl, man lese den gleichen Bericht zweimal mit vertauschten Namen.

unterschiedliche Sichtweisen
Medien können sich nicht einigen, wer die Debatte gewonnen hat.

Die Gefahr von „to big to fail“

Washington (USA). US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders verspricht in seinem Wahlkampf etwas, das Linke diesseits des Atlantiks schon lange fordern: Die Zerschlagung der Großbanken in den USA. Die Finanzkrise hat gezeigt,  dass die „to big to fail“ Agenda der konservativ-neoliberalen Politik die Weltwirtschaft tiefschürfend und nachhaltig beschädigen kann. Im Rahmen der Bankenrettung nahmen allein deutsche Großbanken 259 Milliarden Euro staatliche Hilfen in Anspuch, in dne USA waren die beanspruchten Hilfsleistungen mit etwa 330 Milliarden Euro* nur geringfügig höher, obwohl die amerikanische Volkswirtschaft fast um ein Fünffaches größer ist. Mindestens 50 Milliarden Euro wird die Bankenrettung den deutschen Steuerzahler schließlich kosten. „To big to fail“ ist also kein amerikanisches, sondern ein systemisches Problem.

Bernie Sanders

„It is time to break up the largest financial institutions in the country.“ – Bernie Sanders

So sieht das auch der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dr. Gregor Gysi, der seit Jahren fordert, Großbanken müssten verkleinert und öffentlich-rechtlich, wie etwa die Sparkassen, organisiert werden. Der Bundestagsabgeordnete argmutiert dabei auch, dass Sparkassen und genossenschaftliche Banken aufgrund ihrer Oranisationsstruktur deutlch milder von der Finanzkrise betroffen waren.

Regelmäig prangern Politiker wie Sanders und Gysi auch die Geschäftspraxis großer Banken an, hochspekulative Geschäfte in Milliardenhöhe abzuschließen und das Risiko auf die Steuerzahler abzuwälzen, im Bewusstsein unter die „to big to fail“ Agenda und damit unter einen sicheren Rettungsschirm zu fallen. Dieses Geschäftsverhalten bezeichnet Gysi gern als „symptomatisch“. Regelmäßig erzählt in diesem Zusammenhang von seinem Zusammentreffen mit der ARD-Börsenberichterstatterin Anja
Kohl, die in einer Talkshow behauptete selbst eine Bundesregierung unter Kanzler Gregor Gysi könne nicht anders als die deutsche Bank im Falle einer Krise mit Steuergeldern zu retten. Mit der Begründung, die Deutsche Bank habe inzwischen soviel politische Macht und wirtschaftlichen Einfluss, dass in der Tat die Insolvenz der Deutschen Bank gleichbedeutend mit dem Bankrott der Bundesrepublik Deutschland wäre, gab Gysi der Journalistin daraufhin Recht und warf die Frage auf, ob es demokratisch sei, wenn Banken sich auf diese Weise über das Primat der Politik hinwegsetzen können.

Faktisch ist das unternehmerische Risiko der Großbanken heute quasi nonexistet, eine Bank, die „systemrelevant“ ist, kann sorgenlos spekulieren, ist man sich in der Geschäftsleitung doch im Zweifelsfall der Rettungsmilliarden bewusst, während Kleininvestoren und -unternehmer meist alles verlieren, wenn sie sich verspekulieren. Neben allen finanzpolitischen und antidemokratischen Implikationen, die diesem Unterschied innewohnen, handelt es sich hierbei außerdem um eine unfaire Wettbewerbsverzerrung zugunsten von Großkonzernen.

„If a bank is too big to fail, it is too big to exist.“ – Bernie Sanders

*Zugrundegelegt ist der durchschnittliche Dollarkurs aus dem Jahr 2012 von 1$~0,78€

Feel the Bern!

Manchester, New Hampshire (USA). Bernie Sanders reist mit dem Rückenwind eines beinahe Sieges aus Iowa in den Wahlkampf nach New Hampshire, wo er jetzt schon deutlich bessere Umfragewerte hat als Hillary Clinton. Im Gepäck hat er auch die Glückwünsche vieler progressiver Politiker, immerhin hatte sein Wahlkampfteam hier beeindruckendes geschafft, gegen den Widerstand des Establishments, der Medien und der Großspender wurde nicht nur die Marke Bernie Sanders bekannt gemacht, man holte auch im Laufe weniger Wochen einen Rückstand von 12% in den Umfragen (Dezember) gegenüber Hillary Clinton auf. Schließlich lag er beim Wahlergebnis nur 0,3% hinter Hillary, ein Ergebnis, dass für das politische Establishment wie ein Schlag ins Gesicht sein muss: Die Hälfte der demokratischen Wähler in Iowa hat sich gegen „Big Money“, gegen legalisierte Korruption und für ein radikal progressives Programm entschieden. Iowa feels the Bern!

Während etablierte Medien wie der Spiegel weiterhin versuchen das Ergebnis kleinzureden, feiern progressive Politiker wie die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sarah Wagenknecht, den Senator als eigentlichen Sieger in Iowa:

„Ich freue mich über den Erfolg von Bernie Sanders bei den US-Vorwahlen in Iowa. Er hat deutlich mehr mit seinen konsequenten linken Positionen überzeugt, als ihm viele zugetraut hatten: umfassende staatliche Gesundheitsvorsorge, Nein zur US-Kriegspolitik, höhere Steuern für Konzerne und Milliardäre. Das zeigt: auch in den USA habe viele Menschen keine Lust mehr, sich schweigend einem System zu unterwerfen, das der ehemalige US-Präsident Carter selbst als „Oligarchie mit unbegrenzter politischer Korruption“ bezeichnet hat. Sie wollen ehrliche, authentische Repräsentanten, die sich dem großen Geld entgegenstellen, und keine korrupten Politiker wie die Clintons, die sich von ihm kaufen lassen. Ich drücke Bernie weiter die Daumen!“ – Sarah Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende, Die Linke

Es is bleibt für die Bürger der USA zu hoffen, dass der Erfolg von Bernie Sanders anhält, damit ein Mann in das wichtigste politische Amt der Welt kommt, der echte Veränderung, echten sozialen und ökologischen Fortschritt erreichen will. Übrigens ist eine Präsidentschaft des Senators aus Vermont gar nicht so unwahrscheinlich: Wenn er die Vorwahlen in New Hampshire für sich entscheiden kann und diesen Sieg für sich entsprechend nutzt, so kann sich durchaus eine ähnliche Begeisterung ausbreiten wie 2008 als Obama Präsident wurde. Gewänne Sanders erst einmal die demokratische Nominierung, so würde er auch Präsident der vereinigten Staaten von Amerika: Gegen Ted Cruz oder Donald Trump würde Sanders laut momentanen Umfragen sogar deutlicher gewinnen als Hillary. Es bliebe dann nur noch zu hoffen, dass er sein ambitioniertes Programm auch durchsetzen kann.