Jan van Aken schlägt Mandatsbegrenzung vor.

Viele Demokratien kennen Zeitliche Begrenzungen für Ämter oder Mandate, anders in Deutschland, hier kann ein Politiker prinzipiell bis zu seinem Lebensende im Parlament und sogar in der Regierung arbeiten, nicht einmal eine Pansionierungspflicht, wie bei Beamten üblich, gibt es. Der Linken-Abgeordnete Jan van Aken möchte das ändern und schlägt eine Begrenzung der Mandatszeiten von Bundestagsabgeordneten vor.

Zwei Legislaturperioden seien genug, sagte er der „Berliner Zeitung“. Er fände es generell richtig, wenn es einen häufigeren Wechsel im Bundestag gäbe, damit „ein Mandat nicht mehr ein Karriere-Ziel“ sein könne. Im Moment sei es das für viele, fügte van Aken hinzu. Diese seien davon dann auch wirtschaftlich abhängig und dadurch weniger flexibel.

Wisse man, dass man nach acht Jahren aus dem Parlament ausscheide, habe man zudem nichts zu verlieren und könne selbstbewusster auftreten. Auch kämen dann andere Leute in den Bundestag als bislang, meinte van Aken weiter.

Das diese für deutsche Verhältnisse äußerst progressive Position ausgerechnet von van Aken ins Spiel gebracht wird, ist dabei wenig überraschend, schlug er doch verhältnismäßig spät eine politische Laufbahn ein. Zuvor war der Linke unter anderem bei Amnesty International beschäftigt. Seinen Vorschlag unterstreicht der Abgeordnete übrigens mit der Ankündigung, 2017 freiwillig nicht mehr für ein Mandat kandidieren zu wollen.

Aus demokratischer Perspektive wäre ein häufigerer Wechsel von Mandatsträgern und damit auch die Möglichkeit eines früheren Generationswechsels in der Politik durchaus begrüßenswert. Des Weiteren müsste sich damit auch die Parteiarbeit stärker auf die jüngeren Generationen ausrichten.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s