House of Cards in China?

Beijing (VR China). „Die Anti-Korruptionskampagne von Präsident Xi Jinping ist nicht ‚House of Cards'“, stellt ein Kommentar der People’s Dayli fest. Vielmehr sollen rechtmäßig berufene Inspektoren überprüfen, ob sich Parteikader an Recht und Gesetz halten, um die Rechtssicherheit in China sicherzustellen. Regelmäßigen Vorwürfen, die neue Parteiführung um Xi Jinping nutze die Kampagne vor allem um politische Gegner (insbesondere Anhänger des ehemaligen Parteichefs Jiang Zemin) auszuschalten, widerspricht People’s Dayli ebenso vehement wie den Behauptungen der für die Anti-Korruptionskampagne zuständige Parteisekretär und Xi Jinping nahestehende Politbüro-Funktionär Wang Qishan steuere unter dem Vorwand der Korruptionsbekämpfung eine Parteiarmee.

Wenn eine „seriöse Quelle“ wie das offizielle Parteiorgan der Kommunistischen Partei dies schreibt, dann wird es schon stimmen, oder? Immerhin würde eine Parteizeitung niemals unwahres über die eigene Partei behaupten, oder?

Natürlich kann man kein Wort des Artikels für voll nehmen, zu durchsichtig ist die Agenda, die sich dahinter verbirgt: Gleichermaßen die chinesische Bevölkerung und die Parteigenossen, aber insbesondere ausländische Politiker und Investoren sollen überzeugt werden, dass man es wirklich ernst meint mit der Korruptionsbekämpfung. Ob es wirklich jemanden gibt, der bereit ist das zu glauben?

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