Innenminister: Zu viele Krankschreibungen bei Asylbewerbern

Berlin. Der Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) hat nun offenbar das Metier gewechselt und ist unter die Ärzte gegangen, könnte man jedenfalls glauben, wenn man ihn dieser Tage reden hört. „Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt“, sagte de Maizière der „Rheinischen Post“. Hinter dieser Anmaßung steckt allerdings keine spontane Berufung zum Oberarzt oder gar zum Gesundheitsminister, sondern ein ganz pragmatischer und tatsächlich das Innen-Ressort betreffender Grund: Für krank befundene Asylbewerber dürfen nämlich zunächst nicht abgeschoben werden.

Es könne nicht sein, so der Minister, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt würden. Dagegen spreche jede Erfahrung. Neben der neuen Marschordnung für die Flüchtlingsärzte forderte De Maizière auch von den Ländern eine Bessere Durchsetzung der in den Asylpaketen festgelegten Abschiebepraxis. Eine Abschiebung dürfe nicht mehr angekündigt werden und der „Ausreisegewahrsam“ könne entschlossener genutzt werden, so der Innenminister.

Wir halten eine solche Praxis für inhuman. Ausgewiesene sollten rechtzeitig von ihrer Abschiebung erfahren, um persönliche Angelegenheiten ohne unnötigen Druck klären zu können.